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BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…psychosozial labil, in einer materiell prekären Situation, mit Drogen- oder Alkoholproblemen konfrontiert, haftentlassen etc.) stünden im Zentrum der arbeitstherapeutischen Bemühungen des Bf. Zu berücksichtigen sei des Weiteren, dass die Auslegung des § 37 BAO (Mildtätigkeit) lt. den Intentionen des Gesetzgebers nicht zu eng zu erfolgen habe…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 1/2

…nützt Dies gilt insbesondere für die Förderung der Berufsausbildung sowie der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen. Nach Ansicht der Finanzverwaltung stellt die arbeitstherapeutische Beschäftigung und berufs- und sozialpädagogische Betreuung von schwer vermittelbaren und zuvor längere Zeit arbeitslosen Personen, insb. Suchtkranke…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 2/2

…wird im Auszug aus dem Werbefolder auf die sozialökonomische Ausrichtung und die öffentliche Förderung durch das Arbeitsmarktservice hingewiesen. Durch die von [Beschwerdeführerin] vorgenommene Werbung geht eindeutig die sozial- und arbeitstherapeutische Ausrichtung hervor. Gerade durch diesen Hinweis ist für Kunden eine andere Qualität- und Auftragserfüllung erkennbar…

BFG RV/7102376/2011Gemeinnützigkeit einer Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…261 Vereinsrichtlinien, die der Auslegung des § 45 BAO dienen, können grundsätzlich Einrichtungen, die arbeitstherapeutische Zwecke wie die Beschäftigung geistig und körperlich Behinderter verfolgen, als unentbehrliche Hilfsbetriebe angesehen werden. Dazu zählen auch Beschäftigungsbetriebe, die - im Gegensatz zu reinen Betreuungseinrichtungen - selbst gefertigte handwerkliche Erzeugnisse vertreiben. Wesentlich ist…

BFG RV/7102464/2011Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Be­schwer­desache Bf. , über die Be­schwer­de vom 03.01.2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 18.11.2010 be­treffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid…