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BFG RV/7101740/2014Zufluss von Bezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2014

…aus, dass sowohl die Angaben der Bf. als auch die Angaben der Dienstgeberin K. glaubhaft seien, wonach von der Dienstgeberin K. selbst tatsächlich überhaupt keine Bezüge im Streitjahr ausbezahlt worden seien. Es werde daher beantragt, die Arbeitnehmerveranlagung ohne Berücksichtigung des Lohnzettels der Dienstgeberin K. vorzunehmen…

BFG RV/7103907/2023Bezüge für das Vorjahr, die bis zum 15. Februar des Folgejahres ausgezahlt werden, gelten als im Vorjahr zugeflossen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2023

…Februar 2022, nämlich am 28.01.2022 überwiesen und somit ausgezahlt wurde, gelten die Bezüge in Höhe von 10.329,79 € gemäß § 19 Abs 1 Z 3 iVm § 79 Abs 2 EStG 1988 als im Jahr 2021 zugeflossen. Soweit der Beschwerdeführer in der Beschwerde…

BFG RV/2100672/2013Zufluss von Insolvenz-Entgelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2015

…bzw. eine Kumulierung von Bezügen und Progressionsverschärfung ohne jegliche steuerliche Begünstigung. Laut Vorlagebericht des Finanzamtes vom 19. September 2013 sind im vorliegenden Fall das Jahr der steuerlichen Zurechnung von Teilen der Zahlungen des IEF an den Bf. (Urlaubsersatzleistung und Kündigungsentschädigung) sowie der Bezugszeitraum laut Lohnzettel…

BFG RV/7101280/2018Zufluss von Rehabilitationsgeldern nach Zuerkennung und Kompensation einer Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2019

…Lohnzettel von der auszahlenden Stelle auszustellen. Daraus folgt rechtlich: Das Rehabilitationsgeld gemäß § 143a ASVG fällt unter die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Diese Krankengelder stellen ohne jeden Zweifel Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversorgung im Sinne des § 69 Abs. 2 EStG 1988 dar. Beim Zufluss von Bezügen…

BFG RV/2100572/2017Kein Zufluss von Einkünften - keine anrechenbare Lohnsteuer nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.04.2022

…in denen keine Zuflüsse der ***1*** GmbH aufscheinen, jedoch Bareinzahlungen bis zur Konkurseröffnung von insgesamt 37.400 €. In der Stellungnahme vom 05.08.2021 führte das Finanzamt ergänzend aus: "Mit Vorhalt vom 10.6.2021 (Frist bis 10.7.2021) wurde beim Beschwerdeführer ermittelt…

BFG RV/5101374/2017Zufluss des Entgeltes eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2020Teil 1/2

…Aufhebung der Einkommen- und Umsatzsteuerbescheide 2014 gemäß § 299 BAO abgewiesen und wie folgt begründet: Der Beschwerdeführer sei Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter (75%) der X GmbH. Der Zufluss von Bezügen eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers sei nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich anzunehmen, sobald die Forderung fällig sei, vorausgesetzt…

BFG RV/7100919/2016Bezug von Krankengeldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2016

…2015 Mit Beschwerdevorentscheidung wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen: „ Im Zuge des Berufungsverfahrens wurde der von Ihnen angefochtene Bescheid einer nochmaligen Überprüfung unterzogen. Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, so ist der Steuerpflichtige zwingend zu veranlagen (Pflichtveranlagung), wenn im Kalenderjahr ein Zufluss von Bezügen gemäß …

BFG RV/7104637/2014Rückzahlung von Überbezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2016

…in dem sie geleistet worden sind. Für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben gilt Abs. 1 zweiter Satz. Die Vorschriften über die Gewinnermittlung bleiben unberührt Erwägungen: Ein Zufluss von Einnahmen im Sinne des § 19 Abs. 1 EStG 1988 erfolgt in jenem Jahr, in dem der Steuerpflichtige die wirtschaftliche…

BFG RV/3100180/2026Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…ob bzw. inwieweit dies der Fall ist. 4.2. Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist für die Subsumtion von Bezügen bzw. Vorteilen unter die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ein enger Zusammenhang der gewährten Vorteile mit dem Dienstverhältnis erforderlich; die Einkünfte müssen ihre…

BFG RV/3100825/2025Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…ob bzw. inwieweit dies der Fall ist. 4.2. Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist für die Subsumtion von Bezügen bzw. Vorteilen unter die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ein enger Zusammenhang der gewährten Vorteile mit dem Dienstverhältnis erforderlich; die Einkünfte müssen ihre…

BFG RV/2100330/2026Bezug von Wiedereingliederungsgeld iSd § 143d ASVG - Pflichtveranlagungstatbestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2026

…der Zufluss von Bezügen gemäß § 69 Abs 2 EStG 1988, wozu nach dem klaren und eindeutigen Gesetzeswortlaut auch das Wiedereingliederungsgeld iSd § 143d ASVG zählt, bildet gemäß § 41 Abs 1 Z 3 EStG 1988 (in der Fassung vor BGBl I 97/2025) einen Pflichtveranlagungstatbestand. Die von…

BFG RV/7101867/2019Pflichtveranlagung bei Bezug von nichtselbständigen Einkünften und Krankengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019

… 41 Abs 1 EStG 1988 ist bei Vorliegen von lohnsteuerpflichtigen Einkünften ist ua. bei Zufluss von Bezügen gemäß § 69 Abs 2 EStG 1988 (Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversicherung) ein Pflichtveranlagungstatbestand für das jeweilige Kalenderjahr gegeben. Aufgrund der übermittelten Lohndaten war der Steuerpflichtige im Veranlagungsjahr 2017…

BFG RV/7102656/2017Hochrechnung von Einkünften, die nicht während des Zeitraumes des Bezugs von Transferleistungen bezogen worden sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2017

…Hochrechnung, sondern der maßgeblichen Kontrollrechnung. Soweit die Bescheidbeschwerde einwendet, dass das Ergebnis den Sinn und Zweck der Bildungsteilzeit "konterkariere", ist festzuhalten, dass die Anwendung des besonderen Progressionsvorbehaltes bei Zufluss von Bezügen i. S. des § 3 Abs.1 Z.5 EStG 1988 in den Bestimmungen des …

BFG RV/5100196/2017Zeitraum der Besteuerung der Nachzahlung von Rehabilitationsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

…Vorjahres 2014. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 12. Jänner 2017 wies das Finanzamt die Beschwerde im Wesentlichen mit folgender Begründung ab: Einnahmen sind in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Ein Zufluss von Einnahmen im Sinne des § 19 EStG 1988 erfolgt in jenem…

BFG RV/7105544/2015Pflichtveranlagung bei Bezug von Krankengeldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2016

…weil nun auch der beim Lohnsteuerabzug berücksichtigte Freibetrag von 20 € täglich der Tarifbesteuerung zu unterliegen hat. Bei Vorliegen von lohnsteuerpflichtigen Einkünften ist bei Zufluss von Bezügen gemäß § 69 Abs 2 EStG 1988 (Bezüge aus einer gesetzlichen Kranken- oder Unfallversorgung) ein Pflichtveranlagungstatbestand für das jeweilige…

BFG RV/7104765/2019nachträgliche Besteuerung von Rehabilitationsgeldern bei der Jahresveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2019

… 15b Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) vom Versicherungsträger gemäß § 367 Abs. 4 ASVG festgestellten Invalidität eines Arbeitnehmers/einer Arbeitnehmerin ruhen für die Dauer des Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG oder Umschulungsgeld nach § 39b AlVG die wechselseitigen sich aus dem Arbeitsverhältnis ergebenden Hauptleistungspflichten des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin…

BFG RV/2100210/2013Pflichtveranlagung bei Bezug von Krankengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2015

…Anm. 30). Bei Vorliegen von lohnsteuerpflichtigen Einkünften ist bei Zufluss von Bezügen gemäß § 69 Abs. 2 EStG 1988 (Bezüge aus einer gesetzlichen Kranken- oder Unfallversorgung) ein Pflichtveranlagungstatbestand für das jeweilige Kalenderjahr gegeben. Da der Bf. im gegenständlichen Fall im Veranlagungsjahr auch Krankengeld bezogen hat, liegen…

BFG RV/5100559/2023Hochrechnung im Falle des Bezuges von Arbeitslosengeld durch eine Grenzgängerin iSd DBA Österreich-Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2024

…zur Anwendung kommen, wenn "bei der Berechnung der Steuer ein Progressionsvorbehalt aus der Anwendung eines Doppelbesteuerungsabkommens zu berücksichtigen" ist. Der Bezug von Einkünften nach § 3 Abs. 1 Z 10 und 11 EStG 1988 oder der Zufluss von Bezügen, die einen besonderen Progressionsvorbehalt gemäß § 3 Abs…

BFG RV/6100193/2021Abflussprinzip bei der Erstattung (Rückzahlung) von Rehabilitationsgeldern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2021Teil 1/2

…ArbeitnehmerInnenveranlagung gestellt.) 1.4. Gemäß § 19 Abs. 1 EStG 1988 sind Einnahmen in jenem Kalenderjahr bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. Ein Zufluss von Einnahmen im Sinne des § 19 Abs. 1 EStG 1988 erfolgt in jenem Jahr, in dem der Steuerpflichtige die wirtschaftliche…

BFG RV/5101645/2014Einhebung der Lohnsteuer von "Schwarzlöhnen" beim Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…206,54 erhalten. § 41 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 sieht eine verpflichtende Veranlagung auch für den Zufluss von Bezügen nach § 69 Abs. 6 Z 1 EStG 1988 ("Bei Auszahlung von Insolvenz-Entgelt durch den Insolvenz-Entgelt-Fonds") vor, was nach § 83 Abs. 2 Z…