…den Empfänger GmbH hat das Zollamt am 27. August 2010 (CRN1) und am 1. September 2010 (CRN2) eine Zollbeschau vorgenommen und zum Zweck einer Analyse Muster entnommen. Nach Untersuchung der Proben durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) wurde entschieden, dass die in den Zollanmeldungen angegebene Warennummer…

…dabei um sogenannte Rotfälle gehandelt. Die Verzollung erfolgte im NCTS und wurde vom Zollamt Wien eine physische Kontrolle der Einfuhrzollanmeldungen angekündigt. Bei den restlichen sechs Versandverfahren - darunter ist auch das gegenständliche Versandverfahren - erfolgte die Verzollung elektronisch im Grünkanal ohne Zollbeschau, sodass vom Zollamt Wien erst…

…Im Rahmen der Abfertigungen fanden in vier Fällen Dokumentenkontrollen statt, die zu keinen abweichenden Feststellungen geführt haben. Zwecks Überprüfung einer später angenommenen Zollanmeldung hat das Zollamt am 11.5.2012 eine Zollbeschau vorgenommen, dabei ein Muster von Aprikosenpüreekonzentrat gleicher Beschaffenheit entnommen und eine Analyse durch…

…um sogenannte Rotfälle gehandelt. Vom Zollamt Wien wurde eine physische Kontrolle der Einfuhrzollanmeldungen angekündigt. Die Verzollung erfolgte im NCTS. Bei den restlichen sechs Versandverfahren erfolgte die Verzollung im NCTS elektronisch im Grünkanal ohne Zollbeschau, sodass erst bei nachträglichen Ermittlungen festgestellt wurde, dass sich die jeweiligen…

…in den zollrechtlich freien Verkehr für den Empfänger GmbH , hat das Zollamt am 27.08.2010 (CRN 1 ) und am 01.09.2010 (CRN 2 ) eine Zollbeschau vorgenommen und zum Zweck einer Analyse Muster entnommen. Nach Untersuchung der Proben durch die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) wurde…

…konnten, - weil aus Gründen, die der Anmelder zu verantworten hat, die Zollbeschau von den Zollbehörden nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist vorgenommen oder fortgesetzt werden konnte oder - weil die Unterlagen, von deren Vorlage die Überführung der Waren in das betreffende Zollverfahren abhängt, nicht eingereicht worden sind…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Verlassenschaftskuratorin Mag. Margit Winkler, Weimarer Straße 5, 1180 Wien, über die Beschwerde vom 28. September 2015 gegen den Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 15…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri über die Beschwerde der Bfin, Adr, vertreten durch Rechtsanwalt V., Adr1, gegen den Bescheid des Zollamtes Z. vom 20. Februar 2013, Zahl xxxxxx/nnnnn/2012, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung…

… b) der Versender der Waren, wenn er die Waren zur eigenen Verfügung in das Anwendungsgebiet verbringt. Gemäß Artikel 68 Buchstabe b) ZK können die Zollbehörden zwecks Überprüfung der von ihnen angenommenen Anmeldungen eine Zollbeschau vornehmen, gegebenenfalls mit Entnahme von Mustern oder Proben uzum Zweck einer…

…daß er ihnen weitere Unterlagen zur Nachprüfung der Richtigkeit der Angaben in der Anmeldung vorlegt; b) eine Zollbeschau vornehmen, gegebenenfalls mit Entnahme von Mustern oder Proben zum Zweck einer Analyse oder eingehenden Prüfung. Artikel 70 ZK bestimmt: "(1) Wird nur ein Teil der angemeldeten Waren…

…schriftlich die Zustimmung zur Einfuhr erteilt (einer Beschwerde gegen die Nacherhebung wurde aus anderen Gründen stattgegeben). Laut Aktenlage ist in keinem einzigen Fall eine Zollbeschau von Reis bzw Bruchreis gemäß Artikel 68 Buchstabe b) ZK oder eine Überprüfung hinsichtlich der Richtigkeit der Einreihung vorgenommen worden…

…Importmeldung zu verständigen, damit diese vor Durchführung des Zollverfahrens schriftlich die Zustimmung zur Einfuhr erteilt. Laut Aktenlage ist in keinem einzigen Fall eine Zollbeschau von Reis gemäß Artikel 68 Buchstabe b) ZK oder eine Überprüfung hinsichtlich der Richtigkeit der Einreihung vorgenommen worden. Auch bei der…

…festzustellen, ob eine Einfuhr von Knoblauch vorliegt. Eine darüber hinaus gehende Prüfung der Unterlagen oder eine Zollbeschau wurde nicht vorgenommen. Nur zwei der über 30 Zollanmeldungen sind von der Bf vor dem 15. Jänner 2009 abgegeben worden. Eine Überprüfung im Sinne von Artikel 68 ZK…

…NNLtd.***. und der ***NN.SA***) bloß als Dienstleisterin tätig wurde, blieb dem Zollamt mangels entsprechender Offenlegung durch die ***NNGmbH*** verborgen. Da die Vorlage gefälschter Rechnungen oder die unzutreffende Angabe hinsichtlich der Vorsteuerabzugsberechtigung auch nicht im Rahmen einer Zollbeschau (Art. 68 Buchstabe b ZK bzw. Art…

…weise alle objektiven Merkmale einer heterocyclischen Verbindung der Position 2933 auf. Die getroffene Entscheidung gründe sich zufolge der Ergebnisse der durchgeführten Zollbeschau und der im Verfahren von der Erstattungswerberin unbestritten gebliebenen Beschaffenheit der Ware auch auf die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur…

…ZK können die Zollbehörden auch nach der Überlassung der Waren von Amts wegen oder auf Antrag des Anmelders eine Überprüfung der Anmeldung vornehmen. Dass die Zollbehörde schon eine Prüfung anhand der Unterlagen bzw. auch eine Zollbeschau durchgeführt hat, schließt eine nochmalige Prüfung nicht aus (vgl…

…zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr für den Empfänger, hat die belangte Behörde am 27.08.2010 (CRN 1) und am 01.09.2010 (CRN 2) eine Zollbeschau vorgenommen und zum Zweck einer Analyse Muster entnommen. Nach Untersuchung der Proben durch die Technische Untersuchungsanstalt …

…als erwiesen, dass sich die Waren zum Zeitpunkt der Übermittlung der o.a. Ankunftsanzeige TR223 noch in Tschechien befanden. Erst als das Zollamt im danach anschließenden Zollverfahren (Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr unter CRN ZZZ) eine Zollbeschau (Art. 68 ZK) vornehmen wollte, kam hervor…

…Faktura überein. Auch aus der Bezeichnung als „TV Accessory lamp“ im betreffenden „house air way bill“ ergibt sich eine offensichtliche unrichtige Einreihung der verfahrensgegenständlichen Ware in die KN. Offensichtlich angesichts dieser augenscheinlichen Unstimmigkeiten entschloss sich das Zollamt zur Vornahme einer Zollbeschau nach Art. 69 ZK…

…ZK: Wird nur ein Teil der angemeldeten Waren beschaut, so gelten die Ergebnisse dieser Teilbeschau für alle in der Anmeldung bezeichneten Waren. Der Anmelder kann jedoch eine zusätzliche Zollbeschau verlangen, wenn er der Ansicht ist, dass die Ergebnisse der Teilbeschau auf den Rest der angemeldeten…