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BFG RV/7200004/2014Anwendung des Präferenzzollsatzes bei einer Postverzollung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2014

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr.S. in der Beschwerdesache Bf., Adr. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Wien vom 2.12.2013, Zl. 100000/49406/2013, betreffend Eingangsabgaben…

BFG RV/7200096/2016Zollschuld für Textilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Verlassenschaftskuratorin Mag. Margit Winkler, Weimarer Straße 5, 1180 Wien, über die Beschwerde vom 28. September 2015 gegen den Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 15…

BFG RV/4200310/2011Zollschuld für Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter XY in der Beschwerdesache Bf., gegen den Bescheid des Zollamtes Graz vom 30.08.2011, Zl. 700000/90618/2009, betreffend Entstehung einer Einfuhrzollschuld zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Die Eingangsabgaben und die…

BFG RV/7200014/2014Postverkehr und Zollwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bf., über die Beschwerde vom 13.09.2013 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Wien vom 21.08.2013, 13AT100900IPI0AKV0 betreffend Eingangsabgaben zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279…

BFG RV/5200130/2011Zollschuld; Nichtgestellung der mittels Versandschein T1 beförderten Nichtgemeinschaftswaren bei der Bestimmungszollstelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Rber in der Beschwerdesache A., gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 31.12.2999 Zl. a., betreffend Zollschuld zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist…

BFG RV/5200031/2011Pflichten des odnungsgemäßen Verbringens von Waren in das Zollgebiet der EU
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2014

Bahnhofplatz 7 4020 Linz www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter AB in der Beschwerdesache BC, gegen den Bescheid des ZA Feldkirch Wolfurt vom 6. Dezember 2010, Zl. 920000/90377/06/2010, betreffend die Vorschreibung von…

BFG RV/4200274/2009Entstehung einer Zollschuld im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2014

Dr.-Herrmann-Gasse 3 9020 Klagenfurt am Wörthersee www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Alfred Klaming in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Dr. Otmar Wacek, Nonntaler Hauptstr. 1a, 5020 Salzburg gegen den Bescheid des…

BFG RV/1200033/2014Zollschuldentstehung durch vorschriftswidriges Verbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerde­sache Bf, Adr, Deutschland, vertreten durch Rechtsanwalt V., Adr1, über die Beschwerde vom 23. Mai 2014 gegen den Bescheid des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 22. April 2014, Zahl 920000/xxxxxx/06/2014…

BFG RV/4200082/2012Geltendmachung einer Einfuhrzollschuld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter RR in der Beschwerdesache Bf., gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 02.10.2009, betreffend Geltendmachung einer Einfuhrzollschuld nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision…

BFG RV/7200150/2013Unterschiedliche Berechnung des Warenwertes iSd Art. 23 ZollbefrVO und des Zollwertes iSd Art. 29 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf., über die Beschwerde vom 14.02.2013 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien vom 07.02.2013, CRN xxx, betreffend Festsetzung der Eingangsabgabenschuld gem. Art. 201…

BFG RV/7200213/2013Zollschuldentstehung bei irrtümlicher Nichtberücksichtigung einer zweiten Rechnung in der Zollanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri über die Beschwerde der Bfin, Adr, vertreten durch Rechtsanwalt V., Adr1, gegen den Bescheid des Zollamtes Z. vom 20. Februar 2013, Zahl xxxxxx/nnnnn/2012, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung…

BFG RV/7200145/2016Zollschuld für Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Robert Igaly-Igalffy, Landstraßer Hauptstraße 34, 1030 Wien, über die Beschwerde vom 4. Mai 2016 gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 1. April 2016…

BFG RV/7200005/2023Einfuhrabgaben bei Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Maria Daniel in der Beschwerdesache ***Bf***, ***Bf-Adr***, über die Beschwerde vom 2. September 2022 gegen den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 4. August 2022 (GZ ***1***) betreffend Einfuhrabgaben (Einfuhrumsatzsteuer) iHv 215,34 Euro…

BFG RV/5200092/2012Nachweispflicht für ein Beschwerdevorbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2014

Dr.-Herrmann-Gasse 3 9020 Klagenfurt am Wörthersee www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache A. gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 08.05.2012, CRN a, betreffend Eingangsabgaben (Zoll…

BFG RV/7200157/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 3/3

Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass nach der Aktenlage und insbesondere durch die Ermittlungen und Erhebungen des Zollamtes im Ungarnkomplex und Italienkomplex sowie durch die rechtskräftigen Straf- und Abgabenverfahren von einer Fälschung auch der in den 130 gegenständlichen Zollabfertigungen relevanten Fakturen auszugehen ist. Das BFG erachtet…

BFG RV/1200029/2014Buchmäßige Erfassung von Kleinbeträgen im Postverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri. in der Beschwerdesache Bf., Adr., gegen den Bescheid des Zollamt Feldkirch Wolfurt vom 10.07.2014, Zahl betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den…

BFG RV/7200096/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2017Teil 3/3

Das BFG hat im Rechtebehelfsverfahren zur erwähnten Zahl des Zollamtes mit rechtskräftigem Erkenntnis vom 4. November 2016, GZ. RV/a1/2015, entschieden. Auf das Erkenntnis darf verwiesen werden. 15.) Zusammenfassung: Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass nach der Aktenlage und insbesondere durch die Ermittlungen und Erhebungen…

BFG RV/4200055/2012Sicherstellungsauftrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Dr. Alice Hoch, Rechtsanwältin, Schloßplatz 12, 2361 Laxenburg, über die Beschwerde vom 21. Dezember 2010 gegen den Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 26. November…

BFG RV/7200003/2014Bindungswirkung und Vorfragenbeurteilung im Zollverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache A., vertreten durch die Rechtsanwälte B., gegen den Bescheid des Zollamt Wien vom 25.11.2013, Zl. a. betreffend Zurücknahme einer Zollanmeldung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/7200142/2016Zollschuldentstehung durch den Ankauf vorschriftswidrig verbrachter Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK   Das Bundesfinanzgericht hat durch den RichterR. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Robert Igali-Igalffy, Landstraßer Hauptstraße 34, 1030 Wien, über die Beschwerde vom 21. April 2016 gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 5. April 2016…