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BFG RV/7102939/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2024

…Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für sich selbst ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Als Diagnose wurde "F 20.0. Paranoide Schizophrenie" angeführt. Beigelegt waren: eine Krankengeschichte des SMZ ***Spital***…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…Geburt" beantragt. Voraussetzung ist nach § 8 Abs. 5 FLAG 1967 ein GdB von zumindest 50 %. Im Verfahren ist der Zeitpunkt, ab wann dieser GdB eingetreten ist, strittig: Im Akt erliegt zunächst ein Vorgutachten des Sozialministeriumservice (SMS) v. 28.12.2020 (Blge. A), SV DrC, demnach…

BFG RV/7100365/2020Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2020

…die alten Unterlagen zu kommen, weil ich vermute, dass Sie oder Ihre Tochter diese irgendwo aufbewahrt haben. Ich muss die Schlüssigkeit des aktuellen Gutachtens beurteilen. Dieses spricht über den Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr ab…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Bundesfinanzgericht hat ergänzende Ermittlungen durchgeführt, welche Zweifel am Zeitpunkt des Eintrittes des festgestellten…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 2/2

…Lebensjahr eingetreten ist. Die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde der Bf. ab dem Zeitpunkt der stationären Behandlung in der Psychiatrie Donauspital, 02/2007, bescheinigt. Die Grenze des § 6 Abs. 3 FLAG in Höhe von 10.000,00 Euro wurde in den Jahren 2017 und 2018 laut…

BFG RV/5100126/2017Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018

…beim damals zuständig gewesenen Finanzamt Hollabrunn Korneuburg Tulln eingelangt am 22.6.2015, die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Beschwerdeführers ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den der medizinisch Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung…

BFG RV/2100271/2017Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…Zeitpunkt des Eintritts des festgestellten Grades der Behinderung herangezogen wurde. Die behördlichen Ermittlungen sind somit mangelhaft geblieben und bedürfen daher einer Ergänzung durch eine neuerliche ärztliche Begutachtung der Antragstellerin durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen im Lichte der oben dargelegten Umstände.“ Über Ersuchen des…

BFG RV/2100208/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2016

…schon länger bestehenden Krankheit) eintritt, welche einen Grad von mindestens 50 v.H. erreicht.“ Diesen Zeitpunkt hat das Finanzamt, den Bescheinigungen des Sozialministeriumservice entsprechend, denen einhellige, vollständige und schlüssige Gutachten zu Grunde liegen, mit Juli 2013 angenommen. Der angefochtene Bescheid des Finanzamtes entspricht daher der…

BFG RV/2100772/2013Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2015

…mit Hilfe des Sozialministeriumsservice und des AMS an eine Ausbildungsstätte vermittelt worden. Über Ersuchen des Finanzamtes, Befunde und Berichte vorzulegen, die für die Beurteilung des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit des Kindes hilfreich sein könnten, legte der Beschwerdeführer vor: 2 Seiten des Behindertenpasses des Kindes…

BFG RV/5100865/2015Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…beim Finanzamt eingelangt am 23.4.2014, einen Eigenantrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung. Als Erkrankung gab die Beschwerdeführerin ”Depression“ an. Der Erhöhungsbetrag werde ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der Behinderung, den der medizinische Sachverständige feststelle im Höchstausmaß von rückwirkend fünf…

BFG RV/7102486/2016Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung und voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…für sich selbst ab August 2005. Das Finanzamt 9/18/19 Klosterneuburg hat diesen Antrag mit Bescheid vom 9.9.2010 abgewiesen mit der Begründung, zum Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit sei keine Berufsausbildung vorgelegen bzw. sei der Eintritt nach dem 21. Lebensjahr gewesen…

BFG RV/7100038/2015Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung bei in der Folge bescheinigter globaler Entwicklungsverzögerung, Gedeihstörung mit einem Grad der Behinderung von 50 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…2010 angeführt, die zusammengefasst keinen Nachweis einer 50%igen Behinderung VN-Sohn 's in diesem Zeitraum ergeben. - Die angeführte Gedeihstörung (mit Minderwuchs - der bis zum Zeitpunkt des Vorgutachtens und offenbar bis dato keiner speziellen Behandlung außer der Empfehlung einer höherkalorischen Ernährung bedurfte - z.B. ist…

BFG RV/2100222/2025Familienbeihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes einer erheblichen Behinderung (Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2026

…Juli 2024 stellte die Beschwerdeführerin (Bf.) (i) einen Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für das Kind ***LP*** (geb. ***Geburtsdatum***) rückwirkend ab dem Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Beih 3) sowie (ii) einen Antrag auf Familienhilfe ab dem Monat der…

BFG RV/7104610/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2017

…vom 28.04.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 2/20/21/22 vom 25.03.2014, betreffend Abweisung des Antrages vom 22.08.2013 auf Zuerkennung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe ab Juli 2013, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß …

BFG RV/7106217/2015Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Recht­sprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Diese Voraussetzung liegt im Beschwerdefall nicht vor, da keine Rechtsfrage gegeben ist, sondern der Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden…

BFG RV/7105102/2014Erhöhte Familien­beihilfe: Zeitpunkt des Eintrittes der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…Die nachgereichten Befunde belegen die 78 monatelange Erwerbstätigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt. Rückwirkender Zeitpunkt des GdB: SW Beschluss Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1995-01-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die…

BFG RV/7102842/2022erhöhte Familienbeihilfe; Zeitpunkt des Eintrittes einer 50%igen Behinderung auf Grund von Asperger Syndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2023

…RV/2100484/2014; BFG 02.10.2019, RV/7101860/2018). Diagnoseerstellung durch die sachverständigen Ärzte des Sozialministeriumservice: Die sachverständigen Ärzte des Sozialministeriumservice ziehen für ihre zu treffenden Fest-stellungen (Höhe des Grades der Behinderung, Zeitpunkt des Eintrittes des Behinderungsgrades, allenfalls Feststellung, ob und seit wann…

BFG RV/5101532/2016Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2018

…I.) Verfahrensgang Mit den am 24. Juni 2015 beim Finanzamt eingelangten Formblättern Beih 1 und Beih 3 beantragte die am Dat2 geborene Beschwerdeführerin (Bf.) die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages „ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt…

BFG RV/7103170/2017Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2017

…eines am 6.11.2013 gestellten Antrags der Beschwerdeführerin (Bf.) auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe für ihren 2006 geborenen Sohn P., wobei sie sowohl das Kästchen "ab 11/2013" ankreuzte und ausfüllte als auch das Kästchen " ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung…

BFG RV/7104674/2016Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2017

…die erstellten Sachverständigengutachten diesem Kriterium entsprechen. Dies ist eindeutig zu bejahen; wenn sich die widerspruchsfreien Gutachten hinsichtlich des Zeitpunktes des Eintrittes eines 50%igen Behinderungsgrades auf den Beginn der Betreuung ab 12/2013 beziehen, ist ihnen eine schlüssige und nachvollziehbare Beurteilung keinesfalls abzusprechen (sh VwGH…