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BFG RV/7102452/2023Abbruch der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…Für die angestrebte Wiederholung des zweiten Jahrganges sei dies auch nicht notwendig gewesen. Mit Bericht vom 14.07.2023 wurde die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht (kurz: BFG) mit dem Antrag auf Abweisung zur Entscheidung vorgelegt und in der Stellungnahme ausgeführt, dass das Schuljahr mit 17.06…

BFG RV/7102799/2020Abweisung eines Antrages auf Familienbeihilfe ob Nichtvorliegens einer Schul Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2020

…müssen, ein positiv beschiedener Anspruch auf Familienleistungen auch in nämlicher Konstellation (Wiederholung des Schuljahrs) zwingend an einen in quantitativer sowie qualitativer Hinsicht entsprechenden Ausbildungserfolg geknüpft worden wäre. In Ansehung vorstehender Ausführungen ist nach dem Dafürhalten des BFG zwingend von einem - nicht wie vom Bf. vermeint…

BFG RV/7102622/2014Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2015Teil 1/2

…Berufstätige mit Berechtigung zur Wiederholung (Zeugnis vom 4.2.2011) Schuljahr 2010/2011: Nichtbeurteilung des 4. Semesters der HTL für Berufstätige mit Berechtigung zur Wiederholung (Zeugnis vom 30.6.2011) Versicherungsdatenauszug Laut Versicherungsdatenauszug vom 12.6.2013 sind folgende Versicherungszeiten des Sohnes des Bf (jeweils…

BFG RV/1100110/2025Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen mangels Vorliegens einer Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2025

…Kind ***5*** die Wiederholung des Schuljahres, bzw. der Antritt zu Wiederholungsprüfungen offen gestanden ist. Schlussendlich hat sich der Sohn der Bf. am 6.9.2024 von der Schule abgemeldet. Mit 14.10.2024 wurde dem Sohn der Bf. seitens des AMS das Anbot auf Aufnahme…

BFG RV/7104582/2016Zwei Jahre Lernen für vier Teilprüfungen der Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020Teil 1/2

…Es liegt somit ein Abbruch dieser Berufsausbildung vor. Dass sie die Schule nur deshalb nicht mehr besuchen konnte, da sie nach der 2.Wiederholung des Schuljahres die Schule nicht mehr besuchen kann, ist dabei nicht von Relevanz. Da es sich um einen Schulabbruch und um…

BFG RV/7105128/2016Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung I
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 2/3

…gebe ich an, dass D als Quereinsteigerin inmitten des Schuljahres eingetreten ist und eine Wiederholung unabdingbar gewesen wäre und dass dieser Status ohne Benotung war. Sie war sozusagen "Hörerin" um langsam wieder Fuß zu fassen im österreichischen Schulsystem. Niederschrift D C vom 14.2.2019…

BFG RV/7102892/2016Änderung des Rückforderungszeitraumes in der Beschwerdevorentscheidung unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2016Teil 1/2

…auch wenn das nunmehr anders bezeichnet wird. Ende des Schuljahres 2015/2016 wird sie die Schule mit der Matura beenden. Ich ersuche nochmals um wohlwollende Prüfung. Vielen Dank! Abmeldung Aktenkundig ist eine von (der zu diesem Zeitpunkt volljährigen) C B am 20.6.2014 gegenüber…

BFG RV/7102877/2018Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung II
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 1/2

…gebe ich an, dass D als Quereinsteigerin inmitten des Schuljahres eingetreten ist und eine Wiederholung unabdingbar gewesen wäre und da dieser Status ohne Benotung war. Sie war sozusagen "Hörerin" um langsam wieder Fuß zu fassen im österreichischen Schulsystem. Niederschrift D C vom 14.2.2019…

BFG RV/7102376/2021Nichtanwendung der Indexierung des Alleinerzieherabsetzbetrags zufolge Unionsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2022Teil 1/2

…1988:452), anerkannt hat, dass Leistungen, die zur Deckung gewisser durch den Beginn des Schuljahres der Kinder veranlasster Kosten bestimmt sind, eng an das soziale Umfeld und damit auch an den Wohnort der Betroffenen gebunden sind, so dass dieser Wohnort berücksichtigt werden kann, doch hat…

BFG RV/5100876/2018Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung im Sinne der Bestimmungen des FLAG 1967 - verspätete Abgabe der Diplomarbeit an einer berufsbildenden höheren Schule (HTL-Schwerpunkt Holzbau)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…nicht behauptet. Die nicht mehr eingelangte Stellungnahme des Betreuungsprofessors zur Frage der Terminschwierigkeiten hatte für die Gesamtbeurteilung des Falles keinen Einfluss mehr. Ein Fall eines rechtzeitigen Antrittes und einer Beurteilung mit „Nicht genügend“ und anschließender notwendiger Wiederholung der Diplomarbeit war nicht zu beurteilen. Dies gilt…

BFG RV/5100225/2017Keine Schulfahrtbeihilfe bei selbstgewähltem Besuch einer sprengelfremden Volksschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2018

…Juli 2016, RV/3100167/2015).“ Im Vorlageantrag vom 27.12.2016 führte die Beschwerdeführerin – teilweise unter wörtlicher Wiederholung des Vorbringen in der Beschwerde – aus: „In meinem Antrag vom 19. April 2016 habe ich das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen aufgrund folgender Angaben dargelegt: Im Zeitraum von September…

BFG RV/7102600/2019Kein Familienbeihilfeanspruch für volljährige arbeitslose Kinder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2020

…mehr wiederholen dürfen, "weil er bereits 2x wiederholt hatte". "Das ist der Grund, warum er auf Arbeitssuche war, dafür kann er aber nichts." Die Aussetzung des strittigen Betrags von € 7.351,60 werde beantragt. Vorgelegt wurde eine Zweitschrift des Jahreszeugnisses für das Schuljahr 2015…

BFG RV/5100817/2014Anspruch auf Familienbeihilfe bei Absolvierung eines AMS-Kurses zur Berufsorientierung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2016

…Sie hat mit Ende des Schuljahres infolge Überschreitung der gemäß § 33 Abs. 2 lit. d SchUG aufgehört, Schülerin der Schule zu sein.“ c) Berufungsvorentscheidung Am 17.01.2014 erließ das Finanzamt eine abweisliche Berufungsvorentscheidung (BVE) und führt darin zur Begründung - nach Wiederholung der bereits im…

BFG RV/7101477/2019zielstrebiges und ernsthaftes Bemühen um den Ausbildungserfolg wurde nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2022

…die Tochter die 12. Schulstufe nicht erfolgreich abgeschlossen. Nach dem ersten Schuljahr hat sich die Tochter von der Bildungseinrichtung und mit 3. Februar 2017 darüber hinaus von der Wohnung des Bf abgemeldet. Ihr Verhalten in der Schule wurde mit "wenig zufriedenstellend" beurteilt, was nach Ansicht…

BFG RV/3100164/2017Kein Anspruch auf Familienbeihilfe - keine Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2017

…dass die Tochter ab 04.04.2013 die Schule-A nicht mehr besucht und keine Prüfungen mehr abgelegt hat, das zweite Semester des Schuljahres 2012/2013 für die 5. Schulstufe (Klasse 5xy) der genannten Schule hingegen bis 05.05.2013 gedauert hat mit daran anschließender…

BFG RV/7102683/2025Vorlageantrag wurde von der Mutter der Bf. eingebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2025

…1 des Schulunterrichtsgesetzes war sie berechtigt, die fünfte Klasse (9. Schulstufe) zu wiederholen. Gemäß § 23 Abs. 1 des Schulunterrichtsgesetzes war sie zur Ablegung einer Wiederholungsprüfung aus dem Pflichtgegenstand Deutsch berechtigt (Jahreszeugnis vom 2. Juli 2021: Sonstiges 14. Unterlagen persönlich). Im Schuljahr 2021/22 besuchte die…

BFG RV/6100006/2023Vorliegen einer Berufsausbildung - Abendgymnasium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023Teil 1/2

…Nebenwohnsitz der Tochter wurde an der Adresse des Bf nicht aufrechterhalten. Laut Mietvertrag vom 19.01.2022 mieteten T und F eine Zweizimmerwohnung in der Adresse1, für die Dauer von 01.02.2022 bis 31.01.2025. Im Schuljahr 2018/19 besuchte T das Bundesrealgymnasium…

BFG RV/5100609/2016Beihilfenanspruch nach Abbruch einer Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017

…und die Überlegung noch aktuell, im Herbst weiter in die HBLA zu gehen. Sie sei jedoch dann Anfang des Schuljahres 2015 recht zielstrebig zur Schule auf der Spittelwiese (AHS für Berufstätige) gegangen, mit dem festen Willen „Richtung Matura zu gehen“. Die Familienbeihilfenrückzahlung sei daher nicht…

BFG RV/7103830/2015Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag - keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2016

…Entscheidung wird folgender Sachverhalt zugrunde gelegt: Der Sohn des Bfs wiederholte im streitgegenständlichen Zeitraum die 4. Schulstufe der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe in Adresse . Die Wiederholung war deshalb geboten, weil das Jahreszeugnis des Sohnes im vorangegangenen Schuljahr (2012/2013) in 5 Fächern ein “Nichtgenügend…

BFG RV/5100733/2015Keine ernstliche und zielstrebige Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…nach F. und nunmehr nachträglicher Wegfall der Familienbeihilfe im fünften Schuljahr) vermieden hätten werden können. Die Bf. fühle sich als Mutter von der Schule in die Irre geführt. Des Weiteren habe eine Nachfrage bei anderen Eltern ergeben, dass bei diesen keine Rückforderung der Beihilfe vom…