RIS AI
45 856 Treffer533 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100389/2022Zwischenschaltung OG und Managementvergütungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2024Teil 1/2

…zur Abfuhr des DB und DZ bestehen sollte. Weiters erging an die Bf. am 2.1.2024 die Aufforderung allenfalls bestehende gesellschaftsvertragliche Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit dem Fehlen der Weisungsgebundenheit des nicht wesentlich beteiligten Gesellschafters iSd § 25 Abs. 1 Z 1 lit b EStG 1988…

BFG RV/4100389/2022Zwischenschaltung OG und Managementvergütungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2024Teil 2/2

…85/13/0110, 10.11.2004, 2003/13/0018 (verstärkter Senat)] ist der Begriff "Dienstverhältnis" mit zwei Merkmalen, nämlich der Weisungsgebundenheit einerseits und der Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Betriebes des Arbeitgebers andererseits definiert. In den weiteren Erkenntnissen vom 17. Mai 1989, 85/13…

BFG RV/4100388/2022Zwischenschaltung OG und Managementvereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2024Teil 1/2

…zur Abfuhr des DB und DZ bestehen sollte. Weiters erging an die Bf. am 2.1.2024 die Aufforderung allenfalls bestehende gesellschaftsvertragliche Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit dem Fehlen der Weisungsgebundenheit des nicht wesentlich beteiligten Gesellschafters iSd § 25 Abs. 1 Z 1 lit b EStG 1988…

BFG RV/4100388/2022Zwischenschaltung OG und Managementvereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2024Teil 2/2

…die Beschäftigung wesentlich Beteiligter gewährt werden, führen jedoch nur dann zu Einkünften aus selbständiger Arbeit iSd Z 2 TS 2, wenn die Tätigkeit - von der mangelnden Weisungsgebundenheit abgesehen - sonst alle Merkmale eines Dienstverhältnisses aufweist. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. insbesondere die Entscheidung eines verstSen vom…

BFG RV/7400020/2021Reinigungskräfte als selbständige Werkvertragsnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.09.2023Teil 1/2

…stelle daher den Antrag auf Aussetzung der Entscheidung gemäß § 271 BAO bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in dieser Sache. Des Weiteren werden unter dem Aspekt der unrichtigen rechtlichen Beurteilung nach allgemeinen Ausführungen zu den Themen "Werkvertrag versus Dienstvertrag", "Weisungsgebundenheit", "Eingliederung in die betriebliche Organisation" und …

BFG RV/7106218/2015Gewerbliche oder nichtselbständige Einkünfte?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.02.2020Teil 2/3

…Seite 3, Abs. 4 und Abs. 7 / Freier Dienstvertrag versus Normaler Dienstvertrag) gegeben war. Ausgaben - Materialrechnungen ausgestellt allsamt - für die Firma ***[5]*** ***[6]*** ***[7]*** GmbH zu tätigen, UND DANN die Rechnung derselben Firma zu übergeben, damit diese dann dem Dienstnehmer bei Lohnzahlung rückzuerstatten, kann mit…

BFG RV/2100233/2010Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014

…den Eindruck vermittelte, dass für seine rechtliche Beurteilung "freies Dienstverhältnis versus echtes Dienstverhältnis" von ihm ausschließlich die vorgenannten Niederschriften herangezogen werden. Den Erhalt der Beweismittel (389 Seiten) hat der zuständige Prüfer unserem Klienten am 20.04.2009 schriftlich bestätigt (siehe beiliegendes Übergabeprotokoll). Anbei überreichen wir…

BFG RV/7103097/2012Scheinselbständigkeit, § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 1/2

…149 Abs. 1 BAO anlässlich der GPLA-Prüfung getroffen: „6. Scheinselbstständige Arbeiten: Für die Beurteilung des Vorliegens eines Dienstverhältnisses sind die gesetzlich bestimmten Kriterien (Weisungsgebundenheit, Eingliederung in die Arbeitgeberorganisation) sowie die ergänzend in der Judikatur des VfGH und VwGH herausgearbeiteten Kriterien (Beispiel Unternehmerwagnis, Teilnahme am…

BFG RV/4100586/2016Tätigkeit als Opernsänger an einem Opernhaus; Abgrenzung nichtselbstständige und selbstständige Tätigkeit. Bestimmungsmerkmale des steuerlichen Dienstverhältnisses gem. § 47 EStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2022

…und zeitliche Ablauf seines Arbeitseinsatzes sei einerseits durch das Stück selbst und andererseits durch die Regie vorgegeben gewesen, weshalb für das Finanzamt das Vorliegen der persönlichen Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber und die Eingliederung in dessen geschäftlichen Organismus gegeben sei. Keinesfalls habe er die Möglichkeit gehabt…

BFG RV/2100287/2012Sozialbetreuer im Dienstverhältnis oder Werkvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2018

…2 EStG 1988 sind zwei Kriterien zu entnehmen, die für das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, nämlich die Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber und die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers. In den Fällen, in denen beide Kriterien noch keine klare Abgrenzung zwischen einer selbständigen und…

BFG RV/7103100/2012Scheinselbständigkeit, § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 1/2

…149 Abs. 1 BAO anlässlich der GPLA-Prüfung getroffen: „6. Scheinselbstständige Arbeiten: Für die Beurteilung des Vorliegens eines Dienstverhältnisses sind die gesetzlich bestimmten Kriterien (Weisungsgebundenheit, Eingliederung in die Arbeitgeberorganisation) sowie die ergänzend in der Judikatur des VfGH und VwGH herausgearbeiteten Kriterien (Beispiel Unternehmerwagnis, Teilnahme am…

BFG RV/5100718/2012Schwarzzahlungen und Vorliegen eines steuerlichen Dienstverhältnisses von auf Bau tätigen Polen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2016Teil 2/2

…2 EStG 1988 werden von der Rechtsprechung zwei Hauptkriterien abgeleitet, die für das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, nämlich die Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber und die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers. In Fällen, in denen beide Kriterien noch keine klare Abgrenzung zwischen einer selbständig…

BFG RV/7103558/2008Selbständig ausgeübte Tätigkeit einer Verkaufstrainerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2014

…Mit der Erbringung der Leistung endet das Vertragsverhältnis. Das Interesse des Bestellers und die Vertragsverpflichtung des Werkunternehmers sind lediglich auf das Endprodukt als solches gerichtet. Grundsätzlich ist für die Beurteilung des Vorliegens eines Dienstverhältnisses die gesetzlich bestimmten Kriterien (Weisungsgebundenheit, Eingliederung in die Arbeitgeberorganisation) sowie die…

BFG RV/2100490/2017Dienstverhältnis eines ärztlichen Leiters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.04.2019Teil 1/2

…einem Geschäftsführer oder Vorstandsmitglied gleichzusetzen, ist unsachlich. Ein Arzt kann unstrittig - in bestimmten Fällen - trotz seiner fachlichen Weisungsungebundenheit in Bezug auf die Art der ärztlichen Behandlung Dienstnehmer sein - und zwar dann, wenn er einer persönlichen Weisungspflicht unterliegt - wie z.B. der angestellte Arzt im Krankenhaus…

BFG RV/7102193/2012Laborärzte abgabenrechtlich als Selbständige mit Werkvertrag, Dienstnehmer oder freie Dienstnehmer je nach Tätigkeit und Rahmenbedingungen in Einzelfall-Betrachtungsweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021Teil 2/3

…waren im Einzelfall nicht gleichartig (siehe Verfahrensgang zu den einzelnen Personen). Für dieselben Arbeiten war auch angestelltes Stammpersonal des Labors vorhanden, das mit vorgegebenem Arbeitsort- zeit, zeitabhängiger Entlohnung unabhängig von der Anzahl der Untersuchungen und Weisungsgebundenheit entlohnt wurde. Weisungen waren die befundenden Ärzte bzw. Fr…

BFG RV/2100939/2015Servicetechniker als Dienstnehmer iSd § 47 Abs 2 EStG 1988; Anforderungen an Festsetzungsbescheide nach § 201 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2022Teil 2/3

… 47 Abs 2 EStG 1988 zwei Kriterien zu entnehmen, die für das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, nämlich die Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber und die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers. In Fällen, in denen beide Kriterien noch keine klare Abgrenzung zwischen einer selbständig und…

BFG RV/2100213/2017Rechtsanwaltsgesellschaft - Keine Dienstverhältnisse von nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2017

…7.8 des Gesellschaftsvertrages dürfe der der Gesellschaft angehörende Rechtsanwalt nicht an eine Weisung oder eine Zustimmung der Gesellschafter (Generalversammlung) gebunden werden. Eine Weisungsgebundenheit sei auch schon durch § 21c der Rechtsanwaltsordnung (RAO) ausgeschlossen. Bei den nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführern komme dem Umstand entscheidende Bedeutung zu…

BFG RV/3100374/2013Vorliegen eines Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.08.2014Teil 2/2

…Shop-Prinzip völlig zuwider und widerlegt auch die Ausführungen, es würde sich gegenständlich um voneinander völlig unabhängige und selbständige Unternehmerinnen handeln. bc) Weisungsgebundenheit: Die persönlichen Weisungen sind auf den zweckmäßigen Einsatz der Arbeitskraft gerichtet und dafür charakteristisch, dass der Arbeitnehmer nicht die Ausführung einzelner Arbeiten…

BFG RV/7102365/2012Reinigungskraft für Elektroinstallateur - Dienstverhältnis nach § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2019

… 47 Abs 2 EStG seien zwei Kriterien zu entnehmen, die für das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen würden, nämlich die Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber und die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers. In jenen Fällen, in denen beide Kriterien noch keine klare Abgrenzung zwischen einer…

BFG RV/4100086/2025Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit eines nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025Teil 3/4

…2000/13/0046; 19.1.2005, 2000/13/0162). Die Bindung des Geschäftsführers an den Gesellschaftsvertrag und die Gesellschafterbeschlüsse ist lediglich eine sachliche, nicht aber eine persönliche Weisungsgebundenheit , und ist daher für sich allein betrachtet, dh ohne die Feststellbarkeit vertraglicher Vereinbarungen, die auf ein Weisungsrecht…