…Stilllegung (Doralt, EStG, § 24 Tz 122-124, 131). Die Einstellung einer Tätigkeit alleine sei ebenfalls keine Betriebsaufgabe, zB die Verwertung von Urheberrechten bliebe weiterhin betrieblich (Doralt, EStG, § 24 Tz 150-152). Die Eintragung im Firmenbuch sei fakultativ, eine Löschung bedeute daher keine Betriebsaufgabe. Die Löschung…

…für Gutachten, Vortragstätigkeiten und Beratungsleistungen ohne Hinweis auf Verwertung von Urheberrechten und ohne vertragliche Vereinbarung betreffen, welche laut VwGH aber dann entbehrlich seien, wenn der Sachverhalt keinen Zweifel an der Verwertung iSd UrhG ließe. Aufgrund der Dienstnehmerstellung des Beschwerdeführers und der dienstvertraglichen Regelung, die eine…

…Betriebsprüfung, die zu folgenden Feststellungen führte. Dem Beschwerdeführer seien Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten aufgrund der vertraglichen Gestaltung mit der MN***GmbH zuzurechnen (für 2010 iHv € 90,25 und für 2012 iHv € 0,53). Der Beschwerdeführer sei Geschäftsführer der Y***GmbH gewesen…

…Linie in Rechnung gestellte Honorare für Gutachten, Vortragstätigkeiten und Beratungsleistungen ohne Hinweis auf Verwertung von Urheberrechten und ohne vertragliche Vereinbarung betreffen, welche laut VwGH aber dann entbehrlich seien, wenn der Sachverhalt keinen Zweifel an der Verwertung iSd UrhG ließe. Aufgrund der Dienstnehmerstellung des Beschwerdeführers und…

…für Gutachten, Vortragstätigkeiten und Beratungsleistungen ohne Hinweis auf Verwertung von Urheberrechten und ohne vertragliche Vereinbarung betreffen, welche laut VwGH aber dann entbehrliche seien, wenn der Sachverhalt keinen Zweifel an der Verwertung iSd UrhG ließe. Aufgrund der Dienstnehmerstellung des Beschwerdeführers und der dienstvertraglichen Regelung, die eine…

…Verluste vorlägen. Eine Kopie des BFG Erkenntnisses vom 22.11.2019 liege dieser Beschwerde als Teil der Begründung bei. Im übermittelten Anhang führte die steuerliche Vertretung zunächst aus, dass die Bf seit der Gründung mit dem Unternehmensschwerpunkt "Produktion von Videos und Filmen" tätig sei. Im…

…eigenständige bzw. abgrenzbare Einkünfte aus einer Verwertung von Urheberrechten anzunehmen sind. Dies ist nur zu bejahen, wenn es sich um solche Einkünfte handelt, die nach dem zwischen dem Urheber und seinen Vertragspartner bestehenden Rechtsverhältnis (unmittelbar) als Entgelt für die Verwertung urheberrechtlich geschützter Leistungen anfallen; dies…

…Weise Abbruch tut… Ich erziele meine Einkünfte als literarischer Übersetzer, das heißt aus der Verwertung der Urheberrechte, die mir meine Übersetzungen einbringen, sowie in geringem Maße mit gelegentlich damit verbundenen Tätigkeiten, wie Lesungen, Seminare für literarische Übersetzung oder der Erstellung von Gutachten. Die Verlage…

…Mentaltraining gestanden wären. Angesichts dieser Ausführungen waren auch die der Bf. zugeflossenen Tantiemen gesondert als Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten des verstorbenen Vaters zu beurteilen und im angefochtenen Bescheid als selbständige Einkünfte zu behandeln. Dadurch scheiden sie aus obiger Einnahmen- und Ausgabenaufstellung aus. Die…

…Besteuerung der Einkünfte aus der Verwertung von Patent- und Urheberrechten nach dem EStG 1972, ÖStZ 1973, Seiten 250 ff; UFS 18.4.2003, RV/0460-G/02; UFS 28.12.2011, RV/0051-F/10). Gegenständlich erfolgte die (wirtschaftliche) Verwertung der Erfindung durch den in…

…2. Oktober 2013 erstattete Vorbringen. Die abweisende Beschwerdevorentscheidung wurde vom Finanzamt damit begründet, dass in der Überlassung von urheberrechtlich geschützten Rechten und deren Verwertung durch Verwertungsgesellschaften gegen Leistung eines Entgelts (Tantiemen) keine Vermögensverwaltung, sondern eine nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen gemäß § 2 Abs. 1…

…Regelungen des Immaterialgüterrechts (Urheberrechts) enthalten seien, sei zunächst für die Qualifikation als Dienstverhältnis nicht schädlich, weil Filmproduktionsaufnahmen ohne Erlaubnis einer urheberrechtlichen Nutzung/Verwertung selbiger wirtschaftlich wertlos und absurd wären. Dieser urheberrechtliche Teil sei lediglich eine vertragliche Nebenleistungspflicht eines Vertrages zur Erbringung von schauspielerischen Arbeitsleistungen (Hauptleistungspflicht…

…Systemgebühren Ö-Ticket, Kartendruckkosten, Kreditkartendisagios und AKM-, LSG-, LiterarMechana und sonstigen karteneinnahmenspezifischen Verlags- und Urheberrechten) von 38.450 Euro pro Vorstellung, somit insgesamt 692.100 Euro, erzielt werden können. Die tatsächliche Auslastung betrug 70 %, wobei 45 % Verkaufskarten darstellten und der Rest aus Freikarten gespeist wurde…

…der Bf langjährig selbständige Einkünfte, die ab 1994 aus dem Verfassen von Fach- und Schulbüchern zum Fachbereich Mathematik stammten (Zielgruppe: Berufsbildende Höhere Schulen – HTL, HAK, HUM). Aus der urheberrechtlichen Verwertung der Bücher resultierten laufende Entgeltsansprüche des Bf gegenüber zwei Verlagen. Im Verfahrenszeitraum erbrachten diese als…

…auch die Gesellschaftsanteile. Hinsichtlich der Wertermittlung für die Patentrechte bezog sie sich auf den Schriftsatz ihrer steuerlichen Vertretung vom 04.02.2010. Demnach habe die Verlassenschaft nach X von der GmbH ab dem Todestag im Jahr 2008 netto 203.557,74 Euro an Lizenzgebühren vereinnahmt…

…höchstgerichtlichen Entscheidung, jedenfalls aber vor Jahresfrist, würde eine erhebliche Härte darstellen. Die kumulierte Steuerlast aus drei Jahren mit hohen Einkünften aus einem Fernsehengagement und mit einem geringen Vorlauf von nur rund einem Monat zu bezahlen, übersteige die aktuelle Liquiditätssituation des Bf. Der Bf. habe sein…

…Punkt 1.5 "Zur Vereinbarung der Bf. mit der X Gruppe vom 30.06.2009" ganz allgemein die Möglichkeiten der gemeinsamen Verwertung von Ergebnissen kooperativer Entwicklung zu beschreiben. Die einzigen konkreten Ausführungen zum gegenständlichen Vertrag vom 30. Juni 2009 finden sich unter Punkt 1.5…

…kraft Urheberrechte ihres verstorbenen Vaters zugestanden sind. Aus den aufgezeigten Gründen sieht das Gericht nicht als erwiesen an, dass eine Urkunde existent ist, wonach die Erblasserin als Gesamtrechtsnachfolgerin ihres Vaters zu betrachten ist, oder wonach der Erblasserin von ihrem Vater dessen Urheberrechte aus Verwertungen seiner…

…bei der Behandlung als solches um einen Fehler der steuerlichen Vertretung handelte. Ein Nachweis dieser Behauptungen erfolgte trotz Aufforderung gem. §138 BAO nicht. Obwohl eine Behandlung der "Barvorlage" als Eigenkapital und damit der Wertberichtigung als Teilwertabschreibung auf eine Beteiligung von Seiten des geprüften Unternehmens erfolgte…

…die ihr eingeräumten Gestaltungsrechte und Nutzungsbefugnisse derart ausgeprägt und umfassend sind, dass im Ergebnis der Bf auf Dauer von der Nutzung und Verwertung dieser Abstellplätze ausgeschlossen ist, sodass ihm von seinem zivilrechtlichen Eigentumsrecht nur mehr die leere, formale Rechtshülle verbleibt. 15) Da sich die die…