…Prozesse, die der Beschwerdeführer gegen die Bank führe seien Beweis dafür. Es sei nie daran gedacht gewesen, die Y***GmbH einzustellen. Nach wie vor bestünden wesentliche Betriebsgrundlagen in Form des Kundenstockes. Die Verwertung von Copyrights stünden nach dem Urheberrechtsgesetz nur dem Künstler selbst zu, nicht…

…die Schwierigkeiten zur Verwertung seiner Produktdesigns habe er bereits hingewiesen, ebenso auf die Umwägbarkeit der Covid-19 Pandemie und seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Für die Erstellung der Prototypen seiner Produktdesigns seien Ausgaben entstanden. Diese würden früher oder später für die Allgemeinheit in der Urheberrechtsschutz-Zeit verwertet…

…mit Ungarn steuerpflichtig ist, weshalb die Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten gem. Art. 12 DBA-Ungarn in Ungarn steuerlich zu erfassen sind. Soweit in den erklärten selbständigen Einkünften solche aus Aktivleistungen (im Gegensatz zur Überlassung von Urheberrechten) [gemeint: enthalten sind], sind diese in Österreich…

…kraft Urheberrechte ihres verstorbenen Vaters zugestanden sind. Aus den aufgezeigten Gründen sieht das Gericht nicht als erwiesen an, dass eine Urkunde existent ist, wonach die Erblasserin als Gesamtrechtsnachfolgerin ihres Vaters zu betrachten ist, oder wonach der Erblasserin von ihrem Vater dessen Urheberrechte aus Verwertungen seiner…

…des Erblassers sein Unternehmen fortgeführt und im Streitjahr steuerbare Umsätze aus der Verwertung des Urheberrechts erzielt. Das Finanzamt forderte die Bf. daher auf, eine entsprechende Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2012 nachzureichen. In einer schriftlichen Stellungnahme vom 2. Oktober 2013 entgegnete der steuerliche Vertreter der Bf.…

…liege eindeutig vor. Der in der Bescheidbegründung zitierte Rechtssatz des VwGH beruhe auf Rechtsprechungen, denen kein vergleichbarer Sachverhalt zu Grunde liegen würde. Diese Entscheidungen hätten stets die damals noch und jetzt nicht mehr im EStG verankerte Verwertung von selbstgeschaffenen literarischen oder künstlerischen Urheberrechten zum Inhalt…

…1 EStG Einkünfte aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen durch andere Personen mit dem halben Durchschnittssteuersatz zu besteuern seien. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes seien Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten jedoch nur jene, die unmittelbar als Entgelt für die Verwertung urheberrechtlich geschützter Leistungen anfallen…

…liege eindeutig vor. Der in der Bescheidbegründung zitierte Rechtssatz des VwGH beruhe auf Rechtsprechungen, denen kein vergleichbarer Sachverhalt zu Grunde liegen würde. Diese Entscheidungen hätten stets die damals noch und jetzt nicht mehr im EStG verankerte Verwertung von selbstgeschaffenen literarischen oder künstlerischen Urheberrechten zum Inhalt…

…Voraussetzungen für die begünstigte Besteuerung gemäß § 38 EStG 1988: Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten sind nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nur gegeben, wenn in einem bestimmten Fall überhaupt eigenständige bzw. abgrenzbare Einkünfte aus einer Verwertung von Urheberrechten anzunehmen sind. Dies ist nur zu bejahen…

…Die Besteuerung der Einkünfte aus der Verwertung von Patent- und Urheberrechten nach dem EStG 1972, ÖStZ 1973, Seiten 250 ff; UFS 18.4.2003, RV/0460-G/02; UFS 28.12.2011, RV/0051-F/10). Gegenständlich erfolgte die (wirtschaftliche) Verwertung der Erfindung durch den…

…1. Mit dem folgenden Einbringungsvertrag soll der, vom Einbringenden gehaltene, unter Punkt I (1) beschriebene Betrieb gem Art III UmgrStG unter Fortführung der steuerlichen Buchwerte in die übernehmende Gesellschaft eingebracht werden. 2. Sämtliche betreffend den Betrieb bestehenden Urheberrechte, Rechte aus eingeräumter Werknutzung und Verwertung, sämtliche…

…unübliche Abkürzung darstellen mag, offenbar als Abkürzung für Marktgemeinde stehen soll. Eine andere Deutung ergibt in diesem Zusammenhang keinen Sinn. Entgegen dem Vorbringen der BF bewirkt die Verwendung "MGD" statt Marktgemeinde somit nicht, dass die betreffenden Bescheide als Nichtbescheide anzusehen wären, da durch Auslegung eindeutig…

…keine Verwendung haben sollte, sie nicht entsprechend vermieten kann, sie ganz oder teilweise unbenutzbar oder beschädigt werden bzw. vorzeitig verschleißen und sanierungsbedürftig werden, hat die Bf nach dem vorliegenden Vertrag keine weitergehenden Rechtsansprüche gegenüber dem Bf als sie auch ein Käufer im Rahmen der Gewährleistung…

…der FilmschauspielerInnen abgegolten, sondern auch die Urheberrechte, die im Rahmen dieser Tätigkeit entstanden sind und die die FimschauspielerInnen an die Bf abgetreten haben. Zutreffend hat das Finanzamt in seiner Stellungnahme vom 19. Februar 2021 dazu ausgeführt, dass Filmproduktionsaufnahmen ohne die Erlaubnis einer urheberrechtlichen Nutzung/Verwertung…

…Budgetierung, Buchhaltung, Lohnverrechnung) und rechtlicher Abwicklung (Vertragsgestaltung der verschiedenen Arten wie Dienstverträge, Werkverträge, Mietverträge, Versicherungsverträge, Verwertungsrechte von Urheberrechten, Schauspielerverträgen u.a.). Die Umsetzung dieser fachlichen Anforderungen erfordere auch eine zeitlich umfassende und intensive Kommunikations- und Verhandlungstätigkeit. Da letztlich keine wesentlichen Finanzierungsmittel von dritter Seite (Förderungen…

…57.000,- €. Daneben erzielte der Bf langjährig selbständige Einkünfte, die ab 1994 aus dem Verfassen von Fach- und Schulbüchern zum Fachbereich Mathematik stammten (Zielgruppe: Berufsbildende Höhere Schulen – HTL, HAK, HUM). Aus der urheberrechtlichen Verwertung der Bücher resultierten laufende Entgeltsansprüche des Bf gegenüber zwei Verlagen…

…Annahme eines einheitlichen Betriebes erforderlichen Zusammenhang mit dem zu beurteilenden Mentaltraining gestanden wären. Angesichts dieser Ausführungen waren auch die der Bf. zugeflossenen Tantiemen gesondert als Einkünfte aus der Verwertung von Urheberrechten des verstorbenen Vaters zu beurteilen und im angefochtenen Bescheid als selbständige Einkünfte zu behandeln…

…eine bloße Forschungstätigkeit ohne Verwertung körperlicher Gegenstände dem § 2 Abs. 2 EStG nicht unterstellt werden dürfte. Es werden daher beide Aspekte alternativ nebeneinander gestellt und wird das FA bei Bedarf über Auftrag des BFG weitere Ermittlungen führen und Fragen beantworten.   Der Richter fasst den…

…auf der Gestattung der Verwertung solcher Rechte, so gilt als gemeiner Wert der gesamten Nutzungen und Leistungen das Dreifache des Jahreswertes. § 17 Abs. 3 BewG lautet: Bei Nutzungen oder Leistungen, die in ihrem Betrag ungewiß sind oder schwanken, ist als Jahreswert der Betrag zugrundezulegen, der…

…zB die Verwertung von Urheberrechten bliebe weiterhin betrieblich (Doralt, EStG, § 24 Tz 150-152). Die Eintragung im Firmenbuch sei fakultativ, eine Löschung bedeute daher keine Betriebsaufgabe. Die Löschung sei erfolgt, weil aufgrund der Eintragung vielerlei auch wenig seriöse Webseiten den Namen des Einzelunternehmens des Bf…