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BFG RV/6300023/2020Vorübergehende Verwendung eines PKWs aufgrund eines Konsulentenvertrags und Schmuggel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2025Teil 2/2

…anderen Fahrten - selbst beruflich veranlasste Dienstreisen - zählen zollrechtlich als "eigener" Gebrauch. Sohin gilt jemand, der kraft seines Fachwissens als Konsulent tätig ist und zu dessen Hauptaufgaben die Vernetzung, das Nützen von Kontakten, die Organisation von Events (Weinverkostung) oder das Überwachen der Warenproduktion (hier: Herstellung von…

BFG RV/7104056/20141. Sicherstellung 2. Glücksspielabgabe 3. Vermittlerin 4. Videoterminals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2016Teil 2/2

…für Finanzen ferner jederzeit eine technische Überprüfung von Video Lotterie Terminals, der über diese laufende Software sowie deren zentraler Vernetzung vornehmen oder die Vorlage eines unabhängigen technischen Gutachtens über die Einhaltung der glücksspielrechtlichen Bestimmungen verlangen. Mit der Errichtung des Datenrechenzentrums und der elektronischen Anbindung sind…

BFG RV/6300022/2020Gemäßigte Wertersatzstrafe statt Verfall
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2025Teil 2/2

…anderen Fahrten - selbst beruflich veranlasste Dienstreisen - zählen zollrechtlich als "eigener" Gebrauch. Sohin gilt jemand, der kraft seines Fachwissens als Konsulent tätig ist und zu dessen Hauptaufgaben die Vernetzung, das Nützen von Kontakten, die Organisation von Events (Weinverkostung) oder das Überwachen der Warenproduktion (hier: Herstellung von…

BFG RV/7101930/2013Doppelstöckige Publikums-Mitunternehmerschaft mit Treuhandkonstruktion: betriebliche Einkünfte? Verlustausgleichsverbot? Rückwirkender Zusammenschluss?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2023Teil 1/2

…Kontroll- und Widerspruchsrechte an den Treuhänder übertrage, der sie einheitlich für alle Treugeber ausübe, aufgrund der Geheimhaltungspflicht über die Treugeberdaten keine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Treugebern habe, um sich zur Einberufung einer Versammlung zu vernetzen und einen Wechsel des Treuhänders ohne Einflussmöglichkeiten zu dulden…

BFG RV/7101922/2013Doppelstöckige Publikums-Mitunternehmerschaft mit Treuhandkonstruktion: betriebliche Einkünfte? Verlustausgleichsverbot?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/2

…Kontroll- und Widerspruchsrechte an den Treuhänder übertrage, der sie einheitlich für alle Treugeber ausübe, aufgrund der Geheimhaltungspflicht über die Treuhänderdaten keine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Treugebern habe, um sich zur Einberufung einer Versammlung zu vernetzen, einen Wechsel des Treuhänders ohne Einflussmöglichkeiten zu dulden habe…

BFG RV/3100209/2021Mitwirkungs- und Offenlegungspflicht iZm der Anerkennung von Werbungskosten und Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2023

…2016 neben einer halben Lehrverpflichtung an der ***Schule 1*** an der ***Schule 2*** tätig gewesen. Am ***Institut*** sei ihr Zuständigkeitsbereich die Begleitung und Beratung von Schulen in enger Vernetzung mit Schulleitungen gewesen. Die Ausbildung zur systemischen Beraterin sei daher durch lösungsorientiertes Coaching weiter vertieft worden…

BFG RV/7101874/2021Zuzugsfreibetrag für Assistenzprofessor auf Grund positiver Beurteilung des öffentlichen Interesses durch die FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2021

…Zudem ist von maßgeblicher Bedeutung, dass er an wichtigen Forschungsprojekten des Instituts wesentlich beteiligt ist. Er verfügt über hohe fachliche Qualifikation und eine gute internationale Vernetzung, sodass nach Ansicht der FFG insgesamt davon auszugehen sein wird, dass sein Wirken in Österreich zu weiteren Forschungserfolgen beitragen…

BFG RV/2101275/2019Polizeigrundausbildung ist Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2021

…Die Wissensvermittlung soll kompetenzorientiert und praxisnah unter Vernetzung aller Ausbildungsinhalte erfolgen. BERUFSPRAKTIKUM I - KENNENLERNEN DES DIENSTBETRIEBES - 3 MONATE Das Berufspraktikum dient zur Vermittlung des für die Verwendung in einer Polizeiinspektion nötigen dienstbetrieblichen Wissens sowie der Beurteilung der persönlichen und fachlichen Eignung für den exekutiven Außendienst…

BFG RV/2101137/2020Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2021

…Die Wissensvermittlung soll kompetenzorientiert und praxisnah unter Vernetzung aller Ausbildungsinhalte erfolgen. BERUFSPRAKTIKUM I - KENNENLERNEN DES DIENSTBETRIEBES - 3 MONATE Das Berufspraktikum dient zur Vermittlung des für die Verwendung in einer Polizeiinspektion nötigen dienstbetrieblichen Wissens sowie der Beurteilung der persönlichen und fachlichen Eignung für den exekutiven Außendienst…

BFG RV/2101311/2019Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2021

…Die Wissensvermittlung soll kompetenzorientiert und praxisnah unter Vernetzung aller Ausbildungsinhalte erfolgen. BERUFSPRAKTIKUM I - KENNENLERNEN DES DIENSTBETRIEBES - 3 MONATE Das Berufspraktikum dient zur Vermittlung des für die Verwendung in einer Polizeiinspektion nötigen dienstbetrieblichen Wissens sowie der Beurteilung der persönlichen und fachlichen Eignung für den exekutiven Außendienst…

BFG RV/7102544/2015Werbungskosten eines Bürgermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2019

…Bei den Programmpunkten handelt es sich durchwegs nur um touristische Besichtigungsziele. In keiner Weise wird im Programm irgendwo eine politische Vernetzung erwähnt. Vielmehr handelt es sich bei diesem Reiseprogramm um eine gewöhnliche Busrundreise bei der lediglich überhaupt durch den Veranstalter auf einen politischen Zusammenhang geschlossen…

BFG RV/7101313/2013Werbungskosten eines Richters (Studienreise nach Kambodscha und nach Straßburg; Fortbildungsseminar)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2017

…der "Auslands-Studienreise" war der Besuch ausländischer Justizeinrichtungen und das Kennenlernen anderer Rechtsordnungen, Rechtssysteme und Gerichtsorganisationen sowie die Herstellung und Vertiefung fachlicher Kontakte zu ausländischen Gerichten und Justizbehörden im Lichte der wachsenden internationalen Vernetzung, der vermehrten Auslandsbezüge gerichtlicher Verfahren und Begegnungen mit anderen Verfahren. Das…

BFG RV/7100540/2016Studienreise eines Richters nach Hongkong und Taipeh
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…der "Auslands-Studienreise" war der Besuch ausländischer Justizeinrichtungen und das Kennenlernen anderer Rechtsordnungen, Rechtssysteme und Gerichtsorganisationen sowie die Herstellung und Vertiefung fachlicher Kontakte zu ausländischen Gerichten und Justizbehörden im Lichte der wachsenden internationalen Vernetzung, der vermehrten Auslandsbezüge gerichtlicher Verfahren und Begegnungen mit anderen Verfahren. Das…

BFG RV/7101232/2015Vertreterpauschale für einen in der Suchtberatung tätigen Sozialarbeiter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.02.2016

…Auseinandersetzung mit dem eigenen Konsumverhalten des Suchtkranken, die Information über Unterstützungsangebote und die Vermittlung von therapeutischen Angeboten vom Verein "Verein" (Durchführung der Akquisition), die Vernetzung mit anderen Suchthilfeeinrichtungen sowie alle damit verbundenen Tätigkeiten, wie Beratung in rechtlichen Fragen, Begleitung in Krisensituationen und die Beratung von…

BFG RV/3100942/2015Das Vorliegen neuer Tatsachen ist allein aus der Sicht des von der abgabenfestsetzenden Stelle geführten konkreten Verfahrens zu beurteilen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.11.2015

…Im Formular L1k habe er den Namen und die Sozialversicherungsnummer des unterhaltsberechtigten Sohnes angeführt. "Dies in Verbindung mit der inneramtlichen Organisation (als Einheit) und der elektronischen Vernetzung mittels SV-Nummer" sei der Sachverhalt vollständig offen gelegt gewesen. Bei amtsbekanntem Sachverhalt diene die Wiederaufnahme nicht dazu…

BFG RV/7102039/20211. Keine Neugründung bei Mitbenützung der wesentlichen Betriebsgrundlagen 2. Schätzung auf Grund von Lohndifferenzen 3. Bemessungsgrundlage für Kfz-Sachbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2021

…Neugründungsförderung Die Neugründung der Firma sei nicht anzuerkennen, weil sowohl die Werkstätte als auch das Büro der Firma X GmbH übernommen worden seien. Darüber hinaus seien auch die Vernetzungen (z.B. Kundenkontakte, etc.) genutzt worden. Ein Antrag auf Neugründung sei mit 27.08.2014 gestellt…

BFG RV/7103953/2024Kein abgeleiteter Wohnsitz bei getrennt lebenden Ehepartnern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2026

…mit 50% beteiligt ist. Auf deren Homepage ***2*** wird das Büro in ***Ort 1*** ebenfalls angeführt. Inweit die Vernetzung zwischen diesen beiden Firmen wirtschaftlich finanzstrafrechtlich relevant ist, kann ich nicht einschätzen. Äußerem gibt es noch eine weitere Firma in der Schweiz, wie erst kürzlich bekannt…

BFG RV/2100573/2024Kein Vorsteuerabzug für Gebäude, das Mitarbeitern zu Erholungszwecken unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2026Teil 1/2

…private veranlasste Anschaffung der erwähnten Gebäudeteile trifft nicht zu und wurde ebenfalls oben erläutert, eine Verletzung einer Offenlegungspflicht kann hier nicht gesehen werden. • Die ausreichend Hilfeleistung bei Amtshandlungen war stets gegeben, die anlässlich der Betriebsbesichtigung angebotene telefonische Bereitschaft der Geschäftsführung wurden von der AP nicht…

BFG RV/7102046/2019Priester: Werbungskosten, außergewöhnliche Belastungen und Spenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2026

…Behörde angemerkt: "Der Linzer Bibelstaat ist laut Ausführungen des Bf generell geeignet, gläubige und bibelinteressierte Teile der Bevölkerung mit aktuellen Informationen zu versorgen und eine Vernetzung zwischen den einzelnen Pfarren zu ermöglichen. Diese Literatur stellt nach Ansicht der Behörde daher keine Fachliteratur im steuerrechtlichen Sinn…

BFG RV/3100292/2021Verlagerung des Familienwohnsitzes zum Beschäftigungsort im Rahmen der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025

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