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385 Treffer304 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3101014/20151.) Sanierung einer mangelhaften Zustellung gemäß § 9 Abs. 3 Satz 2 ZustellG 2.) Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Taxifahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2016Teil 1/2

…die Jahre 2010 und 2011 eingereicht. Ermittlungen des Finanzamtes_A, Team Finanzpolizei, im Dezember 2011 ergaben, dass der Abgabepflichtige mit den Fahrzeugen Opel Vectra und VW Bus mehrere Fahrgäste gegen Entgelt transportiert hat. Das Finanzamt_A, Team Finanzpolizei, nahm hierzu mit dem Abgabepflichtigen am 11…

BFG RV/3100468/2018NoVA- und KR-Pflicht für Kfz mit ausländischem Kennzeichen mangels Widerlegung der Standortvermutung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2019

…Renovierungsarbeiten am Haus und "Materialbehandlung mit dem Hochdruckreiniger" bedingt. Zwei nahe Freunde besäßen einen gleichen schwarzen VW-Bus und hielten sich wiederholt auf ihrem Grundstück auf. Über die Ergänzungsersuchen des Finanzamtes vom 20.2. und 9.3.2018 führte die Beschwerdeführerin in ihren Schreiben vom…

BFG RV/3100250/2019Dauernder Standort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2025Teil 1/2

…selbst, wo und wie die Fahrzeuge in Österreich eingesetzt werden. Wie die rechtsfreundliche Vertretung in der Beschwerdeschrift selbst ausführt, werden die erforderlichen VW Busse aus dem Fuhrpark der Firma_A je nach Auslastung und Buchungslage der" Beschwerdeführerin "zugewiesen. Die" Beschwerdeführerin "ist, wie bereits ausgeführt wurde…

BFG RM/3100002/2024Maßnahmenbeschwerde (FinPol) verspätet, zumal beim unzuständigen Gericht (BVwG) eingebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss05.08.2024

…auf dem ein VW-Bus abgestellt gewesen sei. Die Beschwerdeführerin sei dann mehr oder weniger zwei Stunden im Bus festgehalten und zu einer Aussage aufgefordert worden. Die Beschwerdeführerin sei daher in ihrem Recht auf Schutz der persönlichen Freiheit gemäß dem Bundesverfassungsgesetz über den Schutz der…

BFG RV/3100331/2013NoVA und Kfz-Steuer - widerrechtliche Verwendung (Rechtslage vor 24.4.2014)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2022

…Sie wären auch zum Kitesurfen dort gewesen und hätten Urlaube in Italien verbracht, immer mit dem Auto. Es wäre ein VW-Bus, mit dem sie auch gecampt hätten. Es gebe auch andere Auslandsfahrten. Es hätte keine längeren Auslandsaufenthalte ohne Auto und auch keine längeren Hinderungen…

BFG RV/7500619/2019Parkometer-Strafe: Tat nicht erwiesen und Berichtigung eines offenkundigen Versehens in der Protokollierung des mündlich verkündeten Erkenntnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2020

…ist, dass der Aufnehmende rechts neben dem Fahrzeug stand (Aktenseite 9). Zusätzlich zum behördlichen Kennzeichen ist das gegenständliche Fahrzeug (VW-Bus) in der gegenständlichen Anzeige beschrieben mit folgendem Text: "KFZ-Marke : VOLKSWAGEN / KFZ-Farbe : BLAU / KFZ-Art: ´A´ = alle anderen Kraftfahrzeuge (nicht ´K´, ´M´…

BFG RV/7105538/2018Vorliegen einer fiktiven Haushaltszugehörigkeit gemäß § 2 Abs. 5 Satz 2 lit. a oder c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2019

…der Bf. belaufen sich der der Tochter zugewendeten monatlichen durchschnittlichen Unterhaltsleistungen im Jahr 2017 auf 414,17 Euro, wobei nämlicher Betrag aliquote Kosten für den Betrieb eines VW-Buses (Transport des Rollstuhles) von 236 Euro umfasse. Darüberhinaus wären nach dem Dafürhalten der Bf. vorgenannte Unterhaltsleitungen…

BFG RV/7104372/2009Der Citroen C4 Grand Picasso ist kein vorsteuerabzugsberechtigter Kleinbus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2018

…bezüglich der Vorsteuerabzugsmöglichkeiten vorzunehmen. Der Grand Picasso sei deutlich größer als der Opel Zafira. Er sei sogar länger als der VW-Bus (altes Modell) und lasse aufgrund des längeren Radstandes eine bessere Ausnutzung des Innenraumes zu. Die Sitze in der 3. Reihe seien keine Notsitze…

BFG RV/3100498/2010Bescheid an ein nach Umwandlung nicht mehr existierendes Rechtssubjekt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.04.2014

…April 2010, wurde begründend ausgeführt, dass die zum 31.12.2008 nachträglich in die Bilanz aufgenommenen Wirtschaftsgüter bereits im Kalenderjahr 2005 aus dem Betriebsvermögen der GmbH ausgeschieden seien bzw. sich niemals im Betriebsvermögen der GmbH befunden hätten (Reifen VW-Bus, Anschaffung: 2007!) ausgeschieden seien. Aufgrund…

BFG RV/3100340/2023Private Verwendung arbeitgebereigenes KFZ - Sachbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2024

…Es erscheint zudem unglaubwürdig, dass Gästetransporte in dem beschriebenen Umfang mit einem Audi Q5 durchgeführt wurden, während ein im Betriebsvermögen befindlicher VW Bus dafür besser geeignet wäre. Es ist auch nicht glaubwürdig, dass - wie in der mündlichen Verhandlung vorgetragen - die Mitarbeiter der bfP zum Dienstbeginn…

BFG RV/7100985/2010Cadillac SRX 4,6 V8 Sport Luxury ist kein Kleinbus und daher nicht vorsteuerabzugsberechtigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…kastenwagenförmigen Fahrzeug (Kleinbus) zuordnen würden. Auch bei noch so großzügiger Rücksichtnahme auf den technischen Fortschritt und die Weiterentwicklung der Fahrzeugformen kann daher beim vorliegenden Cadillac SRX auch bei einer dynamischen Auslegung (Interpretation) des Wortes "kastenwagenförmig" bei Bedachtnahme auf die historischen Bezugs- und Ausgangspunkte (VW-Bus…

BFG RV/7102208/2023Schätzung der Höhe der tatsächlich ausbezahlten Löhne
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.03.2024Teil 1/2

…vom 7.3.2018, aufgenommen durch die Finanzpolizei, dass die Firmenfahrzeuge von allen Familienmitgliedern genutzt werden (Onkel, Vater und ***A*** ***I***). Auch Herr ***J*** ***K*** (Dienstnehmer) erklärte niederschriftlich, dass der "VW Bus vom Chef, ***A*** ***X***, oder von seinem Neffen, ***A*** ***I***, gefahren wurde, bzw…

BFG RV/7102279/2022Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter oder beim Vater
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 1/2

…2.05.2022). Am 2.04.2022 holte ich sie wieder von dieser Adresse mit all ihren Sachen ab, und half ihr beim Umzug zu mir mit meinem VW Bus. Sie wohnte in der Folge bis zum 27.07.2022 bei mir. An diesem Tag…

BFG RV/6300004/2020grob fahrlässige Abgabenverkürzung, absolute Verjährung, Umlaufbeschluss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2023Teil 1/2

…insgesamt 83.500,00 incl. 12.312,21 USt und 9.626,11 Nova und Zuschlag. Dieses Fahrzeug wurde mit 30.9.2012 verkauft. VW-Bus Caravelle Comfortline LR TDI, Ankauf am 10.5.2012 um insgesamt 40.562,31 incl. 5.978,09 USt…

BFG RV/6300004/2020grob fahrlässige Abgabenverkürzung, absolute Verjährung, Umlaufbeschluss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2023Teil 2/2

…insgesamt 83.500,00 incl. 12.312,21 USt und 9.626,11 Nova und Zuschlag. Dieses Fahrzeug wurde mit 30.9.2012 verkauft. VW-Bus Caravelle Comfortline LR TDI, Ankauf am 10.5.2012 um insgesamt 40.562,31 incl. 5.978,09 USt…

BFG RV/7100962/20191. Dienstverhältnisse von Fliesenlegern 2. § 41 Abs 4 lit f FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2022Teil 1/3

…führte der Zeuge aus, dass bei den auswärtigen Amtshandlungen ein Laptop und ein Drucker im Bürobus - einem umgebauten VW-Bus - zur Verfügung stünden. Auf die Frage des Berichterstatters, warum neben dem Geschäftsführer der Bf nicht auch die bei der Baustellenkontrolle am ***Datum1*** in ***Baustelle C…

BFG RV/3300006/2019Schmuggel eines E-Scooters (der in Österreich wegen Marktordnungsbeschränkungen nicht verzollt werden durfte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.07.2022

…Lokal, die Kellerräumlichkeiten und die Garage wurden durchsucht, der Scooter aber nicht gefunden. Im VW Bus der Beamten wurde nicht geschaut. Ich soll nun Wertersatz für einen in einer Amtshandlung abhanden gekommen Gegenstand bezahlen. Wie ich Ihnen schon nachgewiesen habe, verdiene ich monatlich nur ca…

BFG RV/7500180/2020Parkometerabgabe elektronischer Parkschein für falsches KFZ gelöst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2020

…und auf Sie zugelassene Fahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen K2 und nicht für den dort nicht abgestellten VW-Bus mit dem behördlichen Kennzeichen K1 lösten und dass der auf Ihre Frau zugelassene VW Bus zu diesem Zeitpunkt sich auch sonst nirgendwo in Wien befunden hat…

BFG RV/7500774/2018Parkometerabgabe - keine Tatbegehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2019

…es sich um einen VW-Bus gehandelt. Über Befragen des Rechtsvertreters gibt der Zeuge an, dass er sich das Fahrzeug immer wieder ausborgen könne. Der Sohn habe ein zweites Auto und habe dieses nicht gebraucht. Der Autoschlüssel für den VW-Bus sei bei ihm gewesen…

BFG RV/7501413/2015Ungeeignete Tatortfotos - "in dubio pro reo" - Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2017

…die Behörde ausschliesslich die vorliegenden Handy-Fotos der Aufsichtsorgane an. Durch die Eigenart des Fahrzeugs – VW Bus mit großer Windschutzscheibe – ist es natürlich möglich alle anderen angebrachten Tafeln und Schilder in so einem Winkel zu fotografieren, dass gerade der rechte obere Teil der Windschutzscheibe nicht…