…2013 wurde von der Abgabenbehörde eine Außenprüfung durchgeführt. Im Zuge der Prüfungshandlungen wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin (Bf) unterrichtend tätig ist. Die aus dieser Tätigkeit erzielten Umsätze waren nach Ansicht der Betriebsprüfung unecht steuerbefreite Umsätze im Sinne des § 6 Abs 1 Z 11 lit b…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe S (Beschwerdeführer i.d.F. Bf.) erzielte im Jahr 2011 Einkünfte als Unterrichtender/Vortragender bei der Wirtschaftskammer und der v . Mit Bescheid vom 17. Dezember 2012 wurde er (unter Bedachtnahme auf die Quotenvereinbarung für berufsmäßige…

…6 Abs. 1 Z 13 UStG 1994), 3. Leistungen als Stiftungsvorstand (§ 15 Privatstiftungsgesetz), 4. Leistungen als Vortragender, Lehrender und Unterrichtender, 5. Leistungen als Kolporteur und Zeitungszusteller, 6. Leistungen als Privatgeschäftsvermittler, 7. Leistungen als Funktionär von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, wenn die Tätigkeit zu Funktionsgebühren nach § 29…

…lit. a; 12. die Umsätze aus den von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Volksbildungsvereinen veranstalteten Vorträgen, Kursen und Filmvorführungen wissenschaftlicher oder unterrichtender oder belehrender Art, wenn die Einnahmen vorwiegend zur Deckung der Kosten verwendet werden; ... Titel IX ("Steuerbefreiungen") der Richtlinie 2006/112 EG enthält u. a…

…6 Abs. 1 Z 13 UStG 1994), 3. Leistungen als Stiftungsvorstand (§ 15 Privatstiftungsgesetz), 4. Leistungen als Vortragender, Lehrender und Unterrichtender, 5. Leistungen als Kolporteur und Zeitungszusteller, 6. Leistungen als Privatgeschäftsvermittler, 7. Leistungen als Funktionär von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, wenn die Tätigkeit zu Funktionsgebühren nach § 29…

…stehend - die Umsätze der Privatlehrer bzw. der sonstigen unterrichtenden Personen an der Volkshochschule. In weiterer Folge nahm die Abgabenbehörde die Verfahren betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2008 bis 2010 wieder auf und erließ die entsprechenden Umsatzsteuerbescheide. Rechtzeitig brachte der Bf. gegen die betreffenden Sachbescheide das…

…Bf mit, dass er diesen am 10.12.2003 angeschafft habe und ausschließlich beruflich für seine Tätigkeiten als Vortragender, Lehrender und Unterrichtender sowie als Funktionär der WKO genutzt habe. Privat habe er in den Jahren 2003 bis 2007 den Laptop seiner Tochter benutzt, weil er…

…123-Gruppe zufließt. Einkünfte aus untergeordneter wissenschaftlicher, literarischer, journalistischer oder unterrichtender Tätigkeit und Funktionsgebühren gelten nicht als Arbeitseinkommen. Die Tätigkeit von Bf als Wirtschaftstreuhänder ist hiervon ausdrücklich ausgenommen (Hervorhebung durch BFG). Die Syndikatspartner werden eine gesonderte Vereinbarung über die Höhe der Geschäftsführerbezüge treffen, in welcher…

…vertreten. In den Stundenplänen bzw. Vortragsankündigungen des WIFI schien ausschließlich der Bf. als Vortragender (Unterrichtender) der betreffenden „§ 57a-KFG-Veranstaltungen“ auf. Die Beurteilung der Frage, wer Zurechnungssubjekt von Einkünften ist, hat nach der Judikatur des VwGH nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erfolgen (zB VwGH vom 14…

…der Bund (das Unterrichtsministerium) durch Übermittlung der Mitteilungen gemäß § 109a EStG (darin ausgewiesene Art der Leistung: „Vortragender, Lehrender und Unterrichtender“) gegenüber der Abgabenbehörde zunächst tatsächlich zum Ausdruck gebracht bzw. den Eindruck vermittelt hat, dass es sich hiebei um Leistungen außerhalb eines Dienstverhältnisses und sohin um…

…der lit. a; 12. die Umsätze aus den von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Volksbildungsvereinen veranstalteten Vorträgen, Kursen und Filmvorführungen wissenschaftlicher oder unterrichtender oder belehrender Art, wenn die Einnahmen vorwiegend zur Deckung der Kosten verwendet werden; 13. die Umsätze aus der Tätigkeit als Bausparkassenvertreter und Versicherungsvertreter;…

…der lit. a; 12. die Umsätze aus den von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Volksbildungsvereinen veranstalteten Vorträgen, Kursen und Filmvorführungen wissenschaftlicher oder unterrichtender oder belehrender Art, wenn die Einnahmen vorwiegend zur Deckung der Kosten verwendet werden; 13. die Umsätze aus der Tätigkeit als Bausparkassenvertreter und Versicherungsvertreter;…