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502 Treffer294 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101476/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.12.2017

…der Bf nun offensichtlich vermeinte, dass bei ganzjährig bezogenen Einkünften keine im "restlichen Kalenderjahr" bezogenen Einkünfte möglich seien und somit eine Umrechnung von Arbeitseinkünften nicht zu erfolgen habe, wenn solche steuerrelevanten Einkünfte auch neben den befreiten Bezügen bezogen worden seien, so ist diesem Einwand die…

BFG RV/5101227/2017Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…wendete nun ein, dass bei ganzjährig bezogenen Einkünften keine im "restlichen Kalenderjahr" bezogenen Einkünfte möglich seien, und vermeinte damit offensichtlich, dass eine Umrechnung von Arbeitseinkünften nicht zu erfolgen habe, wenn solche steuerrelevanten Einkünfte auch neben den befreiten Bezügen bezogen worden seien. 2.3. Diesem Einwand…

BFG RV/5101749/2014Umrechnung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auf einen Jahresbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015

…für das Kalenderjahr 2012 bei der Umrechnung des. Steuersatzes entsprechend dem EStG 1988 § 3 Abs 2 zu berücksichtigen sind. Was in weiterer Folge bedeutet, dass die Anmerkungen meiner Stellungnahme an Sie vom 22.01.2015 vollinhaltlich aufrecht bleiben und kein Einbeziehen von steuerbefreiten Einkünften in…

BFG RV/3100968/2016Hochrechnung der Einkünfte bei Bezug von steuerfreiem Bildungsteilzeitgeld und anschließender Reduktion der wöchentlichen Normalarbeitszeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016

…Einkünfte mit 11.432,54 € (11.564,54 € - 132,00 €) anzusetzen. Das Weiterbildungsgeld sei eine Leistung gemäß § 26 AlVG und daher "gemäß § 3 Abs. 1 lit. a EStG steuerfrei". Um progressionsermäßigende Vorteile zu verhindern, seien die restlichen im Kalenderjahr bezogenen laufenden Einkünfte…

BFG RV/2100791/2020Frage der Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld und ganzjährigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…Im Zeitraum 1-9/2016 wurde dieser Teil der Bezüge wegen Inanspruchnahme der Bildungsteilzeit zumindest teilweise durch das steuerfreie Bildungsteilzeitgeld ersetzt. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist der ganzjährig geflossene Bezugsanteil von der Umrechnung auszunehmen, demgegenüber ist der nur für das restliche Kalenderjahr geflossene Bezugsanteil aufgrund…

BFG RV/7102624/2023Hochrechnung und Kontrollrechnung von Einkünften, die während und nach Bezug von Notstandshilfe zugeflossen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2025

…Notstandshilfe) - lösen bei Durchführung der (Arbeitnehmer-) Veranlagung im Sinne des § 41 Abs. 1 oder 2 EStG 1988 eine besondere Berechnung (Hochrechnung auf einen Jahresbetrag) aus. Hochzurechnen sind dabei u.a. die für das restliche Kalenderjahr bezogenen zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (…

BFG RV/7100584/2020Keine Hochrechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei Bezug von Arbeitslosengeld und gleichzeitigem Zufluss der Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2020

…aus der Umrechnung keine höhere Steuerbelastung als im Falle der Vollbesteuerung der Transferleistungen eintreten darf (Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar zum EStG 1978, § 3, Tz 36). Zu beachten ist, dass § 3 Abs 2 EStG 1988 die für "das restliche Kalenderjahr bezogenen laufenden Einkünfte im Sinne…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 3/5

…geht von Nettoeinkünften in Höhe von 122.411,00 CHF aus. Laut Umrechnung Amtspartei sind folglich Einkünfte Schweiz in Höhe von 108.391,64 € anzusetzen. 3. Nehmen Sie zur übermittelten Zeugenaussage Stellung. Es wird davon ausgegangen, dass für 3 2/3 Monate im Jahr…

BFG RV/7101900/2016"Hochrechnungsverfahren" gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2019

…Einkünfte im restlichen Kalenderjahr (nicht gleichzeitig mit den steuerpflichtigen Bezügen) hochzurechnen. Für die Hochrechnung maßgeblich ist der gesamte Zeitraum, in welchem keine steuerfreien Transferleistungen bezogen wurden (Mayr/Hayden, § 3 Tz 28/2). Auf dem Boden dieser Rechtslage erweist sich das Vorbringen des Bf., die von…

BFG RV/6100209/2021Umrechnung von Einkünften auf einen Jahresbetrag bei Bezug von Arbeitslosengeld für einen Teil des Kalenderjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2023

…zusteht, er aber mehr als sechs Monate im Kalenderjahr verheiratet oder eingetragener Partner ist und vom (Ehe-)Partner nicht dauernd getrennt lebt und der (Ehe-)Partner Einkünfte im Sinne des § 33 Abs. 4 Z 1 von höchstens 6 000 Euro jährlich erzielt für jedes Kind (…

BFG RV/4100556/2018Umrechnung von Einkünften beim Bezug von Arbeitslosengeld zum Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2021

…ganzjährigem Bezug von Einkünften entfalten die oben angeführten Transferzahlungen ohnehin keine progressionsmindernde Wirkung." VwGH, 22.11.2006, 2006/15/0084: "Zu betonen ist allerdings, dass nur die im Kalenderjahr für Zeiten vor und nach dem Arbeitslosengeldbezug bezogenen Einkünfte aus selbständiger Arbeit für die Umrechnung nach…

BFG RV/6100644/2017Umrechnung von Einkünften auf einen Jahresbetrag, wenn vom AMS Weiterbildungsgeld bezogen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2018

…aus der Bemessungsgrundlage für die Umrechnung auf einen Jahresbetrag auszuscheiden. Der auszuscheidende Betrag beläuft sich auf € 317,81 (= 922,68 / 90 x 31). Demzufolge sind mit Ausnahme von € 317,81 alle sonst im Jahr 2015 erzielten nichtselbständigen Einkünfte auf einen Jahresbetrag umzurechnen…

BFG RV/7101274/2019Ermittlung von Progressionseinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019Teil 1/2

…auszuweisen. 4. Sind ausländische Einkünfte von der Besteuerung im Inland ausgenommen, erhöhen die nach Z 3 angesetzten ausländischen Verluste in jenem Kalenderjahr ganz oder teilweise den Gesamtbetrag der Einkünfte, in dem sie im Ausland ganz oder teilweise berücksichtigt werden oder berücksichtigt werden könnten. Angesetzte Verluste…

BFG RV/1100185/2022Drittelbegünstigung für eine Freizügigkeitsleistung nach dem Schweizer Pensionsversicherungssystem und Hochrechnung von steuerpflichtigen Bezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2023

…2.4.2015 und damit in der Zeit des Bezuges der steuerfreien Einkünfte zugeflossen und nicht im restlichen Kalenderjahr. Dass die Freizügigkeitsleistung als laufender Bezug im Sinne des § 41 EStG einzustufen war, ändert nichts daran, dass nur laufende Bezüge, die außerhalb von steuerfreien Bezügen zufließen…

BFG RV/7101983/2014Arbeitslosengeld und ganzjährige steuerpflichtige Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2016

… 3 Abs 2 EStG). Das Umrechnen von Einkünften auf einen Jahresbetrag kann nur dann erfolgen, wenn die genannten steuerpflichtigen Einkünfte nicht für das ganze Jahr gewährt werden (arg. "für das restliche Kalenderjahr bezogen"). Ganzjährig bezogene Einkünfte dürfen hingegen nicht hochgerechnet werden (vgl VwGH 22.11…

BFG RV/7103818/2023Kosten für privates Spital als außergewöhnliche Belastung, Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2024

…Rückzahlungen im Jahr 2019 sei in diesem Jahr zu versteuern. Zum Progressionsvorbehalt merkte das Finanzamt an, dass der Bf nur für Jänner steuerfreie Bezüge iSd § 3 Abs. 2 EStG erhalten habe, sodass die für das restliche Kalenderjahr bezogenen steuerpflichtigen Bezüge umzurechnen wären. Aus der Umrechnung…

BFG RV/7104171/2018Anregung eines Gesetzesprüfungsverfahrens betreffend den Progressionsvorbehalt des § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…von der Einkommensteuer befreit. Erhält der Steuerpflichtige u.a. steuerfreie Bezüge im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a EStG 1988 nur für einen Teil des Kalenderjahres, so sind nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 die für das restliche Kalenderjahr bezogenen laufenden Einkünfte…

BFG RV/5100597/2023Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.09.2023

…für die Umrechnung herangezogen. Eine Begründung dafür fehlt aber wieder. Denn dies sind nach der Auffassung des Richters auch im restlichen Kalenderjahr außerhalb des Arbeitslosengeldbezuges zugeflossen. Wegen der Vielzahl von Meldungen wäre daher eine nähere Detailprüfung der einzelnen Meldungen notwendig gewesen, weshalb im weiteren Verfahren…

BFG RV/7100094/2023Hochrechnung von Einkünften außerhalb des Zeitraumes des Bezuges von Arbeitslosengeld und soweit sie mit den steuerfreien Leistungen in keinem Zusammenhang stehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2023

…§ 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Arbeitslosengeld gelte nur für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die für das restliche Kalenderjahr bezogen worden sind. Für das gesamte Kalenderjahr 2021 wurden keine Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit im Sinne des § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3…

BFG RV/4100039/2023Hochrechnung von Einkünften nach § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025Teil 1/2

…14/0039). Der Hochrechnung bzw. Umrechnung auf das Jahreseinkommen unterliegen die Einkünfte, somit der um Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten reduzierte Betrag. Die Bestimmung § 3 Abs. 2 EStG 1988 spricht die für "das restliche Kalenderjahr bezogenen laufenden Einkünfte im Sinne des § 2 Abs 3 Z 1 bis…