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142 Treffer1671 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1300004/20141. Schmuggel von in der Schweiz erworbenen Schmuckstücken, Vasen, Bildern, einer Ikone und einer chinesischen Trennwand durch den Fahrer einer russischen Transportfirma; 2. Bemessung von Geld- und Wertersatzstrafe; 3. Schriftliche Übersetzungshilfe auch bei nicht in einer zulässigen Verfahrenssprache verfassten Rechtsmitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.10.2015

…141 f), nämlich diverse Schmuckstücke, Vasen, Bilder, eine Ikone und eine chinesische Trennwand, vorsätzlich unter Verletzung seiner zollrechtlichen Gestellungs- und Anmeldepflicht vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft verbracht und dadurch ein Finanzvergehen des Schmuggels gemäß § 35 Abs. 1 lit. a Fall 1 FinStrG begangen…

BFG RV/7101638/2018Begünstigter Herstellungsaufwand für bautechnische Umgestaltung von Mietgegenständen/Liebhaberei Vermietung Ferienhaus wegen eines nicht erzielbaren Gesamtüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019Teil 2/2

, Tz 136; jeweils mwH). Als Beispiele für derartige Herstellungsaufwendungen nennen Mayr bzw. Doralt aaO das Setzen von Trennwänden, Eingängen und Fenstern, jeweils zwecks besserer bzw. anderer Gebäudenutzung; den erstmaligen Einbau von (bisher) nicht vorhandenen Sanitäreinrichtungen; den Umbau von Wohn- zu Büroräumlichkeiten; die Versetzung bzw. Errichtung…

BFG RV/3100385/2013NoVA-rechtliche Einstufung eines Kfz (Opel Vivaro)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2022

…unterliegen. Dabei wurden Sie ausführlichst darüber aufgeklärt, dass für das zu kaufen beabsichtigte Fahrzeug Opel Vivaro combi (3 Monate alt) folgende Kriterien zu erfüllen sind: Es muss eine Trennwand zwischen Fahrgastraum und Laderaum vorhanden sein, die mit der Karosserie und der Bodenplatte untrennbar verbunden ist…

BFG RV/1100409/2015Einstufung eines Kraftfahrzeuges als PKW iSd § 2 Z 2 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2021

…Umbau in Maßen und Ausführungen exakt jenen von der Fa. "***3***" umgebauten Landrovern. So gebe es eine räumlich und klimatisch eingebaute Trennwand, mit Blech verkleidete Seitenscheiben ab der C-Säule und 4 Befestigungen für Zurrgurten. Durch diese Umbauten sei ein getrennter Laderaum für Geräte entstanden…

BFG RV/3100087/20191) Hauptwohnsitzbefreiung gem. § 30 Abs. 2 Z 1 EStG 1988 2) Konvertierungsverlust aus einem Fremdwährungskredit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2021Teil 1/2

…sei. Diese Nutzungsform sei durch die Beschwerdeführerin und ihre Familie noch intensiviert worden. Konkret sei eine Verbindungstür zwischen den beiden Objekten geschaffen worden, indem die Trennwand durchbrochen worden sei. Verschiedene Versorgungsleitungen - beispielsweise die Satellitenanlage - seien so konzipiert worden, dass sich die Satellitenschüssel auf Haus Nr…

BFG RV/2100757/2019Abänderung (§ 279 Abs. 1 BAO) nur bei Sachidentität möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2020

…Einbau von Sicherheitsgurten) im Rückraum hinter dem Bereich des Fahrers keinen Personentransport ermöglicht; keine Personenbeförderung im Wohnaufbau wegen fehlender Sicherheitsausrüstung möglich ist; das Vorhandensein je einer festen Trennwand am Fahrerhaus und am Wohnaufbau für ein Wohnmobil, das sich auch für den Personentransport eignet, untypisch ist…

BFG RV/6100051/2013Abgrenzung des aktivierungspflichtigen Herstellungsaufwandes vom Erhaltungsaufwand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2019

…wurde ein Garagentor entfernt und durch ein Fenster ersetzt. In diesem Zusammenhang wurde gemauert und die Fassade neu verputzt. Die Trennwände zur Halle bestanden vorher aus einem Holzverschlag und wurden durch Rigipswände ersetzt. Die Büros wurden in diesem Zusammenhang ausgemalt. Die Böden wurden erstmalig verlegt…

BFG RV/3100471/2016NoVA-rechtliche Einstufung von Kraftfahrzeugen; Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2018

…Rückbank würde zur Gänze fehlen. Die Sicherheitsgurte seien für alle vier Seiten vorhanden. Es würde keine Trennwand oder Abgrenzung zwischen dem Bereich des Fahrers und der Frontpassagiere und dem hinteren Bereich bestehen. Der Käufer B habe im Rahmen einer Befragung angegeben, dass er keine Veränderungen…

BFG RV/7400050/2016Eignungsbescheid für Vergnügungssteuer maßgeblich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2018

…eine weitere Eignungsvariante (MA 36-56236112014-4 vom 18.07.2014) für bloß 90 Personen im gleichen Saal, jedoch mit Einziehung einer mobilen Trennwand. Diese neue Variante bezweckt die Anwendbarkeit des § 8 (4) auf die Veranstaltungen der Abgabepflichtigem welche regelmäßig weniger als 90 Teilnehmer haben. …

BFG RV/7501168/2016Vergnügungssteuer - Publikumstanz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2017Teil 2/2

…im XY-Haus in Wien gemietet hat, ist unbestritten. Wenn die Bf die Mietpreislisten für 2009 und 2010 vorlegt und vorbringt, der Verein habe nur den großen Saal mit Trennwand gemietet, nicht aber das Café, so ist festzuhalten, dass es eine explizite Eignungsfeststellung für den…

BFG RV/3100436/20141. Bescheidqualität einer Erledigung 2. Unzuständigkeit des Bundesfinanzgerichtes wegen zu Unrecht unterbliebener Beschwerdevorentscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2016

…sind: - Äußeres Erscheinungsbild als PKW - Das Vorhandensein von hinteren Fenstern an den zwei Seitenteilen - Das Fehlen einer mit der Karosserie untrennbar verbundenen Trennwand - Das Vorhandensein dauerhaft eingebauter Sitze it Sicherheitsausrüstung (Sicherheitsgurte oder Vorrichtungen für Sicherheitsgurte) für jede Person oder das Vorhandensein von ständigen Verankerungspunkten und…

BFG RV/2100719/2013Normverbrauchsteuer nach Umbau eines Pkw in einen Lkw im Sinne des KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2015

…wurde. Das Kfz entspreche den Vorschreibungen des § 5 Verordnung 1996 des BMI für Kastenwagen. Es habe einen vollständig vom Fahrerraum getrennten und geschlossenen Laderaum mit massiver fest verbundener Trennwand aus verleimten Mehrschichtplatten. Die Nutzlast des Laderaumes betrage 350 kg, die für Personen 300 kg. Die…

BFG RV/7101648/2024Abstandnahme von der Festsetzung wegen Uneinbringlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2024

…führen würde. Seitens des Finanzamtes würden gegen eine Einstellung des Verfahrens keine Einwände bestehen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin war eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geschäftszweig war die Montage von mobilen Trennwandsystemen. Der einzige Gesellschafter, ***GF***, wohnhaft in Polen, war…

BFG RV/7104472/2015Spachtler als Dienstnehmer beschäftigt (kein Werkvertrag).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…er die erteilten Aufträge nicht alleine ausführen habe können, habe er sich seinerseits "Subunternehmer" auf Werkvertragsbasis genommen und dafür in seiner Einnahmen/Ausgaben-Rechnung in den einzelnen Streitjahren Fremdleistungsbezüge als Aufwand verbucht. Die Leistung des Bf. habe im Aufstellen von Trennwänden, dem Verspachteln etc. bestanden…

BFG RV/7100841/2017Liegt tatsächlich ein Bevollmächtigungsverhältnis vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.03.2020

…Die Subunternehmer hätten nicht ihre Arbeitkraft geschuldet, sondern das bei der Beauftragung vereinbarte Werk, wie etwa das Herstellen einer Badezimmerverfliesung oder das Errichten von Trennwänden für die Schaffung neuer Räume. Es sei eine individualisierte und konkretisierte Leistung beauftragt worden. Niemand von der Bf sei aufgrund…

BFG RV/2100784/2009Polnische Subunternehmer ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…Material, das Abdichten gegen Feuchtigkeit und Druckwasser, die Demontage bzw. Montage von Regalen, das Verschließen von Bauwerksfugen, das Aufstellen mobiler Trennwände, das Verspachteln und Montieren von Gipskartonplatten, die Reinigung von Baustellen, Grabungsarbeiten, Entrümpelungen etc. Die Firmen-/Wohnadressen einer Vielzahl dieser "Subunternehmer" befinden sich in Objekten…

BFG RV/2100242/2013Vereinnahmung von AMA-Prämien auf Privatkonto des Gesellschafters, Unklarheiten bei der Verbuchung der AMA-Prämien in rechtsverjährten Zeiträumen, Glaubhaftmachung der Erfassung in den Büchern der Gesellschaft, Sicherheitszuschläge auf Grund der Nichterfassung von AMA-Prämien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…Gesellschafters und Geschäftsführers überwiesen worden seien. Steuerliche Auswirkungen | Körperschaftsteuer | 2003 | 2004 | AMA-Prämien | 47.238,05 | 53.926,72 Tz. 9 Rückstellung „Sonstige“: Im Jahr 2005 sei unter Hinweis auf die geänderte Tierhaltungsverordnung eine Rückstellung für Umbauarbeiten (Trennwände, Absperrflächen…

BFG RV/7106024/2019Arbeitszimmer eines ärztlichen Direktors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

…weil sein Sohn ein Kind hatte und eine größere Wohnung benötigt hätte. Der rechtsfreundliche Vertreter führt dazu aus, dass diese Trennwand immer noch bestehe und an einen fremden Dritten vermietet werde, somit müsse es passen, weil auch Mieterlöse erklärt werden. Der Beschwerdeführer führt aus: Das…

BFG RV/3100128/2016Widerrechtliche Verwendung, NoVA-Festsetzung Zeitraum Mai 2007: Wg. regelmäßiger Durchbrechung der Monatsfrist (Fahrten nach Tschechien) war das Fahrzeug nicht im Inland zuzulassen (Rechtslage bis 23.4.2014)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2025

…B mit der XY/Leasing/CZ in Tschechien; c) Typenschein zum VW Touareg, FIN Nrxxx, samt Änderung der Fahrzeugart auf "LKW mit Trennwand und Seitenscheibenvergitterung" durch das XX-Amt am 25.5.2007; d) tschechische Zulassung. 6. Lt. EKIS-Abfragen des Finanzamtes war das Fahrzeug…

BFG RV/7102313/2024Keine NoVA-Pflicht für einen als Lkw einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…Radstand von 6.100 mm. Der ausschließlich zum Transport von Pferden oder anderen Gütern geeignete, mit einer (zum restlichen Fahrzeugraum) festen Trennwand ohne Fenster, hinten und seitlich nur mit aufklappbaren Rampen statt Türen und ohne jede Möglichkeit einer Passagierbeförderung (keinerlei Bänke, keinerlei Komfortmerkmale oder -einrichtungen…