…das Gewicht und den Wert, weshalb die ... vorgenommene Tarifierung der Wasserhängematten ... als Waren der Position 6306 zu Unrecht erfolgt sei. Da in die Position 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxx bereits am Wortlaut der…

…das Gewicht und den Wert, weshalb die ... vorgenommene Tarifierung der Wasserhängematten ... als Waren der Position 6306 zu Unrecht erfolgt sei. Da in die Position 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxxx bereits am Wortlaut der…

…das Gewicht und den Wert, weshalb die ... vorgenommene Tarifierung der Wasserhängematten ... als Waren der Position 6306 zu Unrecht erfolgt sei. Da in die Position 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxx bereits am Wortlaut der…

…An dieser Stelle ist daran zu erinnern, dass nach der ständigen Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990" Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990 Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990 Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Georg Zarzi in der Beschwerdesache Bf. , über die Beschwerde vom 20.7.2011 gegen die Bescheide des ZA Eisenstadt Flughafen Wien Zlen. 320000/XXXX/2008 bis 320000/YYYY/2008 , betreffend Erstattung nach Art. 236…

…pulverförmigen. In ihrer Verwendung wird die Ware durch bloße Beigabe von Wasser zu einem Gel. Nach der Rechtsprechung des EuGH C-480/13 komme es vielmehr auf objektive Merkmale und Eigenschaften der Ware an und der Verwendungszweck ein objektives Tarifierungskriterium sein kann. Das Zollamt B…

Dr.-Herrmann-Gasse 3 9020 Klagenfurt am Wörthersee www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Alfred Klaming in der Beschwerdesache Biodiesel Kärnten GmbH, Industriestraße 29, 9601 Arnoldstein, gegen den Bescheid des Zollamtes Klagenfurt Villach vom…

…um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sowie des UFS und des BFG allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sowie des UFS und des BFG allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sowie des UFS und des BFG allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sowie des UFS und des BFG allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen…

…33 Tür Top 10, 6300 Wörgl , gegen den Bescheid des Zollamt Innsbruck vom 05.03.2015, Zahl_Zollanmeldung betreffend Tarifierung eines Pulvers zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.   Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz…

…bis März 2008) eine von den österr. Zollbehörden ausgestellte VZTA hinsichtlich des völlig gleich zusammengesetzten Produktes "Instant Black Tea Mix" bestanden, in der die Richtigkeit der Tarifierung unter der Zolltarifnummer 2101 2092 80 bestätigt worden sei. Diese VZTA sei zwar nicht an die Bf. ausgestellt…

…für die Analyse des Datenverkehrs in einem Netzwerk und nicht für das Messen oder das Prüfen von elektrischen Größen konzipiert; folglich ist er von Position 9030 ausgeschlossen." Um die Relevanz dieser Verordnung auf die hier zu lösende Frage der Tarifierung zu bewerten, ist zu überprüfen…

…1998 von der Technischen Untersuchungsanstalt untersucht worden und eine Einreihung in die Warennummer 3302 1040 00 vorgeschlagen worden. Die Beschwerdeführerin habe auf die Richtigkeit dieser Tarifierungsvorschläge vertraut. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs könnten auch unverbindliche Auskünfte der Zollbehörden die Informationspflicht eines Zollschuldners beschränken und…

…der Bf. und der ***FirmaNN1***, unterzeichnet u.a. von Herrn **NN1**. Das Zollamt argumentiert, Herr **NN1** sei für die Tarifierung der für die Bf. eingeführten Wirtschaftsgüter verantwortlich. Er sei auch Kontaktperson für die Spedition **Sped1** (kurz ***Sped1***), die die Zollanmeldungen für die Bf. als direkte…

In diesem Bereich entferne sich die Argumentation der beschwerdeführenden Gesellschaft bereits sehr weit von der Lebenserfahrung. Irrelevant für die Tarifierung sei ein subjektives Interesse des Nutzers dann, wenn es sich auf eine bloß theoretische Verwendungsmöglichkeit eines Gegenstandes beziehe. Erwerbe zB jemand ein Buch in der…