…hat der Berechtigten (der Bf) diesbezüglich am 24. Februar 2014 die vZTA mit der Nummer AT2013/***** erteilt und die mit der Handelsbezeichnung "Wasserhängematte" beschriebene Ware in die Warennummer 6306 9000 90 TARIC eingereiht. Am 2. Juli 2015 hat die Bf eine Antrag auf Erstattung nach…

…weil die erteilende Behörde später erkennt, dass sie die tarifarische Einreihung der Ware verfehlt beurteilt hat, so wirkt dieser Widerruf nur „ex nunc". Ein Widerruf oder eine Zurücknahme der hier in Rede stehenden vZTA ist bislang nicht erfolgt. Für die Zeit der Gültigkeit der vZTA…

…weil die erteilende Behörde später erkennt, dass sie die tarifarische Einreihung der Ware verfehlt beurteilt hat, so wirkt dieser Widerruf nur „ex nunc". Ein Widerruf oder eine Zurücknahme der hier in Rede stehenden vZTA ist zum heutigen Tag nicht erfolgt. Für die Zeit der Gültigkeit…

…das Gewicht und den Wert, weshalb die ... vorgenommene Tarifierung der Wasserhängematten ... als Waren der Position 6306 zu Unrecht erfolgt sei. Da in die Position 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung einzureihen seien, müsse eine diesbezügliche Einreihung einer xxxx bereits am Wortlaut der…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Andrea Ebner in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde vom 8. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 5. Oktober 2010, betreffend Einkommensteuer 2009, zu Recht: I. Die Beschwerde wird gemäß…

…Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Einkünfte aus dem Dienstverhältnis der Bf. (von insgesamt € 12.857,02) in die Tarifbesteuerung einbezogen und die daraus entspringende einbehaltene Lohnsteuer von insgesamt € 702,52 angerechnet. Insgesamt ergab die Veranlagung eine Steuerschuld von € 89,00. …

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

…stellvertretend für die jeweilige Produktgruppe, als Warenproben entnommen und zur Überprüfung der Warenbeschaffenheit und folglich hinsichtlich ihrer tarifarischen Einreihung an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) der Steuer- und Zollkoordination Wien übermittelt. Der Untersuchungsbefund zu 1 lautete: "Elekrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 22 Leuchtdioden sowie 2…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Georg Zarzi in der Beschwerdesache Bf. , über die Beschwerde vom 20.7.2011 gegen die Bescheide des ZA Eisenstadt Flughafen Wien Zlen. 320000/XXXX/2008 bis 320000/YYYY/2008 , betreffend Erstattung nach Art. 236…

…pulverförmigen. In ihrer Verwendung wird die Ware durch bloße Beigabe von Wasser zu einem Gel. Nach der Rechtsprechung des EuGH C-480/13 komme es vielmehr auf objektive Merkmale und Eigenschaften der Ware an und der Verwendungszweck ein objektives Tarifierungskriterium sein kann. Das Zollamt B…

…in der Lebensmittelindustrie (semi-product toward processing in food industry). Als Gesamtwert der Ware war angegeben 31,50 Euro und als Warennummer im Feld 33 des Einheitspapiers jeweils die Tarifnummer 2101 2092 80. Die Abfertigung erfolgte am 2.7.2008 durch automatisierte Bestätigung gemäß Art…

…im Vertrauensschutz verwendbar bleibt. Gemäß Abs.7 leg.cit. hat die Festsetzung von Einfuhrabgaben gemäß der zolltariflichen Einreihung dieser VZTA zu erfolgen und die Nachforderung der Differenz auf allenfalls höhere Abgaben gemäß anderweitiger Tarifierung der betreffenden Ware nach Art. 217 Abs.1 Buchst. b) ZK…

Dr.-Herrmann-Gasse 3 9020 Klagenfurt am Wörthersee www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Alfred Klaming in der Beschwerdesache Biodiesel Kärnten GmbH, Industriestraße 29, 9601 Arnoldstein, gegen den Bescheid des Zollamtes Klagenfurt Villach vom…

…5.12.2014 S 2). Sein Tätigkeitsfeld umfasste demnach die regelmäßige Erstellung von Verzollungen. Er besitzt langjährige Erfahrung in Tarifierungsangelegenheiten. Er hat heute ein monatliches Einkommen von ca. netto € 2.500,00. Am 18.9.2008 wurde vom Beschuldigten anlässlich der Überführung von 558…

…eine Type von Luftkompressoren importiert worden, welche - wie durch das Zollamt Linz Wels schließlich in seinem (rechtskräftigen) Nachforderungsbescheid festgestellt - unter die richtige Tarifnummer 8414802290 (statt Warennummer 8414808090) einzureihen war. Damit ist in objektiver Hinsicht die Angabe einer unrichtigen Warennummer dokumentiert, die zur gegenständlichen Verkürzung gefü…

…x Body Classic". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die weiterhin eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9095 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 9404 9090 00 zu. Dagegen erhob die Bf…

…x Body Pro". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die weiterhin eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9095 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 9404 9090 00 zu. Dagegen erhob die Bf…

…die Ware "Pad". Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die eine Einreihung in die Tarifposition 8543 9000 90 begehrte, wies das Zollamt Wien der Ware in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 08.11.2011 die Position 4016 1000 90 zu. Dagegen erhob die Bf mit…

…unter Nummer AT2014 registriert. Abweichend vom Einreihungsvorschlag der Bf, die eine Einreihung in die Tarifposition 9405 9900 90 begehrte, wies das Zollamt Wien den Waren in der verfahrensgegenständlichen vZTA Nummer AT1 vom 10.02.2015 die Position 7604 1090 90 zu. Dagegen erhob die Bf…