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5 Treffer1596 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102620/2025Sicherstellungsauftrag - keine faktische Machthaberschaft bzw faktische Geschäftsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2026Teil 2/2

…Herr B der faktische Machthaber, der mit den Angelegenheiten der Leitung des Clubs vertraut ist. Der Türsteher gab dies an, verweigerte die Ausgabe seines Lichtbildausweises und verließ den Club unmittelbar." In der Begründung der Beschwerdevorentscheidung wurde von der belangten Behörde eine (weitere?) Nachtbegehung des Lokals…

BFG RV/6100151/2019Zurechnung und Höhe von Prostitutionsumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026Teil 1/3

…der Bf., sie habe sich laut Aussage der Beamten in jede Rubrik eintragen müssen, sei nicht verifizierbar und unglaubwürdig - es müsse sich ja dann auch jede Reinigungskraft oder Türsteher als "Sexualdienstleister" erklären. Der Prüfer habe telefonisch bei der Gemeinde nachgefragt und bestätigt bekommen, dass es…

BFG RV/5100970/2021Persönliche und sachliche Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2023

…die gewerbsmäßige Unzucht der Bewohnerinnen gefördert wird. Für das Vorliegen einer derartigen Organisation spricht es, wenn die Wohnungen separeemäßig eingerichtet sind und der Zugang durch Türsteher oder über Monitore überwacht wird. Eine steuerfreie Grundstücksvermietung liegt auch dann nicht vor, wenn ein Vermieter im Rahmen eines…

BFG RV/2100160/20231. Studienabbruch im ersten inskribierten Semester 2. Vorbereitung auf Medizin-Aufnahmetest, aber keine Aufnahme zum Studium mangels ausreichender Plätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2023

…Vollzeit-Student" war. Leider wurde ihm das Corona-Chaos, welches Mitte November 2021 einen neuen Höhepunkt erreichte, zum Verhängnis. Er kam von der Uni nachhause: Türsteher erlaubten "Nicht-Geimpften" den Zutritt zur Uni nicht mehr!!! Und in den nächsten Tagen waren die ersten Prüfungen geplant…

BFG RV/7300020/2016Prävalenz des § 33 Abs. 1 FinStrG, i.V. 13, überlange Verfahrensdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2016

…Gesamt 8 Bars/ 8 Schankgehilfen 8 8 8 Abräumer/Aushilfe 8 8 1 Garderobe 8 1 2 Küchenhilfen 8 2 4 Türsteher 8 4 2 DJ 2 x 4 1 1 LJ 8 1 2 Gogo 2 x 2 0,5 Gesamtstunden/Nacht 25,5…