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BFG RV/7104906/2019Jahrelanger Schulbesuch in der Türkei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2020

…Sohn, geb. **. Im Rahmen der Beantwortung der Vorhalte übermittelte der Bf. ins Deutsche übersetzte Schulbesuchsbestätigungen von türkischen Gymnasien, die sein Sohn besuchte: C Gymnasium: IHL – 9. Schulstufe/C Klasse vom 8.10.2013 samt Bestätigung, dass Sohn Bewohner der CG Pension für Zwecke des ordentlichen…

BFG RV/2101234/2015Familienbeihilfe für türkischen Staatsbürger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2016

… 8 und 9 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG)‚ rechtmäßig in Österreich aufhalten. Für bereits assoziationsintegrierte türkische Staatsbürger (Arbeitnehmer) gilt nach Art. 3 des Assoziationsabkommens der Türkei mit der EWG/Gemeinschaft‚ dass sie die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsangehörigen des Staates haben. Arbeitnehmer sind Personen…

BFG RV/7106047/2019Die Reihenfolge des § 2 Abs 3 FLAG normiert keine Rangordnung des vorrangigen Anspruchsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…Sohn besitzen die türkische Staatsbürgerschaft. Mit dem zu Grunde liegenden Antrag gab der Bf an, dass er "unselbständig erwerbstätig" sei sowie über einen Aufenthaltstitel Familienangehöriger, Kartennummer ***1***, ausgestellt am 07.01.2017, gültig bis 07.01.2020 verfüge. Der Sohn sei Student mit Nebenerwerb und…

BFG RV/3100827/2018Mittelpunkt der Lebensinteressen in der Türkei ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2022

…Beschwerdeführerin, Bf), türkische Staatsbürgerin mit Aufenthaltstitel in Österreich, die Familienbeihilfe (FB) am 7.8.2017 beantragt (zu Formular ALF3) und auf Anfrage ua. mitgeteilt, dass der Kindsvater C in der Türkei lebe und Student sei. 2. In Beantwortung eines Ergänzungsersuchens zu Fragen des ständigen Aufenthaltes…

BFG RV/7101109/2025Kein Anspruch auf Ausgleichszahlung für ein ständig in der Türkei lebendes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2025

…der Begründung abgewiesen, ***1*** halte sich ständig im Ausland auf. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Beschwerde vom 9.12.2024 mit der der Bf. nochmals die Studentenbescheinugung, den Auszug aus dem Personenstandsregister sowie die Transaktionsliste vorlegte und darüber hinaus vorbrachte: "1. Wohnsitz und Betreuung…

BFG RV/6101105/2015Ständiger Aufenthalt im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018

…der Regelstudiendauer für das Studium von A - Forstsetzungsbestätigung/Inskriptionsbestätigung für das WS 2015/16 - Überweisungsbelege für die Kostentragung des Bf - Mietvertrag mit Studentenheim (in deutscher Übersetzung) Dieses Ergänzungsersuchen beantwortete die Tochter des Bf fristgerecht mittels drei selbständigen Schriftsätzen. Sie führte dabei im ersten Schriftsatz aus…

BFG RV/7105425/2017Familienbeihilfe betreffend türkischem Staatsbürger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…einen NAG-Titel (jeweils Rot-Weiß-Rot-Karte plus). Für assoziationsintegrierte türkische Staatsangehörige gilt auch ohne NAG-Titel der Beschluss des Assoziationsrates 3/80: Assoziationsabkommen mit der Türkei Am 12.9.1963 wurde in Ankara das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der EWG und…

BFG RV/7105388/2014Ein Pflegekindverhältnis setzt ein der Beziehung zwischen Eltern und Kindern vergleichbares persönliches Verhältnis voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2015Teil 1/2

…Fr. F G-E war im Februar 2012 über einen längeren Zeitraum in der Türkei um ihren Ehemann H G im türkischen Militärdienst zu besuchen.Fr. F G-E konnte in dieser Zeit meine Tochter S D E nicht betreuen.Währenddessen war meine Tochter S…

BFG RV/7105974/2019Sprachkurs als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.), eine türkische Staatsbürgerin, stellte für ihren Sohn S., geb. am Aug00, am 4…

BFG RV/7100167/2014Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2014

…Die Bf. sei darüber hinaus in 1110 Wien, A-gasse1 wohnhaft. Die Bf. studiere nach wie vor als ordentliche Studentin an der Universität Wien. Darüber hinaus sei auch der mj. Sohn der Bf. in Wien geboren worden und habe die Bf. sämtliche Untersuchungen und Impfungen…

BFG RV/7300047/2019Stellung als faktischer Machthaber und Verantwortlichkeit für die steuerlichen Belange der GmbH bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2019

…Zum Beweis dafür beantragt der Bf. die Beischaffung von Behandlungsunterlagen aus der Türkei und aus dem SMZ Ost/Donauspital, ohne die behandelnden Ärzte von ihrer ärztlichen Verschwiegenheitsverpflichtung zu entbinden und ohne die behandelnden türkischen Ärzte bzw. Spitäler zu nennen, sowie auch ohne genauere zeitliche Angaben…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 2/4

…dessen privatschulrechtlicher Beurteilung dem Kultusamt zur Beurteilung auf religionsrechtliche Relevanz übermittelte. Eine Prüfungsordnung ist nicht bekannt. Nach Aussagen des Betreibers des Lehrganges werden die Jugendlichen aber zur Aufnahmeprüfung für türkische Universitäten zugelassen, obwohl sie an diesem Lehrgang keinen dem österreichischen Reifeprüfungszeugnis vergleichbaren Abschluss erwerben konnen…

BFG RV/7102134/2016Neunmonatiger Aufenthalt in der Türkei zu Ausbildungszwecken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2017

…hat und der gewöhnliche Aufenthalt in dieser Zeitspanne weiterhin in Österreich besteht oder ob sich das Kind im gegenständlichen Zeitraum iSd § 5 Abs. 3 FLAG ständig im Ausland aufhält. Beweismittel: türkische Schulbesuchsbestätigung, Anfragebeantwortung des Kindesvaters; Stellungnahme: Zitat aus dem Erkenntnis vom VwGH 26.1.2012…

BFG RV/7501351/2014Stellt die Abhaltung eines Spieleevents eine Veranstaltung, die überwiegend zur außerschulischen Jugenderziehung geeignet ist, dar? Unkenntnis der Vergnügungssteuerpflicht eingewendet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2014

…mit unterschiedlichsten Backgrounds zusammen- und auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Das Turnier habe den Kids gezeigt, dass es trotz unterschiedlicher äußerlicher Erscheinung immer verbindende Elemente zwischen Menschen gebe. Das Aufeinandertreffen auf Jugendliche mit türkischen, französischen, bosnischen, somalischen (etc.) Backgrounds habe sicher auch zum Abbau…

BFG RV/7102300/2013Zusammenrechnung der Studienzeiten durch Rückwechsel in das Erststudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2014

… 17 Abs. 1 lit 2 StudFG nicht vorliege. Da sie im WS 2009/10 innerhalb des Studienzweiges der Orientalistik mit den Prüfungen aus den Sprachen Arabisch und Türkisch insgesamt 16 ECTS-Punkte erwarb, lag ein günstiger Studienerfolg im Studium, welches vor dem zweiten Wechsel betrieben…

BFG RV/7100282/2016Zurückweisung einer verspäteten Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.11.2018

…Praktische Grundlagen des Islam und Ethische Grundlagen des Islam (2013/2014) bzw. Tafsir, Türkisch Islamische Literatur, Religiöse Psychologe, Arabisch III-IV und Lebende Weltreligionen (2014/2015) waren alle mit "1" benotet. Beschwerdevorentscheidung Das Finanzamt ging vom Vorliegen einer Beschwerde aus und wies diese mit Beschwerdevorentscheidung…