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414 Treffer1742 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 1/2

…Beschwerdeführer (in der Folge: "Bf.") betreffend das Kind ***Kind*** mit Frist bis zum 01.07.2024 einen Nachweis des Studienabschlusses, einen Nachweis über abgelegte Prüfungen ab dem Wintersemester 2023/24 sowie das Studienblatt/Studienbuchblatt an. 2. Mit Eingabe vom 27.06.2024 legte der Bf…

BFG RV/7100708/2026Kein Leistungsnachweis aus dem ersten Studienjahr und Studienwechsel nach vier Semestern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2026

…zu machen. Die Bf. legte das Studienblatt der TU Wien vor, wonach der Sohn seit 10.7.2023 das Bachelorstudium Maschinenbau inskribiert habe. Mit Bescheid vom 20.10.2025 wurden Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für den Zeitraum Oktober 2024 bis September 2025 mit der Begründung zurückgefordert…

BFG RV/7104460/2020Erfolgt bei einem Studienwechsel die Abmeldung des ersten Studiums noch bevor das andere Studium begonnen wird, liegt für den Zeitraum dazwischen keine Berufsausbildung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2025

…2000, begann im Wintersemester 2018 mit dem Bachelorstudium Wirtschaftsrecht (UJ033500) und meldete sich von diesem Studium am 7. August 2020 ab. Im Wintersemester 2020 nahm sie das Bachelorstudium Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (UJ033561) auf (Meldung laut Studienblatt 28. Juli 2020). Aus dem ersten Studium wurden T…

BFG RV/4100316/2024Verlängerung des Familienbeihilfenanspruchs über das 25. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2025

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Im Zuge des Vorhalteverfahrens des Finanzamtes (FA) übermittelte die Beschwerdeführerin (Bf.) das Studienblatt sowie die Studienbestätigung der Universität ***3*** für das Sommersemester (SS) 2024 ihrer Tochter ***1*** (geb. ***2***). ***1*** studiert das Bachelorstudium…

BFG RV/5100522/2024Keine Berufsausbildung, wenn über die Aufnahme als ordentlicher Hörer hinaus keinerlei Aktivität in Richtung eines Studiums gesetzt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2024

…29. August 2023 aufgefordert den Studienerfolgsnachweis ihrer Tochter ab dem Sommersemester 2022, das Studienblatt/Studienbuchblatt für das Wintersemester 2022/23 und Sommersemester 2023 vorzulegen und die Hauptstudienrichtung der Tochter ***X*** bekannt zu geben. Mit Erinnerungsschreiben vom 14. Oktober 2023 wurde die Beschwerdeführerin nochmals aufgefordert, die…

BFG RV/3100627/2022Wenn in drei SMS-Gutachten übereinstimmend die Einordnung unter Pos. Nr. 09.02.02 (Diabetes) mit GdB von (nur mehr) 40 % ab 03/2022 erfolgt, steht der FB-Erhöhungsbetrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2023

…FB-Anspruches im Februar 2022 wird angegeben, der Sohn ist Student der Rechtswissenschaften seit 10/2018 mit voraussichtlichem Abschluss im Februar 2023. Laut beiliegendem Studienblatt ist der Sohn durchgehend seit Wintersemester 2018 bis Sommersemester 2022 an der Universität Ort1 zum Diplomstudium Rechtswissenschaften, Kz UK 101…

BFG RV/7102708/2022Studienwechsel nach dem 3. Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2023

…Wien. In Beantwortung eines Überprüfungsschreibens des Finanzamtes vom 30. August 2019 legte die Bf. am 7. Oktober 2019 einen Studienerfolgsnachweis und das Studienblatt für das Bachelorstudium Raumplanung und Raumordnung der TU Wien vom 28. September 2019 vor, demzufolge S. in dieser Studienrichtung fortgemeldet war. Weiters…

BFG RV/7103030/2022Bloße Meldung zur Fortsetzung des Studiums reicht nicht für den Nachweis einer Berufsausbildung in Form eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2023

…um Vorlage folgender Unterlagen: Fortsetzungsbestätigung bzw Inskriptionsbestätigung, Studienblatt/Studienbuchblatt, Studienerfolgsnachweis sowie Einkommensnachweis. In der Folge übermittelte die Beschwerdeführerin der belangten Behörde eine Studienbestätigung für das Sommersemester 2021 sowie ein Sammelzeugnis über die erfolgreiche Absolvierung von Prüfungen im Wintersemester 2020 im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten…

BFG RV/2100226/2022Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels vorliegender Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2022

…1*** nachzuweisen. Mit ihrer Antwort vom 13.9.2017 auf das Anspruchsüberprüfungsschreiben legte die Bf einen Studienerfolgsnachweis (16 ECTS von WS 2016 bis SS 2017) sowie ein Studienblatt der Universität ***4*** vom 18.9.2017 betreffend Ihren Sohn ***1*** vor. Der Anspruch auf Familienbeihilfe für…

BFG RV/7100284/2020Studienerfolgsnachweis - ernsthaftes und zielstrebiges Betreiben eines Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Auf Grund des Schreibens des Finanzamtes auf Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe vom 29.06.2018 hat die Beschwerdeführerin (Bf.) ***Bf1*** das Studienblatt/Studienbuchblatt ihres Sohnes ***4***, geb.***6***.1995, und den Studienerfolgsnachweis…

BFG VH/7100008/2020Voraussetzungen für Verfahrenshilfen nach § 292 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss15.10.2020

…am 25.08.2015 aus Bosnien und Herzegowina in das Bundesgebiet eingereist und sei Studentin an der Universität Wien. Sie legte eine Geburtsurkunde, ein Studienblatt, eine Studienzeitbestätigung, einen Reisepass und eine Anmeldebescheinigung für EWR-Bürger bei. Auf Grund eines Vorhalts des Finanzamtes (FA) legte sie…

BFG RV/7102631/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2020

…wurde die Bf. im Zuge der mittels Formular vom 30.08.2019 erfolgten Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe aufgefordert der belangten Behörde das Studienblatt sowie Studienerfolgsnachweise ihrer Tochter x nachzureichen. Hierbei ging aus der am 25.09.2019 erfolgten Beantwortung der Bf., respektive den nachgereichten…

BFG RV/3100776/2019Rückforderung von Familienbeihilfe - voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2020

…eine Überweisung eines Arbeitgebers über einen Betrag von € 384,33 vom 3. Mai 2017, - ein Entlassungsbrief einer Klinik vom 19. Oktober 2017, - ein Studienblatt einer Universität für das Sommersemester 2018, aus welchem hervorgeht, dass der Sohn seit Juli 2015 zum Studium [Studium1] zugelassen ist…

BFG RV/7100863/2013Kein Anspruch auf Gewährung von Familienbeihilfe bei Studienwechsel nach dem dritten Semester.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014

…2011 an der TU Wien, Studienrichtung B studiere. Das Finanzamt ersuchte mit Schreiben vom 17.10.2012 den Bf., das Studienblatt/Studienbuchblatt mit der Abmeldung vom Studium A, den Studienerfolgsnachweis (im Original) von A bis zur Abmeldung vorzulegen und bekanntzugeben, ab wann das Studium B…

BFG RV/5100468/2018Keine Berufsausbildung, wenn im ersten Studienjahr keine Aktivitäten in Richtung eines Studiums gesetzt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2019

…Diplomstudium) Das Wintersemester 2017/18 begann gemäß § 52 Abs. 1 Universitätsgesetz 2002 (UG) am 1.10.2017. Bereits am 16.10.2017 endete laut aktenkundigem Studienblatt sowie den von der Universität gemäß § 46a Abs. 2 Zif. 4 FLAG übermittelten Daten die Zulassung zu allen drei…

BFG RV/4100382/2017Überschreitung der gesetzlichen Studiendauer - Medizinstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2017

…Jahr, studiert seit dem WS 2010/11 an der Universität Laibach Medizin. Im Rahmen der Überprüfung des Anspruches auf Gewährung der Familienbeihilfe forderte das FA den Studienerfolgsnachweis sowie das Studienblatt an und ersuchte um Bekanntgabe, wann mit dem voraussichtlichen Studienende zu rechnen sei. Am 22…

BFG RV/2100781/2013Ohne tatsächliches Studium auch im ersten Studienjahr kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2018

…zu absolvierten Prüfungen und dem weiteren Vermerk „In der zentralen Prüfungsevidenz sind derzeit keine Prüfungsergebnisse erfaßt“ vor, weiters das am 18. Juli 2013 erstellte Studienblatt, wonach die Tochter seit 23 Juli 2012 in der Studienrichtung Bachelorstudium Betriebswirtschaft (B 033 515) gemeldet war, sowie eine Studienbestätigung…

BFG RV/2100066/2013Studienwechsel nach dem vierten inskribierten Semester oder Studienabbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2015

…im Spruch genannte Tochter wegen „Arbeitsbeginn“ „ab 03/2012“ bekannt gegeben. Daraufhin ersuchte das Finanzamt die Beschwerdeführerin, einen Studienerfolgsnachweis, ein Studienblatt sowie eine Fortsetzungsbestätigung vorzulegen, und bekanntzugeben, ob das Studium der Rechtswissenschaften abgebrochen wurde oder weiter betrieben wird. Nach erfolgter Urgenz gab die Beschwerdeführerin bekannt…

BFG RV/5101691/2015Verlängerungssemester gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2017

…dieses Studium im Sommersemester 2013 abzuschließen gewesen. Im Zuge einer Überprüfung des Beihilfenanspruches forderte das Finanzamt am 29.8.2014 die Vorlage des Studienblattes sowie des Abschlusszeugnisses betreffend dieses Studium an. Der Beschwerdeführer legte dazu das Studienblatt sowie eine Studienbestätigung für das Wintersemester 2014 vor…

BFG RV/7100462/2016Anspruchsvoraussetzungen für Familienbeihilfe im ersten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2017

…Finanzamt am 2.4.2015) den Wegfall des Anspruches auf Familienbeihilfe für ihre Tochter T (geboren am x.x.1996) bekannt. Das Finanzamt ersuchte die Bf. mit Schreiben vom 9.4.2015 um die Vorlage folgender Unterlagen: Studienblatt/Studienbuchblatt, Studienerfolgsnachweis der Tochter ab dem Studienbeginn…