…FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form dem KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingabe vom 17. Juni 2020 wurde gegen diese Entscheidung Beschwerde erhoben und die Anwendbarkeit der genannten Verordnung…

…FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form der Tarifnummer 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingabe vom 15. August 2020 wurde gegen diese Entscheidung Beschwerde erhoben und die Anwendbarkeit der genannten Verordnung auf…

…vom Finanzamt erklärungsgemäß veranlagt wurden (Bescheide vom 9.10.2009, 6.10.2010). Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung über den Zeitraum 2009 bis 2010 rechnete die Betriebsprüferin ein 2008 errichtetes Schwimmbecken der privaten Sphäre zu, verneinte den Vorsteuerabzug und nahm im Zeitpunkt der Anschaffung eine…

…FR -BTI-2019-14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form dem KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingaben vom 15. August 2020 und vom 11. September 2020 wurden gegen diese…

…Zäune, Bewässerungseinrichtungen, Uferschutzanlagen und Teiche (Rz 5039), Parkplätze, Wege, Wegerechte an fremden Grundstücken und ähnliche Grunddienstbarkeiten, Brücken, Schwimmbecken und -teiche und Biotope, Geländegestaltungen, Drainagen, Wehranlagen, gemauerte Essplätze, Gartenlauben und -häuschen fallen (Rz 6621). Letztere Rz führt - entgegen den ErläutRV - aus, dies gelte auch, wenn derartige…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Firma des Beschwerdeführers betreibt einen Handel mit Aluminiumprodukten wie Aluminiumzäunen, Wintergärten, Schwimmbeckenüberdachungen. Im Rahmen einer die Jahre 2005 bis 2016 umfassenden Außenprüfung gemäß den §§ 147ff BAO wurden betreffend Schätzung der Bemessungsgrundlagen (Tz. 1 des…

…2. Rechnungen a. Rechnung Nr. 452072164 vom 06.12.2017 betreffend Intex Frame Pool Set Family und Intex Family Schwimmbecken über insgesamt EUR 132,30 b. Rechnung Nr. 2017/00836 vom 05.12.2017 betreffend zwei Kesherbügel + Keschernetz über insgesamt EUR 134,42 c. Baumarktrechnung…

…Das Therapiegebäude ist mit Behindertenbrause, Behinderten WC, Dampfkammer, Sprudelbad sowie Schwimmbecken ausgestattet und wird von und den übrigen Hausbewohnern benutzt. Die Mehraufwendungen, die durch eine behindertengerechte Ausstattung entstanden, wurden zur Gänze als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Im August 2009 wurde der Auftrag zum "Einbau einer Hebebühne…

…FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form dem KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) zuzuweisen sind. Mit Eingabe vom 17. Juni 2020 wurde gegen diese Entscheidungen Beschwerde erhoben und die Anwendbarkeit der genannten Verordnung…

…14766, FR BTI FR-BTI-2020-00222), wonach Planen zum Schutz für Schwimmbecken in runder und in rechteckiger Form in den KN-Code 3926 (Zollbelastung: 6,5 %) eingereiht werden. Dem Antrag auf Erstattung ist daher in diesem Punkt nicht entsprochen worden. Mit Eingabe vom 17…

…Nr. 2/1978 idgF vor dem Verfassungsgerichtshof zu beantragen. Begründend führten sie aus: "Die Beschwerdeführer haben eine beplanzen Garten mit einem kleine Schwimmbecken an ihrer Wohnanschrift ***Bf1-Adr***. Das Gießen des Gartens und die Befüllung des Schwimmbeckens erfolgt mit Wasser aus der öffentlichen Versorgungsleitung. Naturgemäß…

…belangten Behörde sowie die entgegentretenden Beschwerdevorbringen hinsichtlich der einzelnen Beschwerdepunkte dargestellt: a) Haus-B Nach den Feststellungen der Betriebsprüfung handle es sich beim Haus-B um eine Liegenschaft nahe Kitzbühel, bestehend aus Altbau und Neubau. Im Gebäude befänden sich ein Schwimmbecken, eine Sauna, mehrere Freizeiträume…

…die Einreihung im Wesentlichen mit den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Ware begründet. Die neutrale Formgebung bzw. Verarbeitung als Abdeckplane widerspreche einer Einreihung als Zubehör für Schwimmbecken. Mit Eingabe vom 10. April 2016 hat die Bf. die Entscheidung über die Beschwerde durch das Bundesfinanzgericht beantragt…

…weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken – andere – andere –andere“) zu. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die zusammengesetzte Ware diene als Whirlpool zum Massieren und entspannen und als Schwimmbecken für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, wobei ein charakteristisches Merkmal nicht festgestellt werden könne. Die Einreihung in…

…eine Gesamtfläche von rund 200 m² auf. Im Gartengeschoß befindet sich ein rund 82 m² großes Schwimmbad (Schwimmbecken 780x300x150cm) mit angrenzendem Fitnessraum und angrenzendem Dampfbad. Die Erschließung erfolgt über eine Aufzugsanlage und ein Stiegenhaus. Bei der Einrichtung wurden ua. Waschtische und WCs aus weißem Porzellan…

…Im Gartengeschoß befindet sich ein rund 82 m2 großes Schwimmbad (Schwimmbecken 780 x 300 x 150 cm) mit angrenzendem Fitnessraum und Dampfbad. Im Detail stellt sich die Flächenaufstellung wie folgt dar: | Ebene | Nutzung | Nutzfläche in m2 | Wohnfläche in m2 | Erdgeschoß…

…zulässig im unmittelbaren Nahbereich des land- und forstwirtschaftlichen Hauptgebäudes sind das Wohnumfeld land- und forstwirtschaftlicher Gebäude ergänzende infrastrukturelle Bauwerke und Anlagen (wie Carports, Garten- und Gerätehütten, Schwimmbecken) bis insgesamt 100 m2 bebauter Fläche, sofern ein solcher Bedarf zweckmäßigerweise nicht im Bestand sichergestellt werden kann. […] …

…Im Gartengeschoß befindet sich ein rund 82 m2 großes Schwimmbad (Schwimmbecken 780x300x150cm) mit angrenzendem Fitnessraum und angrenzendem Dampfbad. Im Detail stellt sich die Flächenaufstellung wie folgt dar: | Ebene | Nutzung | Nutzfläche in m2 | Wohnfläche in m2 | Erdgeschoß | Vorraum | 3…

…als Vorschuss für die Montage [Betrag in €] sowie [Betrag in €] für das benötigte Material [bekam]", "am [Datum] […] das Schwimmbecken übergeben [wurde] und Herr ***U*** […] von mir [= ***Ges1***, Anmerkung Richter] die restlichen [Betrag in €] [bekam]" und "[i]nsgesamt […] an…

…großen Esstisch für rund 10 Personen und Wohnlandschaften mit offenem Kamin, großen Fernseher und Durchgang auf die große Terrasse. Von dieser gelangt man über acht Stufen in den Gartenbereich mit im hinteren Teil liegenden Schwimmbecken, welches ein Ausmaß von 12 x 4 Metern und eine…