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BFG RV/5100620/2018Auswärtige Berufsausbildung - Zumutbarkeit der Hin- und Rückfahrt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018

…EStG sei von Familienbeihilfe als Voraussetzung des Unterhaltsabsetzbetrages für volljährige Kinder auch das deutsche Kindergeld umfasst. Hinsichtlich der Tochter K1 wurde ausgeführt, dass der Ausbildungsort 16 km vom Wohnort entfernt liege. Somit liege die Ausbildungsstätte innerhalb einer Entfernung von 80 km und die Hin- und…

BFG RV/3100138/2013Familienbeihilfenanspruch in der Zeit zwischen abgebrochener Berufsausbildung (Abendschule) und Aufnahme einer neuen Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…seien. Das BFG hat weiters Einsicht genommen in die Homepage des X. Als Zugangsvoraus­setzungen bzw. Aufnahmebedingungen gemäß § 98 GuKG zur "Ausbildung Pflegehilfe" werden dort genannt: vollendetes 17. Lebensjahr; körperliche, geistige und gesundheitliche Eignung; Unbescholtenheit; Schulbildung mindestens 9 erfolgreich abgeschlossene Schulstufen. Voraussetzung für die Aufnahme ist…

BFG RV/3100480/2023Ernsthafte Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967: Bei weniger als zumindest 20 Wochenstunden an Schulbesuch wird die erforderliche quantitative Komponente nicht erfüllt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2024

…nicht beurteilt, insoweit wohl die qualitative Voraussetzung für die Beurteilung als "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 FLAG im Sinne eines "ernsthaften und zielstrebigen Bemühens um den Ausbildungserfolg" abzusprechen ist. Damit verbleiben 6 positiv beurteilte Fächer im Umfang von 15 Wochenstunden an Schulbesuch. Im 7. Semester…

BFG RV/3100162/2025Vorbereitung auf Teilprüfung (Abendschule): quantitative Voraussetzung zwecks Anerkennung als "Berufsausbildung" iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2025

…1 lit b FLAG 1967 ist die Gewährung von Familienbeihilfe (+ KG) für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, an die Voraussetzung der Berufsausbildung gebunden. Unter den im Gesetz nicht definierten Begriff der Berufsausbildung fallen nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes alle…

BFG RV/3100534/2023Berufsausbildung Abendschule: Schulischer Zeitaufwand von mindestens 20-25 Wochenstunden wird nur in 1 Semester erreicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2024

…1 lit b FLAG 1967 ist die Gewährung von Familienbeihilfe (+ KG) für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, an die Voraussetzung der Berufsausbildung gebunden. Unter den im Gesetz nicht definierten Begriff der Berufsausbildung fallen nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes alle…

BFG RV/3100332/2022Keine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967 mangels qualitativer bzw. quantitativer Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2022

…1 lit b FLAG 1967 ist die Gewährung von Familienbeihilfe (+ KG) für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, an die Voraussetzung der Berufsausbildung gebunden. Unter den im Gesetz nicht definierten Begriff der Berufsausbildung fallen nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes alle…

BFG RV/3100535/2023AMS-Schulung: Es handelt sich um eine allgemeine Berufsqualifizierungsmaßnahme zur erstmaligen Integration in den Arbeitsmarkt, nicht um eine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…1 lit b FLAG 1967 ist die Gewährung von Familienbeihilfe (+ KG) für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, an die Voraussetzung der Berufsausbildung gebunden. Unter den im Gesetz nicht definierten Begriff der Berufsausbildung fallen nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes alle…

BFG RV/2100907/2022Familienbeihilfe nur bei ernsthaft und zielstrebig betriebener Berufsausbildung und nur maximal fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2023

…ist kein Nachweis für das Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG 1967. In beiden Verfahren bestehen unterschiedliche Voraussetzungen für die Zuerkennung. Dies wurde auch in der Beschwerdevorentscheidung (BVE) zum Ausdruck gebracht (vgl. zum Vorhaltscharakter einer BVE beispielsweise VwGH vom 31.05.2011, 2008/15/0288 mwN…

BFG RV/2100245/2022Eigenantrag auf FB eines Studenten/Schülers mit bosnischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…vgl. VwGH 21.03.1996, 93/15/0208). Das Bundesfinanzgericht ist der Ansicht, dass der Beschwerdeführer im hier zu beurteilenden Zeitraum seinen Wohnsitz bzw. den gewöhnlichen Aufenthalt iSd VwGH-Rechtsprechung in Österreich hat. Der Beschwerdeführer erfüllt als Drittstaatsangehöriger die Voraussetzung des § 3 FLAG 1967, da…

BFG RV/5100292/2024Antrag auf Gewährung von Familienbeihilfe aufgrund des Vorliegens einer Berufsausbildung bzw. der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…betreffend das Vorliegen einer Berufsausbildung (Schulnachricht/Jahreszeugnis ab Wintersemester 2022 bis laufend) gebeten. Mit Bescheid vom 20.09.2023 wurde der Antrag auf Gewährung von Familienbeihilfe für den beantragten Zeitraum (d.h. ab 03/2023) abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass die geforderten Nachweise über das…

BFG RV/7102840/2022Keine Berufsausbildung bei Schulbesuch im Umfang von 8 Wochenstunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2023

…als Studierende(r) des Jahrgangs 1AB der Bundeshandelsakademie für Berufstätige gemeldet ist. Der/die Studierende hat 10 Semesterwochenstunden belegt. Eine Bestätigung über den tatsächlichen Schulbesuch kann erst nach Ende des Semesters ausgestellt werden. Semesterzeugnis In den elektronisch vorgelegten Akten findet sich ein Semesterzeugnis für das…

BFG RV/3100230/2022Berufsausbildung: quantitatives Kriterium nicht erfüllt, weil Unterrichtsfächer großteils nicht oder negativ beurteilt; SMS-Gutachten anhand aller vorgelegten Befunde, daher vollständig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2026

…1 lit b FLAG 1967 ist die Gewährung von Familienbeihilfe (+ KG) für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, an die Voraussetzung der Berufsausbildung gebunden. Unter den im Gesetz nicht definierten Begriff der Berufsausbildung fallen nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes alle…

BFG RV/3100403/2022Lt. mehreren SMS-Gutachten liegt bei GdB 100 % (Blindheit) KEINE dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2023

…von Dr. D am 3.5.2023, neuerlich ein SMS-Gutachten "mit Untersuchung" (siehe als Beilage für die Bf) mit auszugsweise folgendem Inhalt erstellt und an das BFG am 26.5.2023 weitergeleitet: " …. Anamnese: Angeborene Hornhauttrübung und -vaskularisation beider Augen bei kongenitaler Sklerokorona, Hornhautverpflanzung…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…iVm Abs. 5 FLAG 1967 bei ihr sämtliche Voraussetzungen für die Zuerkennung des Grundbetrages an Familienbeihilfe und des FB-Erhöhungsbetrages als Eigenanspruch erfüllt. Es war daher der Beschwerde Folge zu geben und der angefochtene Abweisungsbescheid (zum FB-Erhöhungsbetrag) aufzuheben. Abschließend gilt darauf hinzuweisen, dass Gegenstand…

BFG RV/7102692/2017Gefälschte Prüfungsunterlagen als Nachweis einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2020Teil 1/2

…2014/15 und das Abschluss-Prüfungszeugnis für D B wurden bereits vorgelegt, aber vorsichtsweise nochmals der Beschwerde beigelegt. In der Folge, also im Schuljahr 2015/16 besuchten beide Töchter die Maturaschule G. Auf die entsprechenden Bestätigungen wird verwiesen. Diese Schule kann allerdings nur Schulbesuchsbestätigungen ausstellen…

BFG RV/7102459/2024Theaterprojekt als Berufsausbildung; Bundesfreiwilligendienst in Deutschland; Gärtnerlehre in Deutschland; überwiegende Kostentragung;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.03.2025Teil 1/3

…die österreichische als auch die ***77*** Staatsbürgerschaft. Weil nach Vorlage und Prüfung der Unterlagen die Familienbeihilfe für den Freiwilligendienst und das erste Lehrjahr in ***6*** zuerkannt wurde, konnten sowohl ich als auch meine Tochter mit guten Gründen davon ausgehen, dass die Voraussetzungen für die Gewährung…

BFG RV/7101650/2017Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2017Teil 1/2

…ihren wirtschaftlichen, als auch familiären Lebensmittelpunkt seit Mitte 2013 im österr. Bundesgebiet haben. Der Erstbescheid ist daher mit Rechtswidrigkeit behaftet. Es werden daher gestellt die Anträge das Bundesfinanzgericht möge 1.) der Beschwerde Folge geben und die Familienbeihilfe in für den beantragten Zeitraum gewähren, in eventu…

BFG RV/3100005/2023Gymnasium für Berufstätige: Familienbeihilfe ist jedenfalls zu gewähren, wenn mehr als die Hälfte der in einem Semester vorgesehenen Unterrichtsgegenstände sowohl ihrer Zahl nach als auch in Wochenstunden ausgedrückt beurteilt werden konnten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2023

…dieser Voraussetzung als eines formellen Kriteriums die Familienbeihilfe zu Beginn des Monats, in dem die Voraussetzungen für den Anspruch erfüllt werden, auch gewährt (vgl. VwGH 30.1.2014, 2012/16/0052). Im konkreten Fall war auf Basis der Schulbesuchsbestätigung des Bundesrealgymnasiums für Berufstätige für das…

BFG RV/7101729/2022Eigenantrag auf Familienbeihilfe: subsidiär Schutzberechtigter bezieht als Grundversorgung Krankenversicherungsschutz und ist nicht erwerbstätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2022Teil 1/2

…befristeten Aufenthaltsberechtigung beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein. B) Feststellungen und Beweiswürdigung Aufgrund der Ermittlungen zur allgemeinen Lage in Ihrem Herkunftsstaat in Verbindung mit Ihrem Vorbringen bzw. Ihrem Antrag konnte das Vorliegen der Voraussetzungen für die Verlängerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung als glaubwürdig gewertet werden…

BFG RV/3100344/2020Vorbereitung auf die Externistenreifeprüfung - keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967 mangels zeitlicher Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2020

…als Voraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe für den Zeitraum 07/2018 - 09/2019 eindeutig erfüllt. Dem Vorlageantrag fügte sie in Kopie folgende Unterlagen bei: Abweisungsbescheid vom 09.01.2020 und Beschwerdevorentscheidung vom 08.04.2020; Jahreszeugnis der Tochter vom 02.05.2018 für das…