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4 036 Treffer1944 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101330/2022Schmutzzulage im Metallgewerbe (fehlende Voraussetzungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2026

…Beschwerdeführerin zugestellt am 11. März 2022, wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und dazu im Wesentlichen begründend ausgeführt, für die steuerfreie Behandlung der Schmutzzulage müssten nach herrschender Lehre und Rechtsprechung im Wesentlichen drei Bedingungen gleichzeitig erfüllt sein (formelle-; funktionelle-, und materielle Voraussetzung). Liege nur eine…

BFG RV/1100147/2023Schmutzzulage - fehlende Anspruchsvoraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.06.2025

…wird auf den Vorlagebericht zu ANV 2018 verwiesen.". In seinen Beschwerden vom 30.6.2022 brachte der Beschwerdeführer vor, dass ihm von seinem Schweizer Arbeitgeber neben dem Grundlohn eine Schmutzzulage elfmal im Jahr gewährt werde. Auf dem Monatslohnzettel werde dabei ein Soll-Stunden-Monatslohn ausgewiesen…

BFG RV/3100369/2021Schmutzzulage Kaminkehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024Teil 1/2

…September 2023 ausgeführt, dass unter Annahme einer Fremdreinigung auf Basis der Werte des Jahres 2023 ein Betrag von € 17,00 (arbeits)täglich als angemessene Schmutzzulage anzusehen wäre, was indexbereinigt für die Jahre 2009 und 2010 Jahresbeträge von € 2.629,08 bzw € 2…

BFG RV/3100369/2021Schmutzzulage Kaminkehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024Teil 2/2

§ 68 Abs 5 bestimmt, dass unter Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen jene Teile des Arbeitslohnes zu verstehen sind, die dem Arbeitnehmer deshalb gewährt werden, weil die von ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen, die - in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner…

BFG RV/2100548/2021Schmutzzulage für Heizölzusteller
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2023Teil 1/2

…an die entsprechenden Geräte vorgebeugt werden, andererseits diene diese dazu, die Arbeitnehmer vor einer Verschmutzung im Rahmen ihrer Tätigkeit zu schützen. Nach dem typischen Arbeitsbild der Tankwagenfahrer komme es bei diversen Arbeitsschritten zwangsläufig zu einer erheblichen Verschmutzung. Hinzu komme, dass die Tankwagenfahrer während des Arbeitstages…

BFG RV/2100548/2021Schmutzzulage für Heizölzusteller
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2023Teil 2/2

…sollten derartige Mängel durch das verpflichtend zu erstellende Protokoll über den Zustand der Anlagen und die Weitergabe an die Kunden beseitigt werden. Rechtsgrundlagen und Rechtliche Beurteilung § 68 EStG 1988 (Besteuerung bestimmter Zulagen und Zuschläge) lautet (auszugsweise): (1) Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen sowie Zuschläge für Sonntags-…

BFG RV/2101158/2019Schmutzzulage für Dienstnehmer eines Holzschlägerungsunternehmens; keine iSd § 68 Abs. 1 iVm Abs. 5 EStG 1988 steuerfreien SEG-Zulagen ohne entsprechende Nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…der die Bf begründend vorbringt, dass im November 2016 bereits eine GPLA der Bf für die Jahre 2011 bis 2015 stattgefunden habe, bei welcher ebenfalls über die Steuerfreiheit der Schmutz-, Erschwernis- oder Gefahrenzulagen (im Folgenden SEG-Zulagen) diskutiert worden sei. Bei der seinerzeitigen Prüfung sei…

BFG RV/3101142/2014Schmutzzulage von Kaminkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2020

…Begründung der Bescheide verwiesen wurde, ist festgehalten, dass im Zuge der Prüfung in Lohn- und Buchhaltungsunterlagen Einsicht genommen wurde und wird weiter ausgeführt: "Nachrechnung der 8% übersteigenden Beträge der Schmutzzulagen im Bereich SV, BMVK und der Lohnsteuer laut Erlass BMF". Weiters wurde auf eine Abfuhrdifferenz…

BFG RV/1100600/2016Schmutzzulage bei Vulkaniseur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2019

…in erheblichem Maße zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken. Die zitierte Bestimmung ist nach der herrschenden Lehre so auszulegen, dass für eine begünstigte Besteuerung von Schmutzzulagen im Wesentlichen drei Bedingungen erfüllt sein müssen. Die erste Voraussetzung ist funktioneller Art. Sie ist erfüllt…

BFG RV/7101571/2017Schmutzzulage - Angemessenheit der Höhe, Steuerfreiheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2017

…08. Im Bericht, auf den in den Bescheiden zur Begründung verwiesen wurde, wurden Feststellungen hinsichtlich der Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage (SEG-Zulage)getroffen. Unter dem Titel "Sachverhaltsdarstellung" war darin zu zwei konkret genannten Arbeitnehmern für die jeweiligen Jahre festgehalten: "Laut Erlass BMF, GZ BMF-010222…

BFG RV/5100992/2012Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss12.10.2015

…würden. In einer Stellungnahme des Prüfers vom 22. Juni 2012 zur Berufung heißt es: „Sachverhalt: Beim Salzburger Steuerdialog 2008 wurde aufgrund des geänderten Arbeitsbildes eines Rauchfangkehrers die Schmutzzulage mit 8% des Grundlohns als angemessen betrachtet. Es wird im Kollektivvertrag der Rauchfangkehrer noch immer von einer…

BFG RV/5100991/2012Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss12.10.2015

…würden. In einer Stellungnahme des Prüfers vom 22. Juni 2012 zur Berufung heißt es: „Sachverhalt: Beim Salzburger Steuerdialog 2008 wurde aufgrund des geänderten Arbeitsbildes eines Rauchfangkehrers die Schmutzzulage mit 8% des Grundlohns als angemessen betrachtet. Es wird im Kollektivvertrag der Rauchfangkehrer noch immer von einer…

BFG RV/3100400/2013Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.12.2014

…wären, da die Kehrtage eindeutig ersichtlich seien. Das Finanzamt erließ am gleichen Tag eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Die Begründung lautete: "Im Zuge einer GPLA-Prüfung wurde die steuerfrei behandelte Schmutzzulage über 8 % hinaus nachversteuert. Dies sieht der Erlass BMF GZ BMF-0010222/0248-VI/72008 vor…

BFG RV/7100269/2019Angemessenheit Schmutzzulage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022

…Juni 2013 gegen die Bescheide vom 2. Mai 2013. Das BFG hatte über die Lohnsteuerpflicht der an Rauchfangkehrer lt. Kollektivvertrag gewährten Schmutzzulage für die Jahre 2009, 2010 und 2011 zu entscheiden. Die Grundlage der ursprünglichen Beschwerde bildeten die, nach der für den Zeitraum 2009 bis…

BFG RV/3100117/2015Angemessenheit einer Schmutzzulage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2020

…Rahmen ihrer Verhandlungsrunden auf einen "angemessenen", dem Grad der Verschmutzung entsprechenden Prozentsatz für die Schmutzzulage geeinigt hätten und hierbei alle Einflussfaktoren berücksichtigt worden seien. Das Finanzamt ersuchte den steuerlichen Vertreter der Einschreiterin um Nachreichung von diversen Unterlage, welche mit Ausnahme der Kehrbücher auch vorgelegt wurden…

BFG RV/3100948/2018Angemessenheit einer Schmutzzulage für Rauchfangkehrer (fortgesetztes Verfahren nach RV/3100163/2016)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020Teil 1/2

…Begründung der Bescheide verwiesen wurde, ist ausgeführt: "Lt. Lohnverrechnung wurden an die Rauchfangkehrer in Anlehnung an den KV für Rauchfangkehrer für das Bundesland Tirol 18% des Grundlohnes als Schmutzzulage sowohl sv-frei als auch lohnsteuerfrei gemäß § 68 EStG 1988 ausbezahlt. Voraussetzung für die Steuerfreiheit von…

BFG RV/7103427/2016Steuerfreiheit von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2020

…dieses Lohnzettels wurde der Lohnzettel auch dahingehend abgeändert, dass die steuerfreien Bezugsteile gem. § 68 EStG (Schmutz-, Erschwernis und Gefahrenzulagen) mangels vorhandener Lohnunterlagen des Dienstgebers den steuerpflichtigen Arbeitslöhnen zuzuordnen waren. Das hat wiederum zu einer Erhöhung der Steuerbemessungsgrundlage geführt, weil dieser Bezugsteil im Zuge dieser Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/2100061/2013Voraussetzungen für Einkommensteuerfreiheit einer Schmutzzulage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.05.2015

…sie auf Grund der im § 68 Abs. 5 Z 1 bis Z 7 EStG 1988 genannten lohngestaltenden Vorschriften gewährt werden. Liegt eine lohngestaltende Vorschrift als formelle Voraussetzung für die Begünstigung von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen vor, ist weiter zu prüfen, ob die materiellen Voraussetzungen einer…

BFG RV/3100163/2016Angemessenheit der Schmutzzulage bei Rauchfangkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.02.2017Teil 1/2

…Begründung der Bescheide verwiesen wurde, ist ausgeführt: "Lt. Lohnverrechnung wurden an die Rauchfangkehrer in Anlehnung an den KV für Rauchfangkehrer für das Bundesland Tirol 18% des Grundlohnes als Schmutzzulage sowohl sv-frei als auch lohnsteuerfrei gemäß § 68 EStG 1988 ausbezahlt. Voraussetzung für die Steuerfreiheit von…

BFG RV/1100459/2016Steuerfreiheit von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2016

…Bf. - nach entsprechenden rechtlichen Ausführungen - ersucht, insbesondere dazu schriftlich Stellung zu nehmen, ob die Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen tatsächlich zusätzlich zum Grundlohn ausbezahlt wurden und die von ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter erheblicher Verschmutzung erfolgten, und folgende Unterlagen vorzulegen:  eine genaue Arbeitsplatzbeschreibung, aus…