RIS AI
107 Treffer1715 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100390/2018Unentgeltliche und entgeltliche Überlassung von (angemieteten) Personalunterkünften an die bei einer Schischule beschäftigten auswärtigen Schilehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…Angestellte) bezahlen pro Nacht 3 €. Den Gesellschafterschilehrer werden seit der Wintersaison 2010 15 € je Nächtigung in Rechnung gestellt (zuvor ebenfalls 3 €). Rechtliche Würdigung: Beim Unterricht der Schilehrer liegen grundsätzlich keine langen und untypische Arbeitszeiten vor, die eine Unterkunft in der unmittelbaren Nähe…

BFG RV/5100275/2024Frühestmöglicher Beginn eines Studiums nach Ableistung des Präsenzdienstes; Kleinkinder-Schilehrerausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025Teil 1/2

…Beih 100 ./C Schreiben der belangten Behörde vom 25. Oktober 2018 ./D Bestätigung über den Präsenzdienst ./E Schreiben der belangten Behörde vom 09. Mai 2019 ./F Bestätigung über die abgeschlossene Ausbildung zum Schilehrer vom 15. 12. 2019 ./G Registrierungsbestätigung für das Studium Lehramt vom 03…

BFG RV/5100275/2024Frühestmöglicher Beginn eines Studiums nach Ableistung des Präsenzdienstes; Kleinkinder-Schilehrerausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2025Teil 2/2

…als nicht erfüllt ansah, weil die tatsächlich aufgenommene Berufsausbildung nicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt begonnen wurde. Im Beschwerdefall ist auch strittig, ob die im Dezember 2019 vom Sohn der Bf. absolvierte Kleinkinder-Skilehrerausbildung eine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 darstellt…

BFG RV/3100037/2023Feste Gebühren in Zhg mit Meldung zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise der gemeldeten Schilehrer sind als Zeugnisse iSd § 14 TP 14 GebG 1957 zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2025

…5.2016 elf amtliche Befunde (zu GZ. IL-SCHI-AUS/B-1/Nr1 und Nr2-11) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995" vom 4.1.2016 für elf Schilehrer (AA, BB u.a.) durch die…

BFG RV/3101210/2016Meldung zum Ausflugsverkehr nach Tiroler Schischulgesetz, feste Gebühren gem. § 14 TP 2, 5, 6 und 14 GebG 1957: Es liegt keine EU-Widrigkeit vor. Die Meldung, gerichtet auf Zuerkennung einer beruflichen Befähigung, unterliegt zur Gänze (betr. alle 31 gemeldeten Schilehrer) der erhöhten Eingabengebühr nach § 14 TP 6 Abs. 2 GebG 1957
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…12.5.2015 aufgehoben; am 10.8.2015 erging hinsichtlich dieser betr. Schilehrer die "Mitteilung der fachlichen Befähigung" im Rahmen des Ausflugsverkehrs. 5. Am 24.9.2015 hat die Bezirkshauptmannschaft Ort1 insgesamt 31 amtliche Befunde (GZen. NrX1-31) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren…

BFG RV/3100003/2023Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2023

…reichte am 5.4.2022 die Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung (L1) für das Jahr 2021 beim Finanzamt ein. Darin beantragte er die Berücksichtigung von Pendlerpauschale und Pendlereuro und Sozialversicherungsbeiträgen sowie folgender Kosten als Werbungskosten für seine beruflichen Tätigkeiten als Schilehrer, Lkw-Lenker und Hausmeister: [Grafik] &nbsp…

BFG RV/3101181/2016Gebührenpflicht iZm Meldungen des Ausflugsverkehrs nach Tiroler Schischulgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Bezirkshauptmannschaft A erstellte am 26.5.2015 zehn amtliche Befunde über Verkürzung von Stempel- und Rechtsgebühren hinsichtlich der Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995 für zehn namentlich genannte Schilehrer durch die Beschwerdeführerin…

BFG RV/2100743/2010Umschulungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Im Beschwerdefall ist strittig, ob die Kosten für die Ausbildung zum Beruf einer staatlich geprüften Schilehrerin, welche die Beschwerdeführerin (in der Folge :Bf.), eine Bankangestellte, im Jahr 2007 absolviert hat…

BFG RV/3100059/2023Gebührenpflicht für Meldungen zum Ausflugsverkehr nach Tiroler Schischulgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2025

…Sachverhalt/Verfahrensgang Laut 22 amtlichen Befunden vom 23.12.2015 wurden von der "***Bf1***" (kurz: Bf) für Schilehrer Meldungen des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995 am 09.12.2015 bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck eingebracht und die fälligen Gebühren nicht entrichtet. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom…

BFG RV/3100078/2023Gebühren betr. Meldungen zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise sind als Zeugnisse nach § 14 TP 14 GebG 1957 zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…1/NrnX und NrnY) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995" vom 22.12.2015 und vom 21.1.2016 für gesamt 33 Schilehrer (AA u.a.) durch die Ski- und Snowboardschule X-GmbH (= Beschwerdeführerin…

BFG RV/3100044/2023Schriftengebühren für "Meldungen nach Tiroler Schischulgesetz zum Ausflugsverkehr": es liegt keine EU-Widrigkeit vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…1. Die Bezirkshauptmannschaft A-Ort1 hat am 11.4.2016 acht amtliche Befunde (zu GZ. XY1-8) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995" je v. 4.1.2016 für acht Schilehrer (AA, BB, CC, DD…

BFG RV/3100046/2023Schriftengebühren für Meldungen des Ausflugsverkehrs nach dem Tiroler Schischulgesetz: keine EU-Widrigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2025

…Befunde (zu GZ. IL-SCHI-AUS/B-1/Nr1-7) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995" v. 25.11.2015 für sieben Schilehrer (A-G) durch die X-Schule XX, ***Bf1*** (= Beschwerde-führerin, Bf)…

BFG RV/3100072/2023Gebühren betr. Meldungen zum Ausflugsverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: keine EU-Widrigkeit; Kopien der Lichtbildausweise sind als Zeugnisse gem. § 14 TP 14 GebG zu qualifizieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2025

…zu GZen. IL-SCHI-AUS/B-1/Nr1-29) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995" vom 16.12.2015 für gesamt 29 Schilehrer (AA u.a.) durch die Ski- und Snowboardschule XX (= Beschwerdeführerin, Bf…

BFG RV/3100074/2023Schriftengebühren betr. Meldung des Auflugsverkehrs nach dem Tiroler Schischulgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…Befunde (zu GZ. IL-SCHI-AUS/B-1/Zl1-14) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995" je v. 4.1.2016 für vierzehn Schilehrer (XY1-7, XY8-14) durch die Skischule XX (= Beschwerdeführerin, Bf)…

BFG RV/3100049/2023Meldung zum Ausflugverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Gebührenpflicht vor der Fassung LGBl. Nr. 126/2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…Verfahrensgang 1. Laut amtlichem Befund vom 12.10.2016 wurde von der "***Bf1***" (kurz: Bf) für einen Schilehrer die Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995 am 27.11.2015 bei der Bezirkshauptmannschaft ***1*** eingebracht und die dafür fälligen Gebühren nicht entrichtet. Mit Bescheid des…

BFG RV/3100057/2023Gebührenpflicht iZm Meldungen des Ausflugverkehrs nach Tiroler Schischulgesetz vor dem 25.11.2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2025

…Sachverhalt/Verfahrensgang 1. Laut 9 amtlichen Befunden vom 01.06.2016 wurden von der "***Bf1***" (kurz: Bf) für Schilehrer Meldungen des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995 am 09.11.2015 bei der Bezirkshauptmannschaft ***1*** eingebracht und die fälligen Gebühren nicht entrichtet. Die Meldungen langten laut…

BFG RV/3100073/2023Gebührenpflicht iZm Meldungen des Ausflugsverkehrs nach dem Tiroler Schischulgesetz 1995 idF LGBl Nr. 87/2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…im Wesentlichen entspreche. Eine Bewilligung oder Anerkennung der Qualifikation habe nicht zu erfolgen. Die Mitteilungen an die Bezirksverwaltungsbehörde, dass für die gemeldeten Schilehrer die fachliche Befähigung gegeben sei, stelle keine gebührenpflichtige Bescheinigung dar. Art 7 der Richtlinie 2005/36/EG sehe nur vor, dass die…

BFG RV/3100047/2023Gebührenpflicht iZm Meldungen des Ausflugsverkehrs nach dem Tiroler Schischulgesetz 1995 idF LGBl Nr. 87/2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…im Wesentlichen entspreche. Eine Bewilligung oder Anerkennung der Qualifikation habe nicht zu erfolgen. Die Mitteilungen an die Bezirksverwaltungsbehörde, dass für die gemeldeten Schilehrer die fachliche Befähigung gegeben sei, stelle keine gebührenpflichtige Bescheinigung dar. Art 7 der Richtlinie 2005/36/EG sehe nur vor, dass die…

BFG RV/3101206/2016Meldung zum Ausflugsverkehr lt. Tiroler SchischulG: Es liegt keine EU-Widrigkeit vor; die Meldung unterliegt hins. aller (42) gemeldeten Lehrer der erhöhten Eingabengebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…keine Kosten entstehen, bei einer bescheidmäßigen Zurückweisung jedoch Gebühren gemäß Gebührengesetz 1957 vorgeschrieben würden. 3. In der Folge wurde - soweit aus dem vom Finanzamt zunächst vorgelegten Schriftverkehr mit der BH ersichtlich - hinsichtlich der gemeldeten Schilehrerin AA mit Bescheid der BH v. 11.3.2015, GZ…

BFG RV/3101205/2016"Meldung zum Ausflugsverkehr" einer dten. Schischule, Festsetzung fester Gebühren gem. § 14 TP1, 2, 5 und 6 GebG: EU-Widrigkeit liegt nicht vor. Kopie Lichtbildausweis als Beilage: nicht als "amtliche Abschrift" TP1 zu qualifizieren, da nicht von Behördenorgan ausgestellt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…Glücksspiel, nunmehr Finanzamt Österreich, übermittelt. Gegenstand der Gebühr waren den Befunden zufolge jeweils die Meldung des Ausflugsverkehrs gemäß Tiroler Schischulgesetz durch die Bf aus November 2014/Feber 2015 samt Beilagen (Berufs-/Schilehrerausweise), die schriftliche Erledigung durch die Bezirkshauptmannschaft (3 x Mitteilung der fachlichen Befähigung v…