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BFG RV/2100552/2016Pendlerpauschale: Im Allgemeinen ist der Pendlerrechner heranzuziehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…Dem stünde die Anreise per PKW, ohne wesentliche Verkehrsbehinderung, technische Inanspruchnahme des Fahrzeugs durch stop and go Verkehr, erhöhten Treibstoffverbrauch und Schadstoffausstoß über die Autobahn gegenüber, welche die gleiche Zeit wie die Fahrt zum Bahnhof in Anspruch nehme. Das bedeute, dass die Zumutbarkeit der Verwendung…

BFG RV/7103169/2025Normverbrauchsabgabe: Kein Nachweis des Verwendungszwecks als Vorführkraftfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026Teil 2/3

…des NoVAG zum Zeitpunkt der Erstzulassung im Inland bzw. EU-Land und der Verbrauchsdaten bzw. des Schadstoffausstoßes des Kraftfahrzeuges. Anmerkung: Aufgrund der mehrfachen Änderung des NoVAG in der Vergangenheit wurde durch das BMF ein NoVA-Rechner herausgegeben, welcher die Berechnung der jeweiligen Stichtage des Tatbestandes…

BFG RV/2100410/2011Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in den USA vor Juli 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015Teil 2/2

…je höher die Schadstoffbelastung eines Fahrzeuges ist, liegt auf der Hand. Selbst die Bf räumt die Zulässigkeit einer in Abhängigkeit von der Höhe des Schadstoffausstoßes gestaffelten Ausgestaltung des NOVA-Satzes ein Wie dargestellt, enthielt bereits die Stammfassung des § 6a NoVAG neben einem Malussatz von 25…

BFG RV/3100180/2014Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in Deutschland im Juni 2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2022

…aus der umweltpolitischen Zielsetzung dieser Regelung. Der Schadstoffausstoß eines Kraftfahrzeugs ist während seiner gesamten Lebensdauer vom Neuzustand bis zur Verschrottung von vielen Faktoren abhängig: Kraftfahrzeuge können nach der heute fortgeschrittenen Technik ein hohes Alter und eine hohe Gesamtkilometerleistung erreichen. Die tatsächliche Gesamtkilometerleistung hängt nicht aber…

BFG RV/7500862/2017Rechtmäßigkeit der verordneten Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2017Teil 1/2

…was mir, wie ich der Meinung bin, nicht zumutbar ist und was den Schadstoffausstoß meines Fahrzeuges um ein Vielfaches steigern würde im Gegensatz, wenn es stehen bleiben könnte (laut wissenschaftlichen Untersuchungen stößt ein Fahrzeug wesentlich mehr Schadstoffe auf Kurzstrecken bzw. beim Anstarten aus als bei…

BFG RV/7500041/2017Rechtmäßigkeit der verordneten Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2017

…was mir, wie ich der Meinung bin, nicht zumutbar ist und was den Schadstoffausstoß meines Fahrzeuges um ein Vielfaches steigern würde im Gegensatz, wenn es stehen bleiben könnte (laut wissenschaftlichen Untersuchungen stößt ein Fahrzeug wesentlich mehr Schadstoffe auf Kurzstrecken bzw. beim Anstarten aus als bei…

BFG RV/5100200/2014Antrag auf Festsetzung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2017

…Ein Malus nach § 6a Abs 1 Z 2a NoVAG (idF BGBl. I Nr. 112/2012) kommt dann zum Tragen, wenn der Schadstoffausstoß eine gewisse Grenze übersteigt. Nach Absatz 6 dieser Bestimmung (idF BGBl. I Nr. 112/2012) vermindert sich bei Gebrauchtfahrzeugen, die bereits im übrigen…

BFG RV/2100410/2011Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in den USA vor Juli 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015Teil 1/2

…Demgegenüber stellt sich § 6a NoVAG als emissionsabhängige Abgabe zur Förderung umweltfreundlicher Fahrzeuge dar und knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO 2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an. Auf Grund dieser Bestimmung kann sich die nach dem Grundtatbestand errechnete Steuer je nach Umweltverträglichkeit des Fahrzeuges…

BFG RV/7102039/2011NoVA - europarechtliche und verfassungsrechtliche Einwendungen iZm § 6a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG 1991 knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO 2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an: Umweltfreundliche Fahrzeuge werden durch eine Minderung der verbrauchsabhängigen NoVA gefördert: Liegt der CO 2-Ausstoß unter 120 g/km, wird ein Bonus von…

BFG RV/3100428/2012Malusberechnung beim Import eines Fahrzeuges aus einem Drittland bei vorheriger Zulassung in einem Unionsstaat (Rechtslage 2012)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.02.2016

…bei dem sich die nach § 6 NoVAG 1991 auf der Basis des Hubraumes (Motorräder) bzw. Kraftstoffverbrauches (andere Kraftfahrzeuge) errechnete Tarifsteuer um schadstoffausstoßbezogene Zuschläge erhöhte und sich bei umweltfreundlichen Antriebsmotoren um bis zu 500 Euro verringerte. § 6a NoVAG 1991 lautete in der zum Zeitpunkt der Einfuhr…