RIS AI
6 Treffer1698 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200044/2023Erstmalige Festsetzung von Altlastenbeiträgen wegen dem Erlöschen der Genehmigung für die Behandlungsanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2025

…der Grundstücke ***2***, beide KG ***3***, erteilt wurde. Gemäß dieser Bewilligung darf mit der Ablagerung von Schüttgut erst nach der projekt- und auflagengemäßen Errichtung begonnen werden und ist die jeweilige behördliche Überprüfung (Kollaudierung) gemäß § 63 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) abzuwarten. Mit Bescheid ***4*** vom 1. April 2015…

BFG RV/7400009/2023Wr. Gebrauchsabgabe für unerlaubte Nutzung vom öffentlichen Grund durch Abbruchschutt und sonstige Gegenstände: Wer ist abgabepflichtig? Wann liegt ein unerlaubter Gebrauch vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2025Teil 1/4

…der Abrissarbeiten sei auf Fotos etwa dem Stadtplan und aus dem Internet erwiesen. Erwiesen sei auch, dass auf der gesamten Länge des eingehausten Streifens des öffentlichen Gutes vor ***Straße Nr1 bis Nr3*** Schuttgut oder Material gelagert, wie auch Container, oder Geräte oder ähnliches vor ***Nr2***…

BFG RV/2200014/2018Verfüllung einer Geländeunebenheit mit Bodenaushubmaterial unter Verletzung einer Bescheidauflage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2022

…im Wesentlichen ausgeführt, dass es sich bei dem verfahrensgegenständlichen Bodenaushubmaterial um Abfall handelt, da beim Vorbesitzer (Bauvorhaben ***2***) eine Entledigungsabsicht bestanden habe und eine mögliche Gefährdung von Schutzgütern im Sinne des § 1 Abs.3 Z.2 und 3 AWG nicht ausgeschlossen werden könne. Zudem liege…

BFG RV/2200015/2018Erstmalige Festsetzung von Altlastenbeiträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2020

…ausgemessen, sodass sich ein Gesamtbetrag von € 46.418,78 ergeben hat. Das Zollamt Graz begründet seine Entscheidung im Wesentlichen damit, der Bf sei eine maximale Schüttkubatur von 5.500 m3 genehmigt worden. Laut EDM seien von der Bf jedoch 8.546 m3 gemeldet worden…

BFG RV/7105869/2017Energieabgabenvergütung für Biogasanlage zur Stromerzeugung, Berichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2020

…und diesen zu 100 % an die Ömag (Abwicklungsstelle für Ökostrom AG) liefert. Für die Produktion des Stromes (Produktion d Gases / Rührwerke / Pumpen / Einbringung der Silage bzw Trocknung des Schüttgutes) wird von der EVN Fremdstrom bezogen. Geheizt wird die Biogasanlage mit der Abwärme des BHKW (Blockheizkraftwerk)." …

BFG RV/7200081/2011Einreihung eines Gemenges aus Zucker und Tee in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2014

…seien, wohingegen das Kapitel 2101 der KN flüssige Essenzen umfasse. Denn nach der Aktenlage waren die Erzeugnisse in so genannten Bigbags (also flexiblen Schüttgutbehältern aus Kunststoffgewebe) zu je 1.000 kg abgepackt und somit keinesfalls von flüssiger Konsistenz. Diese Beschaffenheit bestätigt auch die TUA, die…