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BFG RV/6100643/2016Kapitaleinkünfte aus ausländischen "Schwarzen Fonds"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2021

… 40 iVm § 42 InvFG igF mit 10% des von der schweizerischen Bank übermittelten Rücknahmepreises zum 31.12. des Jahres 2012 ermittelt und der 25%igen Besteuerung unterzogen. Mit der Schweiz bestehen Vereinbarungen über eine umfassende Amtshilfe. Im Rahmen des Vorlageantrages für das Jahr 2012 vom…

BFG RV/7102876/2021Schätzung der ausschüttungsgleichen Erträge bei Nichtmeldefonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.09.2024

…denen kein Nachweis der ausschüttungsgleichen Erträge durch einen steuerlichen Vertreter erfolgt, die auf Depot Nr ***Depot*** gehalten werden. Die Summen der letzten im jeweiligen Kalenderjahr für die Fonds festgesetzten Rücknahmepreise betrugen EUR 272.336,362 im Jahr 2016, EUR 277.142,992 im Jahr 2017…

BFG RV/7100485/2021Schadenersatz als Einkünfte aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021

…1***, auf ein neues Fahrzeug mit gleichzeitiger Rücknahme des alten Fahrzeuges erhält Frau ***Bf_vormals*** ebenfalls 50% des Gewinns. (Verkaufspreis Neufahrzeug minus Einkaufspreis Neufahrzeug minus Rücknahmepreis ergibt Gewinn - von diesem Gewinn erhält Frau ***Bf_vormals*** 50%) Bei Umtausch eines bereits bestehenden Fahrzeuges, bei einem von…

BFG RV/7102553/2013Zwingende Pauschalbesteuerung ausschüttungsgleicher Erträge aus ausländischen schwarzen Investmentfonds?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017

…anzuwenden. Gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993 sind ua. mindestens 10% des letzten Rücknahmepreises als ausschüttungsgleicher Ertrag anzusetzen, wenn kein Nachweis erfolgt. Mit Ihrem Schreiben vom 13.5.2013 habe sie ua deutsche Steuerbescheinigungen vorgelegt. Dabei handelt es sich um keinen Nachweis der nach österr…

BFG RV/7100015/2025Keine KESt-Rückerstattung an ausländische Investmentfondsgesellschaft in körperschaftlicher Rechtsform gemäß § 21 Abs. 1 Z 1a KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

…Abs. 3 InvFG 2011 bzw. § 4 Abs. 1 InvFG 1993) Der Antragsteller ist somit hinsichtlich seiner Kapitalstruktur mit einem österreichischen Investmentfonds vergleichbar. Der Ausgabe- sowie der Rücknahmepreis der Anteile errechnet sich sowohl beim Antragsteller (Prospekt 2022, S. 44ff), als auch bei einem österreichischen Investmentfonds nach …

BFG RV/7104194/2024Rückerstattung von Kapitalertragsteuer an ausländische Investmentfondsgesellschaften in der Rechtsform einer Körperschaft gemäß § 21 Abs. 1 Z1a KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2026Teil 1/2

…p 24). Der Rücknahmepreis der Anteile wird durch den Nettoinventarwert pro Anteil bestimmt. Dieser errechnet sich mittels Teilung des gesamten Fondsvermögens (Vermögen abzüglich etwaiger Verbindlichkeiten) durch die Anzahl der ausgegebenen Anteile (Art 9 Gesetz 2010) Gemäß Art 25 Gesetz 2010 besteht der ausschließliche Zweck der…

BFG RV/7100573/2023Nicht erklärte Einkünfte aus schweizer Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…Erträge im Sinne der Z 1, sind diese in Höhe von 90 vH des Unterschiedsbetrages zwischen dem ersten und letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens jedoch in Höhe von 10 vH des am Ende des Kalenderjahres festgesetzten Rücknahmepreises zu schätzen. Die auf diese Weise ermittelten…

BFG RV/5100730/2022Anschaffungs- und Entgeltlichkeitsfiktion des § 15 Abs. 3 Z 2 lit. a EStG 1988 für Zuwendungen von Privatstiftungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2024

…vorgelegt. Am 21.12.2017 seien nunmehr 4.600 Anteile der Investmentfonds Fonds zurückgenommen worden. Der Rücknahmepreis hätte 1.292,65 € je Anteil betragen. Mangels Unterlagen über die tatsächlichen Anschaffungskosten hätte die Bank bei der Berechnung des Veräußerungsgewinnes die Anschaffungskosten nach § 93 Abs. 4…

BFG RV/7105812/2015Wiederaufnahme des Verfahrens – verdeckte Ausschüttungen - Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2023Teil 1/2

…5 bis 20 Stück. Der Preis ist daher niedriger als bei den unter Punkt 1 bezogenen Paletten. Die Abrechnung erfolgt durch Ausstellung einer Kassenquittung. Auf der Quittung ist jedoch nur der Rücknahmepreis, aber keine Palettenmenge angeführt. Herrn M wurde die Problematik, dass dadurch eine Mengenermittlung…

BFG RV/7103404/2018Abgaben sind gegenüber Masseverwalter während Konkursverfahren festzusetzen; Schätzung gem. § 184 BAO betreffend Kapitalerträge aus ausländischen Kapitalanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2023Teil 1/2

…10 % des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises angenommen worden. Bei Veräußerung eines Anteilrechtes sei der Unterschiedsbetrag zwischen dem bei der Veräußerung und dem letzten im abgeschlossenen Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens aber 0,8% des bei der Veräußerung festgesetzten Rücknahmepreises für jeden angefangenen Monat des im…

BFG RV/7101632/2014Beschwerdeerhebung für ein nicht (steuer)rechtsfähiges Subjekt, an das die angefochtenen Bescheide nicht gerichtet waren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.06.2022Teil 2/3

…Abschreibung iHv € 1.033,33 für den Krananhänger Cranit sowie dem Veräußerungsgewinn aus der Rückgabe des Holzkranwagens Vreten iHv € 1.093,76 (resultierend aus dem Rücknahmepreis von € 14.583,33 abzüglich des Buchwertes iHv € 13.489,57). d) ***GH*** ist nicht…

BFG RV/7105449/2017Dividenden aus Vorzugsaktien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…wurde u.a. grundsätzlich wie zum Einkommensteuerbescheid 2008 ausgeführt (siehe oben). Es seien Einkünfte aus Kapitalvermögen iHv Euro 97.335 zu erfassen gewesen. Dabei habe es sich um die Differenz zwischen Anschaffungskosten und Rücknahmepreis gehandelt. Es sei keine steuerfreie Wertsteigerung des Kapitalstammes vorgelegen, sondern habe…

BFG RV/7102244/2019Schätzung gemäß § 40 InvFG 1993 bzw. § 186 InvFG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2021

…InvFG 2011 ist die steuerliche Bemessungsgrundlage bei so genannten "schwarzen" Fonds wie folgt zu schätzen: Der ausschüttungsgleiche Ertrag beträgt 90 % des positiven Unterschiedsbetrages zwischen dem letzten und dem ersten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens jedoch 10 % des letzten Rücknahmepreises. Der Anteilinhaber hat jedoch die Möglichkeit…

BFG RV/5101944/2016Schätzung wegen mangelnder Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 1/2

…des damaligen Einzelunternehmens ***VN1*** ***GF*** erfasst worden. Im Jahr 2011 sei der Radlader nach einer Gerichtsentscheidung von der Beschwerdeführerin wieder zurückgenommen worden und der Rücknahmepreis iHv netto € 18.583,33 refundiert worden. Der Radlader wäre nämlich bei laufendem Betrieb abgestürzt und total beschädigt worden…

BFG RV/7103651/2018Nichteintritt der Verjährung bei nicht erklärten Schweizer Kapitalerträgen und deutschen Altersrenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021Teil 1/2

…erzielten Rücknahmepreis, mindestens aber mit 10% des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises angenommen werden. Bei Veräußerung eines Anteilsrechts sei der Unterschiedsbetrag zwischen dem bei der Veräußerung und dem letzten im abgeschlossenen Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens aber 0,8% des bei der Veräußerung festgesetzten Rücknahmepreises für…

BFG RV/2100462/2020Höchstlaufzeit bei Lebensversicherungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.07.2020

…Erträge im Sinne der Z 1, sind diese in Höhe von 90 vH des Unterschiedsbetrages zwischen dem ersten und letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens jedoch in Höhe von 10 vH des am Ende des Kalenderjahres festgesetzten Rücknahmepreises zu schätzen. Die auf diese Weise ermittelten…

BFG RV/7100710/2014Unionsrechtswidrigkeit der zwingenden Pauschalbesteuerung gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993 idF bis BGBl. I 2010/111.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…Ermittlungsmethode gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993, dh mit ausschüttungsgleichen Erträgen iHv 10% des Rücknahmepreises zum Ende des Geschäftsjahres. Dabei wurde der Abzug negativer ausschüttungsgleicher Erträge iZm vorangegangenen Ausschüttungen beantragt, von der belangten Behörde aber nicht berücksichtigt. In den korrigierten Steuererklärungen vom 21. März 2013…

BFG RV/7104639/2017Einzelfallbezogene Schätzung von Kapitalerträgen aus ausländischen Kapitalanlagen, die zunächst nicht erklärt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2019

…dem letzten im abgeschlossenen Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens aber 0,8% des bei der Veräußerung festgesetzten Rücknahmepreis für jeden angefangenen Monat des im Zeitpunkt der Veräußerung laufenden Kalenderjahres anzusetzen. Dies gilt sinngemäß auch beim Erwerb eines Anteilsrechtes. Anstelle des Rücknahmepreises kann auch der veröffentlichte Rechenwert…

BFG RV/5100426/2014Verfahrensrechtlicher Beschluss - Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.08.2019

…dem letzten im abgeschlossenen Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens aber 0,8% des bei der Veräußerung festgesetzten Rücknahmepreises für jeden angefangenen Monat des im Zeitpunkt der Veräußerung laufenden Kalenderjahres anzusetzen. Dies gilt sinngemäß auch beim Erwerb eines Anteilrechtes. Anstelle des Rücknahmepreises kann auch der veröffentlichte Rechenwert…

BFG RV/7100945/2016Drohverlustrückstellung bei Buy Back Vereinbarung im Autohandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2019

…von max. € 500 zuzüglich USt keinen Abzug bringen. Als Grundlage für die Ermittlung des Rücknahmewertes der retournierten Fahrzeuge diene der Rücknahmepreis laut Anlage 2 und die Rücknahmekriterien laut Anlage 3 dieser Rahmenvereinbarung sowie Laufzeit und Kilometerleistung.... ...... Wird das vereinbarte Rückkaufdatum von Kunde1 überschritten, gelten…