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BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

…IZP Marke Traktor | 9.432,92 Die genannten Beträge wurden im Zuge einer Nachschau des Finanzamtes nicht anerkannt und eine Investitionsprämie in Höhe von 11.332,00 Euro mit Bescheid zurückgefordert. In der dagegen erhobenen Beschwerde wendet sich Herr CD nur gegen die Rückforderung…

BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 1/2

…bzw. Herstellungskosten | 360.883,72 | angepasste Investitionszuwachsprämie 10 % | 36.088,37 | gutgeschrieben lt. Bescheid vom 30.11.2004 | 47.807,40 | Rückforderung (Anpassung IZP 2003) | 11.719,03 Der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin wäre als der abgabenrechtlich Verantwortliche gem. …

BFG RV/2101569/2015IZP bei vorzeitigem Ausscheiden infolge von Unwägbarkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017

…Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 28.7.2010 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 (für das Jahr 2004) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Eine Rückforderung an Investitionszuwachsprämie 2004 iHv. € 48.780,43 findet sohin nicht statt. Gegen…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…1. Dezember 2015 nach Durchführung einer beantragten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid ersatzlos aufgehoben. Damit findet eine Rückforderung an Investitionszuwachsprämie 2003 in Höhe von 10.840 Euro nicht statt. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art…

BFG RV/5100818/2009Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit dem Abschluss von "sale & lease back-Verträgen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 1/2

…Sinne des § 295a BAO dar, was zu einer Änderung der Prämiengewährung und somit zu einer Rückforderung der Investitionszuwachsprämie führt. (siehe beiliegende Berechnung)." In der angeführten Beilage ist folgende Berechnung enthalten: | | Jänner bis März | April bis Dezember | Anlagenzugänge lt. Antrag | 266…

BFG RV/5100470/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2003 sowie die Sacheinlage und Einbringung gemäß Art III UmgrStG des Teilbetriebes "Gießerei" durch die Bf.in (IZP 2003). Von den gegenständlichen Wirtschaftsgütern sind lediglich vier nach dem 14.3.2006 deaktiviert worden…

BFG RV/5100471/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2002 und 2003 sowie der konzernale Anlagenzugang von der Bf.in (IZP 2002 und 2003). Die Deaktivierung der gegenständlichen Wirtschaftsgüter erfolgte im Jahr 2005. Mit Schreiben vom 18.12.2017 wurden obige Ermittlungsergebnisse…

BFG RV/5100469/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018

…als Anlagegut im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2003 sowie der konzernale Anlagenzugang von der BF.in (IZP 2003). Die Deaktivierung der gegenständlichen Wirtschaftsgüter erfolgte im Jahr 2005. Mit Schreiben vom 18.12.2017 wurden obige Ermittlungsergebnisse der Amtspartei…

BFG RV/5100417/2008Investitionszuwachsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.09.2014

…geliefert werden. Die Fa. C bezahlte den überfinanzierten Teil direkt an das deutsche Einzelunternehmen. Basis für Investitionszuwachsprämie (IZP) € 960.000,-- davon Investitionszuwachsprämie € 96.000,-- 8) Eine Gutschrift für die vermittelten Kraftfahrzeugkäufe der Firma C, Ort9 wurde an die Firma N H, Adr2a in…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

…einem Verlust der wirtschaftlichen Verfügungsmacht im Jahr 2017 kann daher nicht ausgegangen werden. Somit liegen im Jahr 2017 keine Werbungskosten hinsichtlich des Rückzahlungsbetrages vor. Werbungskosten für die Rückforderung von verbliebenen AMS-Leistungen (keine Pensionsvorschüsse): § 16 Abs 2 EStG 1988 sieht die Berücksichtigung von Erstattungen (Rückzahlungen…

BFG RV/7103009/2020Werbungskosten und Abflusszeitpunkt bei einer Legalzession (Rückzahlung von Vorschüssen durch das AMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 2/2

Mit dem Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 12.12.2017 wurden dem Beschwerdeführer Pensionseinkünfte zuerkannt. Die Pensionsversicherungsanstalt ermittelte auf Grund des vor Gericht am 6. September 2017 geschlossenen Vergleichs die Höhe der Berufsunfähigkeitspension. Aus dem Beschwerdevorbringen geht hervor, dass der Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid eine Klage…

BFG RV/7102490/2016Zurückgenommenerklärung einer mangelhaften Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.09.2021

…8.-31.12.2004: 751,44 € 1.1.-31.12.2005: 2.211,90 € 2006: 2.211,90 € Rückforderung NÖ GKK 30.3.2011 1.1.- 3.1.2007: 18,18 € Es wurde ein Schreiben der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse vom 11.1…

BFG RV/5100875/2020Rückforderung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2022

…7 Allgemeine Bestimmungen § 29. Der Leistungsbezieher hat jede für das Fortbestehen und das Ausmaß des Anspruches bedeutsame Änderung ohne Verzug, spätestens jedoch zwei Wochen nach dem Eintritt des Ereignisses, dem zuständigen Krankenversicherungsträger anzuzeigen. Rückforderung § 31. (1) Bei Einstellung, Herabsetzung, Widerruf oder Berichtigung einer Leistung ist…

BFG RV/2100492/2011Festsetzungsbescheid bei Widerspruch mit dem Unionsrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2014

…Abgabenkonto gutgeschrieben. Am 13.04.2005 erging der Körperschaftsteuerbescheid 2004 und erwuchs in Folge in Rechtskraft. Nach dem Wissensstand der Bf zu diesem Zeitpunkt (geltende innerstaatliche Rechtslage) war die Inanspruchnahme einer IZP für Wirtschaftsgüter, die nicht in einer inländischen Betriebsstätte verwendet wurden ausgeschlossen, weshalb sie…

BFG RV/2100753/2025Rückerstattung nach § 14 Abs 2 Z 2 COFAG-NoAG, wenn kein Umwidmungsantrag nach den Spätantragsrichtlinien gestellt wurde, weil die E-Mail-Einladung der COFAG nicht zugegangen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.01.2026

…hatten, hätten eine Nachricht erhalten, dass die Mailadresse nicht mehr existiere. Die vorliegende Rückforderung sei daher nicht gerechtfertigt. Beschwerdevorentscheidung Mit Beschwerdevorentscheidung vom 4.6.2025 hat die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. In der Begründung der Beschwerdevorentscheidung stellt die belangte Behörde zunächst fest…

BFG RV/2100783/2012Investitionszuwachsprämie (IZP) bei vorzeitigem Ausscheiden von Wirtschaftsgütern (WG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2023

…hatte anlässlich der Prüfung im Jahre 2006 zu keiner Kürzung der IZP für das Jahr 2004 geführt. Weiter Ausführungen im Rechtsmittel bezogen sich auf die durchgeführte Betriebsprüfung im Jahr 2009 nachdem schon für denselben Zeitraum und dieselbe Abgabenart eine Nachschau im Jahr 2006 durchgeführt wurde…

BFG RV/7103494/2018Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2022

…und Pflichten der Bezugsberechtigten hervorgehen, anzuschließen. (3) Ein Bescheid ist auszustellen, 1. wenn ein Anspruch auf eine Leistung gar nicht oder nur teilweise anerkannt wird oder 2. bei Rückforderung einer Leistung gemäß § 31 oder 3. bei Widerruf oder rückwirkender Berichtigung einer Leistung gemäß § 30 Abs…

BFG RV/7105174/2016Rückzahlung des Pensionsbeitrages für den Nachkauf von Studienzeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. R in der Beschwerdesache Dipl. Ing. Bf, Adr, über die Beschwerde vom 01.03.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 2/20/21/22 vom 12.02.2016 betreffend Einkommensteuer 2014…

BFG RV/7105755/2019Höhe der anzurechnenden Einkünfte des Kindes bei der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2021

…aus einem an erkannten Lehrverhältnis Waisenpensionen und Waisenversorgungsgenüsse. Beschwerde Mit Schreiben vom 11.3.2019 erhob die Bf Beschwerde gegen den Bescheid wie folgt: Wegen dem Bescheid über die Rückforderung von 2.235 € möchte ich die folgende Beschwerde einbringen: Zuerst möchte ich Sie erinnern…

BFG RV/5100725/2021Rückforderung von Familienleistungen mangels Haushaltszugehörigkeit und überwiegender Unterhaltskostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023

…vom 12. Jänner 2021 gegen den Bescheid des damaligen Finanzamtes ***FA**** (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 18. Dezember 2020, zu Versicherungsnummer ***000***, über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienleistungen (Ausgleichszahlung gem. Verordnung (EG) 883/2004 und Kinderabsetzbetrag) für *******, VNR: ***111***, für die Zeiträume Jänner 2015, April…