…Art der Verwendung der bezogenen elektrischen Energie im gesamten Produktionsprozess vorgenommen worden. Laut Beschwerdebegründung werde die bezogene elektrische Energie in verschiedenen Prozessstadien verwendet - überwiegend zur Aufbereitung des Primärenergieträgers und zur Erzeugung von Biogas. Dieser Prozess diene nicht unmittelbar im technischen Sinn zur Erzeugung elektrischer Energie…

…Zwiebel in kg, Gesamtmenge (Summe) in kg; das Minus bei den Mengen ergebe sich aus der Logik der Produktionsstatistik (fertig abgepackte Menge = Abgang aus dem Produktionsprozess, daher Minus); %-Abzug für Ausschuss im Produktionsprozess (Sortier- und Verpackungsprozess), das sogenannte Bonitierergebnis für Kartoffel, Zwiebel und mengengewichtet…

…Hafnium, Indium, Niob (Columbium), Rhenium und Thallium." Die Anmerkung 1d zu Kapitel 76 der KN in der entscheidungsmaßgeblichen Fassung lautete: "Im Sinne des Kapitel 76 gelten als Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7601), auch in Rollen, mit rechteckigem…

…Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. Art. 129 UZK-IA bestimmt: (1) Der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis im Sinne des Artikels 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex schließt alle Zahlungen ein, die vom Käufer als Bedingung für den Verkauf der eingeführten…

…Abs. 8 TabStG und eine Subsumierung unter § 3 Abs. 3 Z 2 TabStG scheide ebenfalls aus, weil es sich bei Hanfblüten um keine Abfälle im Sinne des TabStG handle. Hanfblüten seien auch nicht unter Rauchtabak ISd § 3 Abs. 3 Z 1 TabStG zu subsumieren, da…

…mehr als der Hälfte ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer, Grundstücke, Gebäude und andere abnutzbare Wirtschaftsgüter mit einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von mehr als zehn Jahren für zumindest zehn Jahre Zwecken der Forschung und experimentellen Entwicklung Im Sinne der Verordnung BGBI. II Nr. 506/2002 zweckgerichtet verwendet werden zu…

…anderen Rauchtabak im Sinne des § 2 Z 3 TabStG 2022 (BFG 11.4.2022, RV/1200005/2020). Die Technische Untersuchungsanstalt hat über Ersuchen des Bundesministeriums für Finanzen die diesem von der Beschwerdeführerin zur Verfügung gestellten Probenmuster von Cannabis-Hanfblüten (vergleichbar mit Waren, die im Betrieb…

…gibt es bereits umfangreiche Literatur. Die beschriebenen "Hypothesen" sind im technisch-wissenschaftlichen Sinn keine Hypothesen, da es unbestritten ist, dass die Integration von Simulation & Methoden zur Modellbildung einen positiven Einfluss auf den Produktionsprozess und die Durchlaufzeit haben und die Produkte damit besser an die Kundenbedürfnisse…

…Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. Art. 129 UZK-IA bestimmt: (1) Der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis im Sinne des Artikels 70 Absätze 1 und 2 des Zollkodex schließt alle Zahlungen ein, die vom Käufer als Bedingung für den Verkauf der eingeführten…

…neuartiges Verfahren. Wenn die FFG der Meinung war, dass das gegenständliche Verfahren im Sinne der Forschungsprämienverordnung nicht neuartig wäre, dann hätte sie ein entsprechendes am Markt befindliches Verfahren respektive die dazugehörigen Anlagen explizit anführen müssen." Stellungnahme der FFG zum Thema "Prototyp" "Hierzu ist festzuhalten, dass…

…ist demnach, dass die an den ausländischen Leistungserbringer geleisteten Vergütungen wirtschaftlich Einkünfte aus einer Arbeitskräftegestellung darstellen. Für diese Qualifikation ist nach ständiger Rechtsprechung nicht die formale Vertragsbezeichnung oder eine zivilrechtliche Etikettierung maßgeblich, sondern der wahre wirtschaftliche Gehalt der Leistungsbeziehung im Sinne des § 21 BAO. Nach…

…welche in den Produktionsprozess eingeflossenen "neuen" Forschungsergebnisse von der Bf. selbst erzielt wurden. Der Erwerb von externem Technologie-Know-how falle nicht in den Bereich F&E (Frascati Manual). Wenn im vorgelegten Gutachten daher u.a. ausgeführt werde, in den technischen Spezialfragen beschaffe sich die…

…zu gelten. Es gibt hier keinen Unterschied im Abfallverwertungsprozess bzw in der Erzeugung der körperlichen Wirtschaftsgüter. In all diesen Fällen gilt, dass - entsprechend dem Grundsatz des Vorrangs der Abfallverwertung vor der Abfallbeseitigung - dieser Verwertungsprozess auch im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes als Produktionsprozess körperlicher Wirtschaftsgüter verstanden wird. …

…festzulegen. 2. Auftragsforschung für in Auftrag gegebene Forschung und experimentelle Entwicklung im Sinne der Z 1 nach Maßgabe folgender Bestimmungen: - Die Forschung muss von einem inländischen Betrieb oder einer inländischen Betriebsstätte in Auftrag gegeben werden. Es dürfen nur Einrichtungen oder Unternehmen beauftragt werden, die mit…

…vom 12.3.2014 um die Erstellung eines Gutachtens der Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG), in dem beurteilt werde, ob die Voraussetzungen einer Forschung und experimentellen Entwicklung im Sinn des § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 für die geltend gemachten Aufwendungen des Jahres 2013 von 295…

…Begriff der Forschung und Entwicklung über die bisherige - am Erfindungsbegriff orientierte - Abgrenzung hinausgehen. Es entspricht also offenkundig der Absicht des Gesetzgebers, das "Frascati Manual" zur Auslegung des Begriffes Forschung und Entwicklung heranzuziehen. Um im Sinne des § 108c EStG 1988 zu "forschen" genügt es nicht, "Neues"…

…Gänze aus anderen Stoffen als Tabak bestehen, nicht als Tabakwaren im Sinne der einschlägigen Bestimmungen. Die über Veranlassung der belangten Behörde durchgeführte Untersuchung des Produktes ***4*** Pre Roll HH durch die Technische Untersuchungsanstalt hat zu dem Ergebnis geführt, dass diese Ware aus Papier zusammengedreht sei…

…hat. Der allgemeine Stand der Technik wird durch die Beantwortung dieser Fragstellung nicht erweitert. Eine schöpferische Tätigkeit zur Erweiterung des Wissensstandes und die Adressierung technologischer und/oder wissenschaftlicher Unsicherheiten im Sinne der Forschungsprämienverordnung in Ergänzung Frascati-Manual konnte bei Projekt 1 nicht nachgewiesen werden. 3…

…keine Pilotanlage im Sinne der Forschungsprämienverordnung. Bei der Produktionsanlage handelt es sich auch nicht um einen Prototyp im Sinne der Forschungsprämienverordnung, weil keine F&E-Aktivitäten mit der Neukonzeption bzw. Adaptierung des Produktionsverfahrens verbunden sind. Ein Prototyp ist ein Modell, das alle technischen Eigenschaften und…

…2023, GZ. RV/2200004/2023, um Tabakwaren im Sinne des Tabaksteuergesetzes. Stütze findet diese Ansicht durch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, wonach getrocknete Hanfblüten nach der allgemeinen Lebenserfahrung typischerweise (wenn auch nicht ausschließlich) zum Rauchen verwendet werden (VwGH 2.6.2020, Ro 2020/11/0002). Nach…