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BFG RV/1100283/2019Behindertengerechter Umbau
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…Nach einem Schlaganfall war der Steuerpflichtige pflegebedürftig und bezog Pflegegeld. Die Voraussetzungen für die Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen ohne Selbstbehalt aufgrund einer Pflegebedürftigkeit sind somit gegeben. Er benötigte einen Rollstuhl und eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung. Die Behinderung machte diverse Umbauarbeiten am Haus notwendig…

BFG RV/7102884/2013Unterstützung eines pflegebedürftigen, aber vermögenden Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2014Teil 1/2

…Berufung). Laut Bericht der Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie Dr. Elisabeth W***** vom 5. 2. 2013 bestand bei der Tante eine extrapyramidale Gangstörung mit erheblicher Sturzneigung. Es wurde eine gemischte Demenz diagnostiziert, eine intensive Rund-um-die-Uhr-Betreuung sei aus fachärztlicher Sicht notwendig. Die…

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 1/5

…abgeschlossen (= Vermittlungsvertrag „neu“): „Vermittlungsvertrag zwischen ... als freiberuflich, selbständig tätige Berufsberechtigte des gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege (diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester) einerseits (folgend kurz ‚Berufsberechtigte‘) und [Bf.] welche hier ausschließlich als Vermittler auftritt (folgend kurz ‚Vermittlungsagentur‘). 1. Erklärungen und Zusagen der/Berufsberechtigten 1.1…

BFG RV/5100341/2013Verkauf des Elternhauses - ImmoESt trotz Pflege - Kosten für Begräbnis und Pflichtteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2016Teil 1/2

…1960 erfolgt. Für die Beurteilung der 3,5% Immobilienertragsteuer sei laut EStR 2000 ua der sogenannte „Hauptwohnsitz“ von Bedeutung. Laut EStR 2000 könne ein Hauptwohnsitz aber auch unabhängig von der polizeilichen Meldung vorliegen; o beispielsweise durch die Rund-um—die-Uhr—Betreuung (laut bmsk ab…

BFG RV/7103504/2015Übernahme von Heilbehandlungskosten durch nahe Angehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…Alters der Mutter im Jahr 2013 (Anmerkung: sie stand damals im 83. Lebensjahr) erforderlich geworden sei, eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung durch Nicht-Familienangehörige zu organisieren. Im Jahr 2012 seien für die häusliche Betreuung externe Kosten nur für Heilmittel, Medikamente, Arztkosten und Therapien angefallen…

BFG RV/7102245/2025Das in Polen gewährte Pflegegeld „zasiłek pielęgnacyjny“ ist bei der Berechnung der österreichischen Differenzzahlung zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2026

…die das 75. Lebensjahr vollendet hat. Kein Anspruch besteht: - für Personen, die Anspruch auf einen Pflegezuschlag ("dodatku pielęgnacyjnego") haben; - Personen, die in einer Einrichtung untergebracht sind, die unentgeltlich eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung gewährleistet; - wenn einem Familienangehörigen im Ausland eine Leistung zur Deckung der…

BFG RV/3100020/2019Kein Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei Berücksichtigung aller tatsächlichen Kosten als ag Belastung wegen Behinderung; Anrechnung des Pflegegeldes auf Kinderbetreuungskosten gem § 34 Abs 9 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020

…Inkontinenz kaum Pflege, jedoch rund um die Uhr Betreuung (Aufsicht). Die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten ergäbe sich aus Rz 884e der Lohnsteuerrichtlinien ("Kinderbetreuungskosten gemäß § 34 Abs 9 EStG 1988 innerhalb der Höchstgrenze von EUR 2.300,- für behinderte Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres sind…

BFG RV/5100974/2012Grundsteuerbefreiung für Wohnräume hilfsbedürftiger Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2014

…Die Bf. betreibe ein Wohnheim für Menschen mit hohem Betreuungs- und/oder Pflegebedarf. Sie biete Personen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung nicht selbständig wohnen könnten, eine Wohnmöglichkeit mit einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung inklusive Nachtdienst. Der Verwendungszweck der Wohnformen sei gleich geblieben und lediglich…