RIS AI
1 777 Treffer1823 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104113/2017FB-Bezug einer Angestellten der IAEO (Pensionistin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2018

…IAEO. Die Bf erhob am 23.3.2017 Beschwerde. Mit Beschwerdevorentscheidung wurde die Beschwerde am 19.5.2017 abgewiesen mit der Begründung, dass die Bf als privilegierte Pensionistin der IAEO keinen Anspruch auf FB hätte. Die Behörde wies unter anderem darauf hin, dass die Bf…

BFG RV/7100153/2018Progressionsvorbehalt bei Einkünften einer in Österreich unbeschränkt steuerpflichtigen Pensionistin aus den EU-Mitgliedstaaten Deutschland und Belgien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2018

…582,00 € für das Jahr 2015 und 444,00 € für das Jahr 2016 mit der Hinzurechnung der Pensionseinkünfte aus den EU-Mitgliedstaaten als Folge der an das österreichische Finanzamt übermittelten Daten. Mit Bescheid vom 29.September 2017 wurden die Vorauszahlungen an Einkommensteuer für…

BFG RV/7100666/2016Keine Familienheimfahrtskosten bei Ehe mit einer in Ungarn wohnhaften Pensionistin!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…abgewiesen. II. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes- Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) ist Ehegatte einer Pensionistin mit Familienwohnsitz in A-Stadt, EU-Staat. Mit der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2014 wurden u. a. Kosten für…

BFG RV/7100641/2024Kur- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, Freibetrag für Körperbehinderte, die über einen Ausweis nach § 29b StVO 1960 verfügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Pensionistin und bezieht Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus einer Handelsagententätigkeit in Höhe von 1.193,13 €. Im angefochtenen Bescheid wurden pauschale Betriebsausgaben von 177,98 € (§ 10 Abs…

BFG RV/7103393/2023Kur- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, Freibetrag für Körperbehinderte, die über einen Ausweis nach § 29b StVO 1960 verfügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Pensionistin und bezieht auch Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus einer Handelsagententätigkeit. Im angefochtenen Bescheid wurden diese Einkünfte mit einem Verlust (unstrittig) erfasst. Im Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung auf Zuerkennung von außergewöhnlichen Belastungen (ohne…

BFG RV/7100727/2024Kur- und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, Freibetrag für Körperbehinderte, die über einen Ausweis nach § 29b StVO 1960 verfügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Pensionistin und bezieht Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus einer Handelsagententätigkeit. Im angefochtenen Bescheid wurden diese Einkünfte unter Berücksichtigung von pauschalen Betriebsausgaben gemäß § 17 EStG 1988 erfasst. Im Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung…

BFG RV/7103893/2017Keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 bei Fehlen eines qualifizierten Nachweises für den Bestand eines Zusammenhangs zwischen Kosten (Heilbehandlungskosten) und einer Sehbehinderung im Sinne des § 35 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine Pensionistin. Der Gesamtgrad ihrer Behinderung beträgt 70%. Laut dem Ergebnis der aktenmäßigen Beurteilung des Bundessozialamts vom 25.03.2010 leidet die Bf. dauerhaft an a…

BFG RV/7100079/2024Diverse Ausgaben (für Matratze, Kissen, Trinkbecher, etc.) als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Pensionistin. Sie weist lt. Bescheid des Sozialministeriumservice (damals: Bundessozialamt) vom 25. April 2013 einen Grad der Behinderung von 80%…

BFG RV/5300030/2020Abgabenhinterziehungen Umsatzsteuer und lohnabhängige Abgaben bei einem Buschenschank, absolute Verjährung, Übernehmbarkeit abgabenrechtlicher Schätzungen in Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2023Teil 5/6

…Seite für Seite durchzulesen und die Möglichkeit, Korrekturen vornehmen zu lassen." Zeugeneinvernahme ***31*** am 5.7.2017 (Pensionistin) Die Zeugin hat folgende Angaben getätigt: "Laut vorliegenden Unterlagen waren Sie beim ***17*** in ***16*** beschäftigt. Frage: Wie kamen Sie auf den ***17***, wer hat Sie angeworben…

BFG RV/3100225/2023Fehlender Nachweis von behinderungsbedingten Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2023

…dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I.) Verfahrensgang/Sachverhalt: 1.) Die Beschwerdeführerin (Bf) ist Pensionistin. Anlässlich der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2021 wurde ua. der Freibetrag für eine Behinderung (25 %)…

BFG RV/6100422/2021Verfahren nach antragsloser Veranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2022

…Art. 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) eine Revision nicht zulässig. Entscheidungsgründe A. Verfahrensgang und Sachverhalt A/1. Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf.) bezieht ausschließlich nichtselbständige Einkünfte als Pensionistin. Für 2019 bezahlte sie Kirchenbeiträge, die dem Finanzamt automatisch zur Berücksichtigung als Sonderausgaben gemeldet wurden. Da…

BFG RV/1100175/2020Keine Anerkennung der Kosten für Essen auf Rädern als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2021

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden abgekürzt Bf.), eine Pensionistin und Bezieherin von Pflegegeld (Pflegestufe 2), machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2018 außergewöhnliche Belastungen wegen Behinderung in Höhe von insgesamt 4.944,20 € geltend. Aus…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 1/2

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Angefochten ist der Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2018, der die nachfolgend abgelichtete Berechnung des Einkommens der Beschwerdeführerin (Bf.) - eine Pensionistin, geboren am XX.XX.1929, - in Höhe von 36.844,71 € beinhaltet: [Grafik…

BFG RV/7103601/2019Versteuerung von Bestattungsbeihilfe und Hinterbliebenenunterstützung durch die Ärztekammer Niederösterreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020Teil 5/6

… 12 Abs. 3 Beitragsordnung verpflichtend zu zahlen. Es stand der Mutter des Bf frei, als Pensionistin die Beitragspflicht jederzeit durch Austritt aus der Kammer - freilich unter Verlust eines entsprechenden Leistungsanspruchs - zu beenden. Der Verpflichtung zur Zahlung eines Beitrags gemäß § 12 Abs. 3 Beitragsordnung kam die…

BFG RV/7103262/2020Krankheitskosten im Zusammenhang mit einer 100%igen Behinderung - außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2020

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Pensionistin. In ihrer Einkommensteuererklärung 2019 beantragte sie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von 1.581,08 € als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit ihrer 100%igen Behinderung ohne Selbstbehalt zu berücksichtigen…

BFG RV/7103418/2020Progressionsvorbehalt bei Doppelbesteuerungsabkommen mit Bundesrepublik Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2020

… Fr. ***Bf1*** (im Folgenden kurz Beschwerdeführerin = Bf.) bezieht als Pensionistin Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit sowie deutsche Rentenbezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung. Im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung wurde vom zuständigen Finanzamt mit Einkommensteuerbescheiden vom 18.11.2019 für die Jahre 2016 - 2018 die Einkommensteuer mit €…

BFG RV/7106016/2015Keine Anerkennung von a) Kosten für Schutzeinlagen wegen Inkontinenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abbs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 ohne Bescheinigung einer Inkontinenz als Folge einer Behinderung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen; b) Kaminsanierungskosten als Katastrophenschaden gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988, wenn die Kosten Folge von aufgedeckten Mängel in der Bauführung sind.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020Teil 1/2

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine Pensionistin mit Behindertenpass (Art der Behinderung: Gehbehinderung; der Grad der Behinderung: 70%), im Streitjahr wohnhaft im Haus ^1XXX Wien. Angefochten wurde der Einkommensteuerbescheid 2013 in mehreren Punkten. Im…

BFG RV/7102358/2020Diverse Krankheitskosten (Augenoperation, Brille, Medikamente, Kur etc. ) als außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2020

…Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Bisheriger Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Pensionistin. In ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2017, die sie am 14. Juni 2018 persönlich beim Finanzamt abgab…

BFG RV/7101672/2020Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrags gegen eine mittels FinanzOnline zugestellte Beschwerdevorentscheidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.04.2020

…lit. e BAO zurückgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist Pensionistin. Gegen den am 18. November 2019 ergangenen Einkommensteuerbescheid (ArbeitnehmerInnenveranlagungsbescheid) für das Jahr 2015 erhob die Bf. am 17…

BFG RV/6100154/2020Operation in einer Privatklinik und Rehabilitationsaufenthalt - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2020

…gemäß Art. 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) eine Revision nicht zulässig. Entscheidungsgründe A. Verfahrensgang A/1 . Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf.) ist Pensionistin und betreibt zusätzlich eine kleine Eventagentur. Da sie an einer Coxathrose litt, unterzog sie sich im April 2018 einer Hüftoperation. In…