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BFG RV/4100555/2013Außergewöhnliche Belastung für Kosten des Pensionistenwohnheims sowie Taxifahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2015

…Behinderung in Höhe von € 12.268,68, und zwar € 12.118,68 für Heimkosten für ein Pensionistenwohnheim (Haushaltsersparnis bereits abgezogen) sowie € 150,--für Taxikosten. Im Einkommensteuerbescheid 2012 berücksichtigte das Finanzamt die begehrten Aufwendungen nicht. Die Kosten der Unterbringung in einem Pflegewohnheim seien…

BFG RV/7101374/2016Kosten für Pflegeheim - außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2020

…Datum) und lebte lt. Aktenlage seit Ende 2011 in einem Pensionistenwohnheim. In der Erklärung waren Sonderausgaben (Versicherungsprämien 2.571,00, Kirchenbeitrag 102,19 und Spenden 40 Euro) und als Außergewöhnliche Belastung Krankheitskosten iHv Euro 891 sowie weitere Kosten von Euro 617,08 angeführt. Am 15…

BFG RV/7100570/2016Begräbniskosten: Gesamtrahmen statt Aufteilung auf Grabmal und Bestattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2016

…Totenmahl | 146,- € | Sarggesteck | 230,- € | Steinmetzkosten für das Grabmal | 1.500,- € | Begräbniskosten | 6.471,70 € Die Großmutter des Bf. sei im Pensionistenwohnheim N in Wien verstorben. Da die Tochter der Verstorbenen bzw Mutter des Bf…

BFG RV/7400203/2019Abweisung eines Nachsichtsansuchens mangels Vorliegens einer persönlichen oder sachlichen Unbilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…nicht der Intention des Gesetzgebers entsprechen könne, dass beispielsweise Zulassungsbesitzer gestohlener Kraftfahrzeuge für Parkometerabgaben in beträchtlicher Höhe herangezogen werden. Dem Anbringen legte der Sachwalter medizinische Berichte, Patientenbriefe und Gutachten sowie Meldebestätigungen des Pensionistenwohnheimes, eine Bezugsbestätigung für das Jahr 2018, Erlagscheine der Ratenhöhe der Bank und…

BFG RV/7101820/2012Unterhaltsleistungen aufgrund erhöhter Pflegebedürftigkeit der geschiedenen Ehegattin als außergewöhnliche Belastung (§ 34 Abs 7 Z 4 EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2018

…17.06.2009 rückständigen Unterhalt samt Zinsen zu bezahlen. Ab 02.11.2007 bis 02.06.2009 betrug der monatliche Rückstand 419 €. Am 05.05.2003 übersiedelte Frau D aus gesundheitlichen Gründen in ein Pensionistenwohnheim ("F"). Im November 2007 wurde Frau D auf die…

BFG RV/7400055/2018Vorschreibung der Parkometerabgabe an den das Fahrzeug nicht gelenkt habenden Zulassungsbesitzer oder an den vermuteten Lenker
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2018Teil 1/3

…als rechtmäßig bestehend erkannt werden, liegen die Voraussetzungen für einen Abgabenerlass aus Billigkeitsgrilnden im Rahmen der Ermessensausübung vor. Zur persönlichen Unbilligkeit Der Bf. befindet sich zur Pflege und Betreuung in einem Pensionistenwohnheim der Stadt Wien. Es ist eine Heimhilfe erforderlich, um die täglichen Dienste zu…

BFG RV/7400055/2018Vorschreibung der Parkometerabgabe an den das Fahrzeug nicht gelenkt habenden Zulassungsbesitzer oder an den vermuteten Lenker
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2018Teil 3/3

…2016. Schließlich spräche gegen eine Heranziehung des Bf, dass ihm zufolge seiner Pflege und Betreuung in einem Pensionistenwohnheim der Stadt Wien nur mehr 20% seiner Pension zur Verfügung stehen und vom Bf auch noch ein Kredit zurückzuzahlen ist, wenn die Einbringlichkeit bei einem anderen Gesamtschuldner…

BFG RV/7500382/2015Mobilen Einsatz für Befreiung von Parkometerabgabe nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2016

…ist seit 1. Juni 2010 an der Adresse sowieso, als Hauptwohnsitz gemeldet. Die Adresse des Pflegeheims und Pensionistenwohnheims des X befindet sich an der Adresse nebenan. Der Garagen- und Nutzungsvertrages für Kraftfahrzeugabstellplätze wurde zwischen der Bf und der Wohnheim Verwaltungsgesellschaft mbH Adresse2, geschlossen. Der vorgelegte…

BFG RV/7102409/2016Kosten für die Beherbergung und Verpflegung in einem Seniorenheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri in der Beschwerdesache Bf., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf, betreffend Einkommensteuer 2014 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Einkommensteuerbescheid bleibt unverändert…

BFG RV/7104663/2017Sind Kosten für den Aufenthalt in einer Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***R*** in der Beschwerdesache ***Bf***, vertreten durch Dr Christian Leskoschek, Landstrasser Hauptstrasse 75-77/12, 1030 Wien, über die Beschwerde vom 14. Juni 2017 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 23. Mai 2017 betreffend…