…182,- angeschafft. Bei Erstellung der Steuererklärung ist man irrtümlich davon ausgegangen, dass für diesen Bus kein IFB geltend gemacht werden darf. Laut nachträglicher Überprüfung sind Omnibusse nicht von IFB-Begünstigung ausgeschlossen, da sie nicht in die "Fossile Energieträger- Anlagen-VO fallen! Die EStRL betonen, dass…

…ob in diesem Bereich für das Abstellen eines Busses eine Parkgebühr zu entrichten sei. Da nach den Verkehrsschildern ein Halte- und Parkverbot ausgenommen Omnibusse vorgelegen sei, habe er eine Parkuhr mit Ankunftszeit 15:30 Uhr in den Bus gelegt. Mit dem angefochtenen Straferkenntnis der belangten…

…sie aber jenen Fahrzeugen gegenüber nicht gilt, die laut Zusatztafel in diesem Verbotsbereich berechtigterweise abgestellt werden. Hat sich nun auf der an der Tatörtlichkeit befundenen Verbotstafel eine entsprechende Zusatztafel (ausgenommen Omnibusse) befunden, so wäre Ihr Vorbringen grundsätzlich geeignet, um eine rechtmäßige Abstellung in diesem Bereich…

…dem öffentl. Omnibus oder mit dem eigenen KFZ zum Arbeitsplatz oder zum Hauptwohnsitz nicht zumutbar ist. Ich bitte nochmals um Entschuldigung meines Fehlverhaltens und ersuche um Berechnung und Ausstellung eines neuerlichen Einkommensteuerbescheides 2014. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab, dies mit…

…im Besitz eines Schwerkriegsbeschädigtenausweises (Muster C), welcher von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz im Jahr 1995 ausgestellt worden ist und welcher unter anderem die unentgeltliche Beförderung im Straßenbahnverkehr und im Ortslinienverkehr mit Omnibussen ermöglicht. Der Ausweis bestätigt laut Erlass vom 19. Jänner 1944 (Bestimmungen über den Schwerkriegsbeschädigtenausweis…

…des Ausflugswagen-, Stadtrundfahrten-, Mietwagengewerbes mit Omnibussen oder Gästewagengewerbes bestimmt") eingetragen ist. Mit Schreiben vom 08.07.2021 (OZ 7) forderte die Abgabenbehörde die Beschwerdeführerin auf, zum Nachweis des "begünstigten Zwecks" geeignete und nachprüfbare Beweismittel (für den Zeitraum von der Anschaffung bis heute), wie z.B…

…gemeinsamen Nabe, Zwillingsräder, sind als ein Rad zu zählen; 7. Omnibus ein Kraftwagen (Z 3), der nach seiner Bauart und Ausrüstung zur Beförderung von Personen bestimmt ist und außer dem Lenkerplatz für mehr als acht Personen Plätze aufweist; 8. Lastkraftwagen ein Kraftwagen (Z 3), der…

…Kastenwagen entsprechenden äußeren Form auch hinsichtlich des Merkmals der Beförderungskapazität auf die Verkehrsauffassung abzustellen ist. Im Zusammenhang mit der Abgrenzung zwischen Omnibus einerseits und Personenkraftwagen sowie Kombinationskraftwagen andererseits kann kein Zweifel bestehen, dass unter einer Beförderungsmöglichkeit für (zumindest) sieben Personen Sitze in dieser Anzahl für…

…fahren wir mit mehr Krediten, so leider an die Wand! Ich sehe das heutige System an dem Sie auch festhalten, wie einen Omnibus der den „Glocknerberg“ hinunter fährt, allerdings ohne Bremsen! (Das dicke Ende wird so unweigerlich kommen)! Deshalb verlange ich die sofortige Aufhebung dieses…

…5 KFG) zusammenfasst. Der UVS Wien hat in seiner Entscheidung 03/19/731/91 vom 19.9.1991 festgestellt, dass ein Omnibus der Wiener Stadtwerke - Verkehrsbetriebe den Sonderbestimmungen des § 26a StVO als Fahrzeug im öffentlichen Dienst unterliegt. Ich beantrage daher die Einstellung des Verfahrens. Über…

…1.1. Personenkraftwagen (Klasse M1), 2.1.2. Omnibusse (Klassen M2 und M3), 2.1.2.1. Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 5000 kg (Klasse M2), 2.1.2.2. Fahrzeuge…

…1.1. Personenkraftwagen (Klasse M1), 2.1.2. Omnibusse (Klassen M2 und M3), 2.1.2.1. Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 5000 kg (Klasse M2), 2.1.2.2. Fahrzeuge…

…Z 8b, und Z 8c und an die Verbote bezüglich des Zufahrens zum linken Fahrbahnrand nicht gebunden. Sie dürfen auch Fahrstreifen und Straßen für Omnibusse benützen. Sie dürfen dabei aber nicht Personen gefährden oder Sachen beschädigen. (1a) Die Lenker von Fahrzeugen, die nach den kraftfahrrechtlichen…

…1992 (KfzStG), BGBl 1992/449 idgF., sind ua. von der Steuer befreit: Z 4. Omnibusse sowie Kraftfahrzeuge, die ausschließlich oder vorwiegend im Mietwagen- oder Taxigewerbe verwendet werden. Wird ein steuerbefreites Kraftfahrzeug steuerpflichtig, so beginnt die Steuerpflicht mit dem Tag, an dem der Befreiungsgrund wegfällt (§ 4…

…Tätigkeit in der Fußgängerzone erlaubt. 4. Mit Fahrrädern ist das Halten und Parken erlaubt, sofern Fußgänger und der übrige Verkehr dadurch nicht behindert werden. j) auf Straßen für Omnibusse, k) auf Radfahrstreifen, Radwegen und Rad- und Gehwegen, l. vor Rampen zur barrierefreien Erschließung von Verkehrsflächen…

…sei dafür als Nachweis nicht ausreichend. Die Überprüfung sei bereits vor Aushändigung der Ware vorzunehmen, insbesondere bei hochpreisigen nicht vertretbaren Wirtschaftsgütern wie Omnibussen. Es stehe fest, dass der zur innergemeinschaftlichen Lieferung korrespondierende innergemeinschaftliche Erwerb im Bestimmungsland nicht versteuert worden sei, womit die materiellen Voraussetzungen der…

…Im Stadtgebiet Wien gilt die Verordnung des Magistrats der Stadt Wien betreffend das Verbot des Kampierens (Kampierverordnung 1985): Gemäß § 1 Abs. 3 leg.cit. ist das Abstellen von Personenkraftwagen, Omnibussen, Kombinationskraftwagen, Wohnmobilen, Wohnwagen oder Wohnwagenanhängern zu Wohnzwecken sowie deren Benützen zum Wohnen (Schlafen) verboten. Gemäß …

…für andere Fahrzeuge, also für - zum Verkehr im Inland zugelassene Personenkraftwagen, Kombinationskraftwagen und Kraftwagen für die keine Haftpflichtversicherung besteht, - zum Verkehr im Inland zugelassene andere Kraftfahrzeuge (insbesondere Lastkraftwagen, Omnibusse, Zugmaschinen, - im Ausland zugelassene Fahrzeuge, die auf Straßen mit öffentlichem Verkehr im Inland verwendet werden, und …

…Z 3 und 4 und Abs. 5 die Fußgängerzone befahren dürfen, ist das Halten und Parken für die Dauer der Tätigkeit in der Fußgängerzone erlaubt. j) auf Straßen für Omnibusse, k) auf Radfahrstreifen, Radwegen und Rad- und Gehwegen, l. vor Rampen zur barrierefreien Erschließung von…

…insbesondere der Betrieb von Hotels die Ausübung der Konzession des Mietwagengewerbes mit Omnibussen und Pkws unter Beistellung eines Lenkers das konzessionierte Gewerbe zur Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen das konzessionierte Gewerbe zur Veranstaltung von Gesellschaftsreisen der Betrieb eines Reisebüros die Beteiligung an gleichen oder ähnlichen…