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BFG RV/4100309/2021Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 1/2

…bei Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit in Höhe von Euro 51,00 und bei Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit in Höhe von Euro 42,00 pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. Der Abzug des Diätpauschalbetrages ohne Selbstbehalt…

BFG RV/4100309/2021Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 2/2

Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des…

BFG RV/7100427/2021Besteuerung einer ungarischen Pension in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021Teil 3/3

Das FA hat bisher in Bezug auf die zu 100% behinderte, insbesondere an K3Krankheit leidende Ehegattin des Bf eine Pauschale von 612 € wegen einer Gallen-Leber- oder Nierenkrankheit angesetzt. Tatsächlich litt die Ehefrau nicht an diesen Krankheiten, wohl aber hatte sie wiederkehrende Magen- und…

BFG RV/7101949/2023Keine Außergewöhnliche Belastung bei Unwetterschaden an der privaten Poolabdeckung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…In der am 7.6.2022 elektronisch eingelangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung beantragte der Beschwerdeführer (Bf.) ua - Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt aus Katastrophenschäden iHv 2.084,00 €. - eine 30%ige Behinderung sowie eine Diätverpflegung für Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit, Magenkrankheit, andere innere Erkrankung und eine Zuckerkrankheit…

BFG RV/5100789/2022Wiederaufnahme auf Antrag der Partei iZm aufgrund Rechtsunkenntnis nicht geltend gemachter außergewöhnlicher Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2023

…Ergänzung bezeichnete neuerliche Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 bis 2020 ein, in der für seine Gattin den Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit bzw. Magenkrankheit nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen (BGBl 1996/303 idF BGBl II 2010/430), den Freibetrag für Kfz gemäß …

BFG RV/7100459/2022Kosten für Bioresonanzbehandlungen als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2022

…Leber-, Nierenkrankheit Diätverpflegung für andere innere Erkrankung (Magen, Herz) unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel in Höhe von 2.593,36 € Über Ersuchen der belangten Behörde legte der Beschwerdeführer eine Kostenaufstellung betreffend die geltend gemachten außergewöhnlichen Belastungen sowie ausführliche diesbezügliche Unterlagen vor. Mit Einkommensteuerbescheid 2019 erfolgte…

BFG RV/7106315/2016Außergewöhnliche Belastung, Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2019

…2014) ein. Darin machte er ausschließlich eine Behinderung von 50% geltend und beantragte den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung für Gallen-, Leber und Nierenkrankheit sowie Magenkrankheit und andere innere Erkrankungen. Mit Bescheid vom 12.08.2015 veranlagte die belangte Behörde den Bf. zur Einkommensteuer 2014. Abgesetzt…

BFG RV/7105650/2017Kinderbetreuungskosten nicht berücksichtigen, wenn Kind das zehnte Lebensjahr überschritten hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2019

…am *****2004, sowie € 180,- Krankheitskosten und Diät für Gallen, Leber und Nierenkrankheit zu berücksichtigen. Die Bf. legte Belege zum Nachweis der Kinderbetreuungskosten vor. Das Finanzamt erließ am 4.4.2017 den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2016 und setzte die Einkommensteuer mit einer Gutschrift von…

BFG RV/7102253/20171. Familienheimfahrten nach Deutschland als Werbungskosten 2. Unterhaltsleistungen für den studierenden (volljährigen) Sohn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2018

…2014 den Abzug von Kosten für Familienheimfahrten, von Kosten für doppelte Haushaltsführung und von sonstigen Werbungskosten bei seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Als außergewöhnliche Belastungen aufgrund seiner Behinderung (coronare Mehrgefäß­erkrankung, Nierenkrankheit; Grad der Behinderung: 70 %) machte der Bf. den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung sowie nicht…

BFG RV/5100962/2018Außergewöhnliche Belastungen: Kinderbetreuungskosten, Krankheitskosten - Pauschbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt/Verfahren Angefochten ist der Einkommensteuerbescheid 2017. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 beantragte der Beschwerdeführer den pauschalen Freibetrag wegen Behinderung seiner Ehegattin G (60 %) sowie die Berücksichtigung des Freibetrages für Diät „Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit“ bzw. „Magenkrankheit, andere innere Erkrankung“…

BFG RV/7101832/2016Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2017

…Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit - Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung iHv 4.641,04 € Mit Schreiben vom 18.11.2015 ersuchte das Finanzamt den Bf. Nachweise (Kopien des Bescheides des Sozialministeriumservice oder des Bundessozialamtes, des Behinderten­ausweises und einer ärztlichen…

BFG RV/5100848/2017Mehraufwendungen für Diätverpflegung bei einer Behinderung von 10 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017

…und -) einen pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit Im Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) vom 12.1.2017 berücksichtigte das Finanzamt an außergewöhnlichen Belastungen die Krankheitskosten (mit Selbstbehalt) nach Abzug des Selbstbehaltes gemäß § 33 Abs. 4 EStG 1988 iHv € 3.526,78 als außergewöhnliche Belastungen…

BFG RV/2100742/2010Aufwendungen für Sonderklassegebühren für Behandlungen in einem Krankenhaus stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar, wenn keine triftigen medizinischen Gründe für die Betreuung in der Sonderklasse nachgewiesen werden können.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2016

…von 50%, die pauschalen Freibeträge für Gallen-, Leber- und Nierenkrankheit, für Magenkrankheit und andere innere Erkrankung sowie unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel in Höhe von Euro 4.618,93 (Kennzahl 476). In dem daraufhin an die Beschwerdeführerin gerichteten Ergänzungsersuchen verwies das Finanzamt darauf, 1., dass die…

BFG RV/7103967/2025ag Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2026

…Belastungen an, zu 25% behindert zu sein und an einer Gallen-, Leber-, oder Nierenkrankheit (612 €: 51 € x12 gem. § 2 V außergewöhnliche Belastungen BGBl 1996/303 ) gelitten zu haben. Mit Bescheid vom 9.1.2025 wurde der Erstbescheid vom 20.7.2021 gem § 41…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit sowie Kosten der Hilfsmittel iHv. 7.560,60 Euro geltend. Die belangte Behörde erließ mit 13.09.2024 ein Ergänzungsersuchen in welchem um nachvollziehbare Aufgliederung und Beilage der Belege für die Kosten der Behinderung iHv. 7.560,60 Euro…

BFG RV/7101797/2024diverse außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2025

…Tuberkulose, Zöliakie, Aids sowie wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit, und außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt betreffend Hilfsmittel und Heilbehandlungen iHv. € 700,--. Weiters gab sie an, dass sie das gesamte Jahr Pflegegeld bezogen habe. Die belangte Behörde erließ am 5.1.2024 den Einkommensteuerbescheid 2022 ohne Berücksichtigung…

BFG RV/7100689/2024außergewöhnliche Belastungen- behinderungsbedingte und nicht behinderungsbedingte Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…€……………..Nachkauf Versicherungszeiten für die Ehefrau, zunächst anerkannt 50% Behinderung Zuckerkrankheit (840 €) Nierenkrankheit Pflegegeld 3-12/2022 Ja…Pauschaler Freibetrag Kraftfahrzeug Der Bf legte ein Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 14.3.2022 vor. Lt…

BFG RV/7103442/2022Für den Freibetrag gemäß § 35 Abs. 3 EStG ist die Feststellung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen maßgebend und nicht ein Privatgutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2023

…vom 25. August 2022 strittig) Werbungskosten in Höhe von insgesamt 1.020,00 Euro und Krankheitskosten in Höhe von 4.508,21 Euro und einen Grad der Behinderung im Ausmaß von 50% sowie Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit geltend. (BFG-Akt Bl. 7) Die Bf. machte in…

BFG RV/6100361/2020Krankheitskosten und Behinderung als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…dass eine Gesundheitsschädigung im Sinne von Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung betreffend Galle-, Leber- oder Nierenkrankheit im Ausmaß von 60% und betreffend Erkrankungen des Verdauungssystems im Ausmaß von 60 % vorläge. Begründet wurde dieses Gutachten mit dem Hinweis auf einen Tumor der Bauchspeicheldrüse (60 %) und von Lebermetastasen (60…

BFG RV/7100427/2021Besteuerung einer ungarischen Pension in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021Teil 2/3

…sodass dem BFG nur die im Internet veröffentlichte Zusammenfassung bekannt sei. Der Bf wurde zudem aufgefordert, folgende Krankheiten seiner Gattin nachzuweisen: Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit, andere innere Erkrankung, Tinnitus, Krankheit1. Der Bf, vertreten durch seine Verfahrenshelferin legte als Beilagen seines Schreibens vom 4.11.2021 vor…