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7 Treffer1569 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100390/2014Gebührenpflicht eines Deponievertrages.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…abhängen. Die Abfallkubatur des Deponiekörpers wird beginnend mit der Fertigstellung der Deponieeinrichtung (das ist nach Abtrag der Humus- und Mutterbodenschicht sowie nach Herstellung der Abdichtung und Sohlausbildung) vermessen durch ein staatlich befugtes und beeidetes Vermessungsbüro auf Kosten des Deponiebetreibers und danach jährlich zum 30.04…

BFG RV/4200031/2019Verfüllung einer Schottergrube mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023Teil 1/2

…eine Last darstellt, deren sich der Besitzer zu entledigen sucht. Im vorliegenden Fall sei der Bodenaushub von diversen Baustellen bereits mit der Absicht verbracht worden, dieses Material (Mutterboden) für jene Rekultivierung zu verwenden, die naturschutzbehördlich bewilligt worden war. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt …

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/3

…Schlussrechnung der Firma T.-A. vom 10.12.2001 weist zweifelsohne darauf hin, dass im Außenbereich umfangreiche Kosten für die Erdaufschüttung angefallen sind (Erdarbeiten i.H.v. ATS 1,4 Mio. für Mutterboden abtragen, Schüttmaterial, Dammkörper schütten, Schüttung Kies usw.). Des Weiteren wurden auch Kosten…

BFG RV/1100742/2016Umfang der von der land- und forstwirtschaftlichen Pauschalierungsverordnung bzw. der umsatzsteuerrechtlichen Pauschalierung gemäß § 22 UStG 1994 erfassten Einnahmen (hier: Entgelte für die Ablagerung von Aushubmaterial, mit dem ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück eingeebnet wurde)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2019

…zuzüglich 10% Umsatzsteuer (Gutschrift vom 14. Oktober 2014) hat das Finanzamt ausgeführt, derartige Entschädigungen für die Überlassung landwirtschaftlicher Grundstücke für die (allenfalls auch nur vorübergehende) Lagerung von Humus und Mutterboden seien nicht von der landwirtschaftlichen Pauschalierung erfasst. Sie seien steuerlich gesondert zu erfassen, unabhängig davon…

BFG RV/4200065/2014Altlastenbeitrag; Qualitätssicherungssystem als Voraussetzung für eine Beitragsbefreiung; Beitragsschuldner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…dieser die Auskunft erhalten habe, dass nichts gegen den Einsatz von Recyclingmaterial spreche. Die Arbeiten seien nicht in Rechnung gestellt worden, da ein Tausch Mutterboden gegen Ziegelbruch vereinbart gewesen sei. D. habe E+ vor Beginn der Arbeiten ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Schüttung aufgrund…

BFG RV/4200151/2016Verfüllung von Geländeunebenheiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…auf Kosten der ***4*** in der im Vertrag festgelegten Art und Weise zu erfolgen. Bei einer erforderlichen Auswechslung des Mutterbodens von mehr als 20 cm hat die ***4*** unverzüglich die Bf bzw. den von ihr mit der Überprüfung der ordnungsgemäßen Nutzung beauftragten ***9*** zu verständigen…

BFG RV/4200010/2017Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides gemäß § 6 Abs.1 Z.1 AWG für die das ALSAG vollziehende Behörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2018

…33333, resultierenden Baurestmassen, welche an gleicher Stelle als Zwischenschicht anstelle des nicht tragfähigen Mutterbodens (Sand) eingebaut wurden und deren technische Spezifikationen aus der einen integrierten Bestandteil des vorliegenden Spruches bildenden sowie mit amtlichen Genehmigungsvermerk versehenen Projektunterlagen hervorgehen, keinen Abfall im Sinne des zitierten Bundesgesetzes darstellen…