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185 Treffer1647 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…dass der um 25% verminderte, übliche Mittelpreis des Verbraucherortes den Richtwert nach der Sachbezugsverordnung nicht um mehr als das Zweifache übersteige. Ebenso wäre gemäß der Stellungnahme des allgemein beeideten und zertifizierten Sachverständigen für Immobilienwesen Herrn Dr. RG (Beilage 5) ein Mietzins von € 5,00…

BFG RV/7104558/2015§ 4 Abs. 6 Sachbezugswerteverordnung nach VfGH Prüfung einschlägig für Vorführ-Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2019Teil 1/2

…vorgebe, die nicht mit der Realität übereinstimme, die von der VO unterstellte Marge mehr als doppelt so hoch sei wie die tatsächlich am Markt erzielte Marge und die Bestimmung krass der grundlegenden Intention des Gesetzes widerspreche (Mittelpreis am Verbraucherort), die sie eigentlich umsetzen sollte. Dadurch…

BFG RV/3100226/2012Veräußerung von Baugrundstücken durch eine Agrargemeinschaft an ihre Mitglieder zu einem unter dem Verkehrswert liegenden Kaufpreis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2014Teil 2/2

…von S ebenfalls einen Kaufpreis von 100 €/m² bezahlen müssen. In der Differenz zwischen dem Mittelpreis des Verbraucherortes von 100 €/m² und dem tatsächlichen Kaufpreis von 21,80 €/m² ist eine Vorteilsgewährung der Agrargemeinschaft A an den Sohn der Bf. zu sehen…

BFG RV/3100255/2013Erwerb von Grundstücken von Agrargemeinschaften durch das anteilsberechtigte Mitglied zu einem unter dem gemeinen Wert liegenden Preis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.03.2015Teil 2/2

…geldwerte Vorteile, zu denen auch eine Grundstücksüberlassung zu einem Preis unter dem Verkehrswert zählt (VwGH 29.9.1970, 746/69), mit den üblichen Mittelpreisen des Verbraucherortes anzusetzen. Für die Bewertung des geldwerten Vorteils ist danach der Beschaffungsmarkt für den Letztverbraucher maßgeblich (vgl. Doralt, EStG 14 , …

BFG RV/6100579/2008Keine Zuwendung von Privatstiftung - Einräumung eines Nutzungsrechtes in Erfüllung eines gesetzlichen Pflichtteilsanspruches
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2014

…gemeinsam mit Familienangehörigen zu nutzen. Diese Zuwendung von Nutzungsrechten an Begünstigte wird im Zuge der Betriebsprüfung mit dem Mittelpreis des Verbraucherortes bewertet und entsprechend der Kapitalertragsteuer unterzogen. Monatliche Berechnungsgrundlage für das Objekt in der B-Gasse in Höhe von Euro 600,00 ergibt pro Jahr…

BFG RV/5101285/2014Bewertung Wohnrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2015

…festgehalten, dass Wohnungsrecht und Fruchtgenuss Nutzungen darstellen, die nicht in Geld bestehen und somit mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen sind (§§ 16, 17 Abs. 2 BewG 1955). Beim "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" handelt es sich um einen objektiven Maßstab. Maßgeblich ist der Betrag, den…

BFG RV/5101293/2011Sachbezug; Gewährung von Mitarbeiterrabatten beim Abschluss von Versicherungsverträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.01.2015

…geändert. Schon rein semantisch nehme der Begriff „Endpreis am Abgabeort" Bezug zum Abgeber (= Arbeitgeber) während der Österreichische Gesetzgeber mit dem „üblichen Mittelpreis des Verbraucherortes" auf den Verbraucher (= Abnehmer und Arbeitnehmer) abstelle. Es könne daher auch argumentativ nicht auf die Judikatur des BFH zu …

BFG RV/4100136/2021Sachbezug iZm der Überlassung einer Naturalwohnung an einen Heeresbeamten im Ruhestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2023

…16/2009) geregelt. Diese Verordnung ist für alle Bezüge aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis im Sinne des § 25 Abs. 1 Z 1 EStG 1988 maßgeblich. Soweit Sachbezüge in dieser Verordnung geregelt sind, gelten diese Werte als übliche Mittelpreise des Verbrauchsortes. Die Zurverfügungstellung von Wohnraum…

BFG RV/6100187/2014Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.12.2022

…und zwar selbst dann, wenn diese Werte deutlich unter dem Mittelpreis des Verbraucherortes liegen. Diesem Gesamtgeschäftsführerbezug ist der Erfolg des Unternehmens der Beschwerdeführerin gegenüberzustellen, welcher in den vergangenen Jahren aufgrund der Verdienste der Geschäftsführerin beträchtlich gestiegen ist: Während die Beschwerdeführerin zum Stichtag 30.04.1996…

BFG RV/7104082/2015Vorführ-Kfz von Autohändlern als Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern für private Zwecke zur Verfügung gestellt sind gem. § 4 Abs. 6 SachbezugswerteVO mit einem 20 % Zuschlag zu den Anschaffungskosten gem. § 4 Abs. 1 SachbezugswerteVO anzusetzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2019Teil 1/2

…vorgebe, die nicht mit der Realität übereinstimme, die von der VO unterstellte Marge mehr als doppelt so hoch sei wie die tatsächlich am Markt erzielte Marge und die Bestimmung krass der grundlegenden Intention des Gesetzes widerspreche (Mittelpreis am Verbraucherort), die sie eigentlich umsetzen sollte. Dadurch…

BFG RV/2100740/2012Vorteil aus dem Dienstverhältnis: Kontoführungsgebühren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2016

…belastet worden. Aus dem Titel der unentgeltlichen Kontoführung liege kein geldwerter Vorteil aus dem Dienstverhältnis vor, es werde daher die Festsetzung mit Null beantragt. Geldwerte Vorteile seien mit den üblichen Mittelpreisen des Verbraucherortes anzusetzen. Das sei jener Betrag, den der Steuerpflichtige auswenden müsse, um sich…

BFG RV/4100364/2011Bemessungsgrundlage für die Nutzungszuwendung einer an den Begünstigten einer Privatstiftung vermieteten Luxusimmobilie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2022

…252 vorsehen, dass lediglich der Nutzwert auf Basis des Mittelwertes aus der Summe der der angemessenen Verzinsung des investierten Kapitals und der AfA und dem üblichen Mittelpreis des Verbraucherorts zu ermitteln sei. Von einer Zuwendung in Höhe der Errichtungskosten würde nur dann auszugehen sein, wenn…

BFG RV/3100948/2014Bewertung eines als Gegenleistung für die Grundstücksübertragung dem Übergeber und seiner Ehegattin eingeräumten lebenslangen Wohnungsgebrauchsrechtes an einer Wohnung, die den Berechtigten bislang als Ehewohnung diente.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2015

…Es bestehen daher keine Bedenken, wenn aus Vereinfachungsgründen bei der Bewertung eines Wohnungsgebrauchsrechtes dieser Richtwert als jener „ortsübliche Mittelpreis“ des Verbrauchsortes herangezogen wird, den der Leistungsempfänger aufwenden müsste, um sich diese Leistung (Nutzung der Wohnung) am Verbraucherort zu beschaffen. Soweit von der Beschwerde als einziges…

BFG RV/3100949/2014Bewertung eines als Gegenleistung für die Grundstücksübertragung dem Übergeber und seiner Ehegattin eingeräumten lebenslangen Wohnungsgebrauchsrechts an einer Wohnung, die den Begünstigten bislang als Ehewohnung diente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2015

…Es bestehen daher keine Bedenken, wenn aus Vereinfachungsgründen bei der Bewertung eines Wohnungsgebrauchsrechtes dieser Richtwert als jener „ortsübliche Mittelpreis“ des Verbrauchsortes herangezogen wird, den der Leistungsempfänger aufwenden müsste, um sich diese Leistung (Nutzung der Wohnung) am Verbraucherort zu beschaffen. Soweit von der Beschwerde als einziges…

BFG RV/7105785/2017Vorführkraftfahrzeuge - Berechnung des in der Privatnutzung gelegenen Sachbezugswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2019

…6 der Sachbezugswerteverordnung) erhöht. Die Bf. vertritt nun die Auffassung, dass diese Berechnung nicht dem "übliche Mittelpreis des Verbrauchsortes" entspräche und daher in Widerspruch zu § 15 Abs. 2 EStG 1988 stünde. Zur Begründung der nunmehr angefochtenen Bescheide vom 28. Mai 2014 (siehe Bericht vom 28…

BFG RV/2100900/2018Höhe des Sachbezuges für die at. Fahrbegünstigung eines pensionierten Bahnbediensteten und seiner Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024

…der mit jenem Wert, den jeder private Konsument für die Netzkarte zu zahlen hätte, anzusetzen ist. Mittelpreis des Verbrauchsortes sind jene Werte, die der Steuerpflichtige aufwenden müsste, um sich die geldwerten Güter am Verbrauchsort im freien Verkehr zu beschaffen. Es ist daher nicht jener Aufwand…

BFG RV/3100426/2022Anwendbarkeit des § 5 der Sachbezugswerteverordnung im Falle von Fremdwährungsdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023

…weiterer Entwicklung auch zugunsten des Steuerpflichtigen eintreten und einander gegebenenfalls sogar "ausgleichen" können. d. Vor Einführung der neuen Bestimmung traf die Überlegung, ob ein variabler Zinssatz den wahren wirtschaftlichen Verhältnissen und somit dem - vom Beschwerdeführer im Ausgangsfall ins Treffen geführten - "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" (nicht…

BFG RV/6100376/2020Besteuerung des Sachbezuges - verbilligte Überlassung einer Wohnung an einen pensionierten Bundesheerbediensteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2021

…Einkunftsarten des § 2 Abs. 3 Z 4 bis 7 zufließen. Gemäß § 15 Abs. 2 EStG 1988 in der im Streitzeitraum geltenden Fassung sind geldwerte Vorteile (Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Kleidung, Kost, Waren, Überlassung von Kraftfahrzeugen zur Privatnutzung und sonstige Sachbezüge) mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes…

BFG RV/2100829/2017Kein Ausschluss des Pendlerpauschales bei Kostenersatz des Dienstnehmers in Höhe des vollen Kfz-Sachbezugswertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2019

…zum Aufwand erspart, wenn er für die Kosten eines vergleichbaren Kraftfahrzeuges aus Eigenem aufkommen müsste. Der VwGH hat zur Rechtslage vor dem StReformG 2015/2016 als entscheidend für die Annahme eines geldwerten Vorteils des Dienstnehmers - damals bewertet zum "üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes" - erachtet, "ob sich…

BFG RN/7100003/2016Antrag an den VfGH auf Aufhebung des § 4 (6) der Sachbezugswerteverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Senat - Beschluss02.08.2016

…er für die Kosten eines vergleichbaren Kraftfahrzeuges aus Eigenem aufkommen müsste. Dabei wird dem Gesetz entsprechend von einem so genannten „üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes“ ausgegangen. Der "übliche Mittelpreis des Verbrauchsortes " ist in der Sachbezugswerteverordnung angeführt. Zur Verordnung über die bundeseinheitliche Bewertung bestimmter Sachbezüge für 1992…