RIS AI
6 Treffer1627 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200098/2016Antrag auf Wiederaufnahme eines Sicherstellungsverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2021Teil 2/2

…waren, abgeschlaucht worden. Die nach der Abschlauchung vervollständigten (über das Bordzählwerk wurde die abgeschlauchte Litermenge eingedruckt) und unterfertigten Lieferscheine und CMR-Frachtbriefe wurden an die ***Bf1*** gefaxt. In diesen begleitenden CMR-Frachtbriefen war als Warenbezeichnung Dieselkraftstoff und als Versender und Verkäufer die ***Bf1*** angeführt. Über…

BFG RV/7200072/2018Erstmalige Abgabe eines Rostreinigers im Steuergebiet zur Verwendung als Treibstoff
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2020Teil 1/2

…als auch in den mitgeführten Frachtpapieren in Dieselkraftstoff. Nach jedem Entladevorgang sandten die LKW-Chauffeure der Transportfirma (…) per Mail und Fax unter Angabe von Liefermenge und Lieferdatum die Lieferscheine an die ***1*** mit Sitz in (…), worauf diese die Verkaufsrechnungen mit ausgewiesener Mineralölsteuer ausstellte…

BFG RV/7200026/2018Haftung nach § 11 BAO iVm §§ 224 und 248 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2019Teil 1/2

…Lieferungen an die J in Adresse7, wo das Minaralöl jeweils als Diesel abgegeben wurde. Nach jedem Entladevorgang sandten die LKW-Chauffeure der Transportfirma G per Mail und Fax unter Angabe von Liefermenge und Lieferdatum die Lieferscheine an die C, worauf diese die Verkaufsrechnungen mit ausgewiesener…

BFG RV/4200018/2014Sicherstellungsauftrag bereits vor Entstehung des Haftungsanspruches nach § 11 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2014Teil 1/3

…haben die Kraftfahrer das Erzeugnis in dortige mit Dieselzapfsäulen versehene Treibstofftanks abgeschlaucht und in die teilweise vorausgefüllten Lieferscheine der B GmbH die abgeschlauchte Litermenge mittels des Bordzählwerkes eingedruckt. Die so vervollständigten und sodann von ihnen unterfertigten Lieferscheine und die CMR-Frachtbriefe haben sie dann u…

BFG RV/4200017/2014Erstmalige Abgabe von Mineralöl zur Verwendung als Treibstoff
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2014Teil 1/3

…Bundesgebiet haben die Kraftfahrer das Erzeugnis in dortige mit Dieselzapfsäulen versehene Treibstofftanks abgeschlaucht und in die teilweise vorausgefüllten Lieferscheine der Beschwerdeführerin die abgeschlauchte Litermenge mittels des Bordzählwerkes eingedruckt. Die so vervollständigten und sodann von ihnen unterfertigten Lieferscheine und die CMR-Frachtbriefe haben sie dann u…

BFG RV/2300020/2025Abgabenverkürzungen, Imbisslokal, Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2026Teil 1/2

…den Aussagen des Abgabepflichtigen ersichtlich war, dass sowohl Bier vom Fass als auch Flaschenbier teilweise gleich in der Registrierkassa erfasst wurde, wurden für die Kalkulation des Bierverkaufes die Litermengen pro Jahr herangezogen. Hierbei wurde ursprünglich ein Schwund von 5% berücksichtigt, aufgrund der Ausführungen des Abgabepflichtigen…