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BFG RV/5101856/2015Pendlerpauschale 2013 - Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017

…2013, RV/0363-K/12). Vor allem hat aber auch der Verwaltungsgerichtshof wesentliche Aussagen zum Kriterium der "Zumutbarkeit" getroffen. Im Zusammenhang mit der im Wesentlichen gleichlautenden Vorgängerbestimmung hat er diesbezüglich auf die eindeutigen Aussagen in den Gesetzesmaterialien hingewiesen (siehe zB VwGH 24.04.2014, 2010…

BFG RV/5100816/2014Werbungskosten aus doppelter Haushaltsführung eines ledigen und alleinstehenden Abgabepflichtigen (Mietkosten; Familienheimfahrten) und aus Anschaffung eines beruflich genutzten Tabletcomputers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2015

…vorhandene Wohnungsangebot schon aufgrund der höheren Fluktuation als ungleich größer einzustufen sein wird, als beispielsweise in (vorwiegend ländlichen) Gebieten mit einer geringeren Bevölkerungsdichte und einer nicht so hohen Mobilitätsquote. Darüber hinaus ist es Sache des Abgabepflichtigen, jene Umstände, die es ihm – trotz „objektiver Zumutbarkeit“ – im…

BFG RV/2100653/2024Nichtvorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des § 212 BAO; Möglichkeit der Antragstellung nach § 212a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2025

…Verwaltungsakt ist. Ungeachtet der auch hiefür geltenden grundsätzlichen Pflicht der Abgabenbehörden, die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, erfährt dieser Grundsatz doch gerade bei der antragsbedürftigen Inanspruchnahme abgabenrechtlicher Begünstigungen eine am Kriterium der Zumutbarkeit orientierte, mehr…

BFG RV/5100491/2026Fehlende Darstellung der Vermögenslage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2026

…Ungeachtet der auch hiefür geltenden grundsätzlichen Pflicht der Abgabenbehörden, die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, erfährt dieser Grundsatz doch gerade bei der antragsbedürftigen Inanspruchnahme abgabenrechtlicher Begünstigungen eine am Kriterium der Zumutbarkeit orientierte mehr oder weniger…

BFG RV/2100381/2023Keine Offenlegung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse, diese sind auch nicht "offenkundig"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.09.2023

…Verwaltungsakt ist. Ungeachtet der auch hiefür geltenden grundsätzlichen Pflicht der Abgabenbehörden, die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, erfährt dieser Grundsatz doch gerade bei der antragsbedürftigen Inanspruchnahme abgabenrechtlicher Begünstigungen eine am Kriterium der Zumutbarkeit orientierte, mehr…

BFG RV/7101048/20221. Ermittlung von ausländischen Einkünften des Ehepartners betreffend Alleinverdienerabsetzbetrag erfolgt nach den inländischen Bestimmungen zur Ermittlung der Einkünfte 2. AVAB und Familienbonus Plus stehen nach dem EuGH-Urteil in nicht indexierter Höhe zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…Arbeitsort. • Besonders gelagerte Pflegenotwendigkeit naher Angehöriger, deren Mitübersiedlung unzumutbar wäre. Behält der Arbeitnehmer dagegen den entfernt gelegenen Familienwohnsitz trotz der Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung ausschließlich aus persönlichen Gründen bei (zB gute Wohnlage, Eigenheim, Schulbesuch der Kinder bei ausreichender Schulbesuchsmöglichkeit am Arbeitsort), fallen die Ausgaben für Familienheimfahrten…

BFG RV/5100526/2016Gewährung des Pendlerpauschales - Unzumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels im Jahr 2013
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…09.2013, RV/0363-K/12). Vor allem hat auch der Verwaltungsgerichtshof wesentliche Aussagen zum Kriterium der "Zumutbarkeit" getroffen. Im Zusammenhang mit der im Wesentlichen gleichlautenden Vorgängerbestimmung hat er diesbezüglich auf die eindeutigen Aussagen in den Gesetzesmaterialien hingewiesen (siehe zB VwGH 24.04.2014, 2010…

BFG RV/5101081/2015Pendlerpauschale und Pendlereuro 2013
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2020

…RV/0172-F/11; UFS 25.9.2013, RV/0363-K/12). Vor allem hat aber der VwGH eine hier letztlich wesentliche Aussage zum Kriterium der "Zumutbarkeit" insofern getroffen, als er im Zusammenhang mit der im Wesentlichen gleichlautenden Vorgängerbestimmung des § 16 Abs. 1 Z 6…

BFG RV/1100343/2011Doppelte Haushaltsführung bei Begründung eines vom Erwerbsort entfernten Familienwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2014

…wenn eines der beiden genannten Kriterien (unabhängig vom anderen) um 50% überschritten wird. Im Beschwerdefall gilt dies für die Fahrtdauer. Dauerte die Fahrt vom Familienwohnsitz zur Arbeitsstelle und zurück wie gegenständlich regelmäßig mehr als 3 Stunden, was einer Verlängerung der Arbeitszeit um 37,5 % entspricht…

BFG RV/7101801/2013Fehlende Zustellvollmacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2018

…erfährt dieser Grundsatz doch gerade bei der antragsbedürftigen Inanspruchnahme abgabenrechtlicher Begünstigungen eine am Kriterium der Zumutbarkeit orientierte, mehr oder weniger starke Einschränkung, sodass dem Antragsteller die Behauptungslast und eine diesbezügliche Konkretisierungspflicht (erhöhte Mitwirkungspflicht) zufällt, deren Nichterfüllung der freien Beweiswürdigung unterliegt (zB VwGH 4.9.2008…

BFG RV/5100037/2016Kein Pendlerpauschale bei Beförderung eines ÖBB-Mitarbeiters in einer dem Werkverkehr vergleichbaren Art und Weise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…6 lit. b und c EStG maßgebliche Zumutbarkeitsprüfung sei auf diese Fälle nicht übertragbar (VwGH 27.7.2016, 2013/13/0088). Es gelangt daher auch die vom Beschwerdeführer ins Treffen geführte Pendlerverordnung, die gerade der Festlegung von Kriterien für die Zumutbarkeitsprüfung dient, im vorliegenden Fall…

BFG RV/7102296/2019Familienheimfahrten, doppelte Haushaltsführung Obsorgepflichten eines Geschiedenen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2021

…0013). Die Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung kann ihre Ursache auch in weiteren Erwerbstätigkeiten des (alleinstehenden) Steuerpflichtigen haben (vgl. für viele das eingangs angeführte Erkenntnis 96/15/0171)." Es kommt also vielmehr auf die - im Einzelfall zu beurteilende - Frage der Zumutbarkeit der Verlegung des Hauptwohnsitzes in den…

BFG RV/7103228/2017Pendlerpauschale bei mehreren Wohnsitzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2017

…zumutbar halten. Diese Zumutbarkeitsvermutung tritt zum grundsätzlich gebotenen Vergleich hinzu ("aber auch dann zumutbar, wenn ..."). Keinesfalls ergibt sich daraus jedoch ein "Umkehrschluss", wonach bei insgesamt längerer Fahrzeit die Benützung von Massenbeförderungsmitteln unabhängig von einem Vergleich zum Individualverkehr von Vornherein unzumutbar sei. Der Bf. benötigt für…

BFG RV/7101819/2025Pendlerpauschale, Pendlereuro, Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2026

…Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, Kriterien zur Festlegung der Entfernung und der Zumutbarkeit der Benützung eines Massenverkehrsmittels mit Verordnung festzulegen". § 16 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 bestimmt: "Ausgaben für Arbeitsmittel (zB Werkzeug und Berufskleidung). Ausgaben für digitale Arbeitsmittel zur Verwendung eines in der…

BFG RV/7400200/2019Geschäftsführerhaftung wegen Verletzung von Kontroll- und Überwachungspflichten gegenüber dem gewerberechtlichen Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2025

…die einschlägigen Bestimmungen daher nicht die Uneinbringlichkeit der Abgabe, sondern es reicht aus, dass die Einbringung nicht ohne Schwierigkeiten möglich ist. Es reicht somit bereits das Vorliegen eines typisierten Gefährdungstatbestandes wie etwa das im Gesetz genannte Kriterium der Eröffnung eines Insolvenzverfahren über den Vertretenen aus…

BFG RV/7400083/2019Haftung des Geschäftsführers für Kommunalsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2025

…die einschlägigen Bestimmungen daher nicht die Uneinbringlichkeit der Abgabe, sondern es reicht aus, dass die Einbringung nicht ohne Schwierigkeiten möglich ist. Es reicht somit bereits das Vorliegen eines typisierten Gefährdungstatbestandes wie etwa das im Gesetz genannte Kriterium der Eröffnung eines Insolvenzverfahren über den Vertretenen aus…

BFG RV/7400377/2018Haftung des ehemaligen Geschäftsführers für Kommunalsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2025

…die einschlägigen Bestimmungen daher nicht die Uneinbringlichkeit der Abgabe, sondern es reicht aus, dass die Einbringung nicht ohne Schwierigkeiten möglich ist. Es reicht somit bereits das Vorliegen eines typisierten Gefährdungstatbestandes wie etwa das im Gesetz genannte Kriterium der Eröffnung eines Insolvenzverfahren über den Vertretenen aus…

BFG RV/7102136/2023Herabsetzung eines Säumniszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2024

…am Kriterium der Zumutbarkeit orientierte, mehr oder weniger starke Einschränkung. Dem Antragsteller fällt die Behauptungslast und eine diesbezügliche Konkretisierungspflicht (erhöhte Mitwirkungspflicht) zu (vgl VwGH 24.01.2018, Ra 2017/13/0023 sowie VwGH 04.09.2008, 2007/17/0118 mwN). Aus dem Vorbringen der Bf…

BFG RV/5100354/2024Zahlungserleichterung bei behauptetem Finanzierungsengpass
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…Ungeachtet der auch hiefür geltenden grundsätzlichen Pflicht der Abgabenbehörden, die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, erfährt dieser Grundsatz doch gerade bei der antragsbedürftigen Inanspruchnahme abgabenrechtlicher Begünstigungen eine am Kriterium der Zumutbarkeit orientierte mehr oder weniger…

BFG RV/7103671/2023§ 217 Abs. 7 BAO, Verhängung des Säumniszuschlages war für Antragsteller vorhersehbar und vermeidbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2024

…Verwaltungsakt ist. Ungeachtet der auch hiefür geltenden grundsätzlichen Pflicht der Abgabenbehörden, die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, erfährt dieser Grundsatz doch gerade bei der antragsbedürftigen Inanspruchnahme abgabenrechtlicher Begünstigungen eine am Kriterium der Zumutbarkeit orientierte, mehr…