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BFG RV/3100219/2020Schädlicher Studienwechsel bei kombinationspflichtigem Studium/Lehramt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022

…sind, ist davon auszugehen, dass nach einem Wechsel auch nur eines der beiden Unterrichtsfächer von einer Fortführung desselben (Lehramts) Studiums nicht mehr gesprochen werden kann. Bei einem kombinationspflichtigen Studium stellt der Austausch eines Faches einen Studienwechsel dar (UFS 13.3.2006, RV/0344-L/04…

BFG RV/2100204/2015Wechsel eines Unterrichtsfaches bei kombinationspflichtigem Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2016

…Sohn des Beschwerdeführers hat am 12. August 2011 mit dem Studium des kombinationspflichtigen Lehramtsstudiums mit den Unterrichtsfächern Psychologie und Philosophie (Kennzahl 299) und Deutsch (Kennzahl 333) begonnen. Im Zuge der Überprüfung des Beihilfenanspruchs erlangte das Finanzamt Kenntnis von der Tatsache, dass der Sohn mit Beginn…

BFG RV/1100301/2015Abschluss des ersten Studienabschnittes bei einem kombinationspflichtigen Lehramts-Diplomstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2015

…der Studienerfolg erreicht werde, könne die Familienbeihilfe wieder zuerkannt werden. Z, die Tochter der Beschwerdführerin, betreibe mit der Fächerauswahl Englisch/Spanisch ein kombinationspflichtiges Lehramts-Diplomstudium. Ein Studienabschnitt gelte hier erst dann als abgeschlossen, wenn die Diplomprüfung in beiden Fächern bestanden worden sei. Z habe jedoch…

BFG RV/7102986/2025Angerechnete Prüfungen aus einem verspätet gewechselten Vorstudium bewirken die Verkürzung der Wartezeit für den Anspruch der Familienbeihilfe für das nunmehr betriebene Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2025

…Juni 2021 wies das Finanzamt die Beschwerde als unbegründet ab. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes stelle jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen einen Studienwechsel dar. "Das neue Modell" sehe ein formell nicht kombinationspflichtiges Studium vor, wobei allerdings generell die Ausbildung in zwei Unterrichtsfächern zu absolvieren…

BFG RV/7102916/2023FLAG: Verständigung nach § 281a BAO; kein Vorlageantrag, sondern Ersuchen gemäß § 26 Abs 4 FLAG bzw. Nachsichtsantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss27.09.2023

…nicht mehr fortsetzt und an dessen Stelle ein anderes unter den Geltungsbereich des Studienförderungsgesetzes fallendes Studium beginnt. Auch jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen stellt einen Studienwechsel dar. Nach Ansicht des VwGH seien bei Lehramtstudien die von den Studierenden zu wählenden Unterrichtsfächer in quantitativer und…

BFG RV/2101116/20201) Diplomprüfung nicht in der vorgesehenen Studienzeit + Toleranzsemester des Studienabschnitts abgelegt: kein FB-Anspruch bis zum positiven Abschluss des Studienabschnitts, auch bei Vorziehen von Prüfungen aus dem nächsten Studienabschnitt 2) Kein FB-Anspruch einer verheirateten Studentin, deren Unterhalt vom Ehegatten zu leisten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…habe, habe sie über 123 ECTS in dieser Zeit absolviert. Das Finanzamt wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung ab. In der Begründung wurde auszugsweise ausgeführt: "Bei einem kombinationspflichtigen Studium gilt ein Studienabschnitt erst dann als beendet, wenn die entsprechenden Prüfungen aus beiden Fächern erfolgreich abgelegt wurden…

BFG RV/5101474/2016Nach einem schädlichen Studienwechsel ergibt sich auch bei Anrechnung von Semestern aus dem Vorstudium für einen FB-Anspruch keine Verkürzung der vorgesehenen Studienzeit im neuen Studium.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2019

…Bf. - entgegen der bislang ergangenen Judikatur - in rechtlicher Hinsicht der vorliegende Sachverhalt keinen Studienwechsel nach § 17 StudFG dar, da ihr Sohn lediglich ein Fach aus dem kombinationspflichtigen Studium änderte, jedoch durchgehend ein Lehramtsstudium betrieben habe. Die vom Finanzamt getätigte Verkürzung der Studienzeit sei insofern absurd…

BFG RV/7102141/2012Wechsel des Unterrichtsfaches bei Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2014

…Studium beginne. Auch jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen stelle einen Studienwechsel dar. Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung führt der Verwaltungsgerichtshof in der Folge zum Lehramtsstudium unter gleichzeitigem Hinweis auf das UniStG weiters aus: Das neue Modell sieht ein formell nicht kombinationspflichtiges Studium vor, wobei allerdings…

BFG RV/3100318/2013Studienwechsel bei Lehramtsstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2014

…dass nach einem Wechsel auch nur eines der beiden Unterrichtsfächer von einer Fortführung desselben Lehramtsstudiums nicht mehr gesprochen werden könne. Jede Änderung einer der kombinationspflichtigen Studienrichtungen stelle deshalb einen beihilfenschädlichen Studienwechsel dar. Laut der vorliegenden Studienbestätigungen sei von dem Studienwechsel ab dem Sommersemester 2012 auszugehen…

BFG RV/7105323/2016beihilfenschädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2017

…Bezug der Familienbeihilfe vom 18.07.2016 für ihre Tochter A von 12/1993 bis 02/2015 durchgehend Familienbeihilfe. Die Universität Wien bietet unter der Kennzahl 190 344 das neunsemestrige Lehramtsstudium Unterrichtsfach Englisch auslaufend bis 2020 an. Es besteht eine Kombinationspflicht mit einem 2. Unterrichtsfach…

BFG RV/7102794/2024Rückforderung der Familienbeihilfe nach einem beihilfenschädlichen Studienwechsel i.S.d. § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 i.V.m. § 17 StudFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2026

…Studienwechsel im Sinne des § 17 StudFG liegt vor bei jeder Änderung einer Studienrichtung, bei einem Doppelstudium bei Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die FB für eine andere Studienrichtung beantragt wird), bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der beiden Studienrichtungen, zB bei Lehramtsstudien der Wechsel…

BFG RV/7100177/2024Beihilfenschädliches Zurückwechseln auf das ursprünglich betriebene Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

… 17 StudFG anzuwenden. Ein Studienwechsel ist jede Änderung einer Studienrichtung, bei einem Doppelstudium die Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die FB für eine andere Studienrichtung beantragt wird), bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der beiden Studienrichtungen, zB bei Lehramtsstudien der Wechsel eines Unterrichtsfaches ( VwGH…

BFG RV/3100105/2023Die Änderung nur eines Unterrichtsfaches im Rahmen des Lehramtsstudiums stellt keinen "Studienwechsel" mehr dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2024

…die absolvierten Semester aus dem Vorstudium zur Gänze angerechnet wurden (§17 Studienförderungsgesetz 1992). Als Studienwechsel gelte bei kombinationspflichtigen Studien z.B. Lehramt auch die Änderung einer der beiden Studienrichtungen. Das Studienförderungsgesetz enthalte keine Definition des Begriffes "Studienwechsel". Jedoch sei darunter zu verstehen: - jede Änderung einer…

BFG RV/2100022/2023Studienwechsel - Anrechnung von Vorstudienzeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2024

… 17 StudFG anzuwenden. Ein Studienwechsel ist •jede Änderung einer Studienrichtung, •bei einem Doppelstudium die Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die Familienbeihilfe für eine andere Studienrichtung beantragt wird), •bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der beiden Studienrichtungen, zB bei Lehramtsstudien der Wechsel eines Unterrichtsfaches (VwGH…

BFG RV/2100413/2021Kein FB-Anspruch bei Überschreiten der vorgesehenen Studienzeit eines Studienabschnitts inkl. Toleranzsemester und Verlängerungssemester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2023

…Ausschließungsgrund hinzukommt. Diplomstudien sind in Studienabschnitte unterteilt. Ein Studienabschnitt eines Diplomstudiums wird jeweils mit einer Diplomprüfung abgeschlossen. Als Nachweis dient das Diplomprüfungszeugnis. Ein kombinationspflichtiges Studium (zB das Lehramtsstudium) ist eine Sonderform der Diplomstudien, es müssen zwei Unterrichtsfächer gewählt werden, ein Studienabschnitt gilt erst als abgeschlossen…

BFG RV/4100645/2022Rückforderung von Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023

…des StudFG fallenden Studiums beginnt, liegt jedenfalls ein Studienwechsel vor (zB VwGH 26.5.2011, 2011/16/0060). Bei kombinationspflichtigen Studien ist auch die Änderung nur einer der beiden Studienrichtungen, zB bei Lehramtsstudien der Wechsel eines Unterrichtsfaches, ein Studienwechsel im Sinne des § 17 StudFG (VwGH…

BFG RV/2101200/2019Kein Anspruch auf Familienbeihilfe nach Abschluss eines Lehramtsstudiums und der Anstellung im Lehrdienst bzw. zwischen abgeschlossenem Lehramtsstudium und Beginn eines Bachelorstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…ein Diplomstudium als eigenständiges Studium anzusehen ist, besteht auch für den Zeitraum zwischen dem Abschluss eines Diplomstudiums und dem Beginn eines daran anschließenden Bachelorstudiums kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Ein kombinationspflichtiges Studium (zB das Lehramtsstudium) ist eine Sonderform der Diplomstudien, es müssen zwei Unterrichtsfächer gewählt werden…

BFG RV/2100212/2021Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester - keine Anrechnung der gesamten Vorstudienzeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2022

… 17 StudFG anzuwenden. Ein Studienwechsel ist •jede Änderung einer Studienrichtung, •bei einem Doppelstudium die Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die Familienbeihilfe für eine andere Studienrichtung beantragt wird), •bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der beiden Studienrichtungen, zB bei Lehramtsstudien der Wechsel eines Unterrichtsfaches (VwGH…

BFG RV/2100494/2019Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester - keine Verfassungswidrigkeit des § 17 StudFG idF BGBl. I Nr. 54/2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2022

…VwGH 26.5.2011, 2011/16/0060 mwN). Ein Studienwechsel ist •jede Änderung einer Studienrichtung, •bei einem Doppelstudium die Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die Familienbeihilfe für eine andere Studienrichtung beantragt wird), •bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der beiden Studienrichtungen, zB bei Lehramtsstudien…

BFG RV/2100761/2020Studienwechsel nach dem dritten inskribierten Semester - keine Verfassungswidrigkeit des § 17 StudFG idF BGBl. I Nr. 54/2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2022

…VwGH 26.5.2011, 2011/16/0060 mwN). Ein Studienwechsel ist •jede Änderung einer Studienrichtung, •bei einem Doppelstudium die Änderung der Hauptstudienrichtung (wenn die Familienbeihilfe für eine andere Studienrichtung beantragt wird), •bei kombinationspflichtigen Studien auch die Änderung nur einer der beiden Studienrichtungen, zB bei Lehramtsstudien…