…kleiner Teil im Ausmaß von ca. 1 m parallel zur Hallenwand liegt derzeit außerhalb der Überdachung unter der eingebrochenen Mauer. Der restliche Teil der Halle wird derzeit zur Einlagerung von Anlieferungsmaterialien (Klärschlamm) genutzt. Dies ist durch Fahrspuren hinter der Halle (Anlieferungsfläche) ersichtlich. Derzeit sind ca…

…bereits entrichteten Abgaben ergebe sich eine Differenz von € 342.327,70, 329.095,20 und € 179.967,30 (Quartale 2-4). Bei dem abgelagerten Klärschlamm handle es sich ohne Zweifel um Abfall. Dazu habe das Zollamt am 13.7.2007 bei der BH…

…Mit Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 18.6.2013 wurden der Bf. ein Altlastenbeitrag in Höhe von € 851.390,20 für die Quartale 2-4 des Jahres 2003 vorgeschrieben und zwar für einen langfristig abgelagerten Klärschlamm in der Regionalkläranlage mit angeschlossener Klärschlammdeponie, Adresse…

…physikalische (auch mechanische) Einwirkung, wenn beispielsweise Abwasser in einem vielstufigen Verfahren in einer Kläranlage so aufbereitet wird, dass aus verschmutzten Abwässern gereinigtes Abwasser und Klärschlamm hergestellt werden; nicht als Betrieb zur „Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter“ kann hingegen ein Betrieb angesehen werden, der Trinkwasser zu den Abnehmern…

…durch UV-Lichtbestrahlung oder Entkeimungsanlagen, wie auch die chemische bzw. physikalische Behandlung von Abwasser zur Herstellung von gereinigtem Wasser und Klärschlamm als Produktionsbetrieb gelte. Das Rohwasser der Stadtgemeinde müsse über eine eigene Wasseraufbereitungsanlage aufbereitet werden, um die Trinkwasserversorgung aufrechterhalten zu können. Konkret sei es notwendig…

…von Dienstleistungen an andere Landwirte (zB Erntearbeiten) Erbringung von Dienstleistungen an Nichtlandwirte (div. Dienstleistungen mit Maschinen und Fahrzeugen) Entsorgung von Klärschlamm und Putenmist Weitere Tätigkeiten des Beschwerdeführers umfassen die Kompostierung von Biotonnenabfällen, Strauch- und Grünschnitt sowie der Verkauf von Humus. Der Einheitswert der land- und…

…erfolgten, eine Rechnungsnummer doppelt vergeben wurde, Vergabe einer Rechnungsunternummer, wobei die Hauptnummer ebenfalls nicht in den erklärten AR vorgefunden wurde, Rechnungen an die Gemeinde über Klärschlamm-Ausbringung wurden in A4-Format erstellt und ohne Rechnungsnummer versehen, auch bei Eingangsrechnungen wurden Unternummern vergeben, zb. Nr. 8a…

…würde das hergestellte körperliche Wirtschaftsgut "Deponiegas" selbst verbrannt. Restabfälle und Klärschlamm werden zu wertvollen Kompost verarbeitet. Weiters wurde der Gesellschaftsvertrag der Bf dem Finanzamt übermittelt. Mit Beschluss vom 12.12.2016 wurde mit Zustimmung der Bf die Entscheidung über die vorliegende Beschwerde bis zur Beendigung…

…Abfall über eine 4,5m hohe Abwurfkante eingetragen, zwei Schneckenwellenmischgeräte (Mashmaster) bereiten den Abfall durch Zugabe von Klärschlamm und Feuchtigkeit auf. Der Eintrag der vermischten und befeuchteten Abfälle in die Rottetunnel erfolgt automatisch über ein Förderbandsystem. Danach erfolgt die Intensivrotte in 13 geschlossenen, zwangsbelüfteten Tunneln…

…vom YYY, Zl. 33333, die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Betriebsanlage zur Zwischenlagerung von getrocknetem Klärschlamm und Strukturmaterial bewilligt worden sei. Am VVV habe die Bf. einen Antrag auf Bewilligung der Zwischenlagerung von Asphalt- bzw. Betonbruch auf dem bestehenden Betriebsgelände „D.“ bei der…

…YYY, Zl. 33333, wurde der Bf. die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Betriebsanlage zur Zwischenlagerung von getrocknetem Klärschlamm und Strukturmaterial (Garten und gartenähnliche Abfälle wie Baum- oder Strauchschnitt, Grünschnitt etc.) erteilt. Gemäß § 81 Abs.1 GewO bedarf, wenn es zur Wahrung der im …

…ein Anspruch noch besteht (vgl. VwGH 30.01.2013, 2012/17/0469 mwN). Die chemische bzw. physikalische Behandlung von Abwasser zur Herstellung von gereinigtem Wasser und Klärschlamm kann als Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter iSd § 2 Abs. 1 EnAbgVergG angesehen werden, die zur Vergütung der Energieabgaben berechtigt…