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BFG RV/7104146/2025Außergewöhnliche Belastungen iZm eigener Behinderung (Kuraufenthalte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026

…15. Oktober 2025 wies die Bf. auf den Behindertenausweis sowie auf den Umstand hin, dass sie wegen einer Kinderlähmung und einer degenerativen Veränderung der Wirbelsäule einen Bedarf an Schmerzmittel habe. Um diesen Bedarf einzudämmen, werde ihr zwei Mal jährlich eine Kur mittels ärztlichen Verordnungsscheins verschrieben…

BFG RV/7104479/2020Rückforderung der Familienbeihilfe von einem polnischen Staatsangehörigen für Zeiträume der Nichtversicherung in Österreich bei gleichzeitiger Erwerbstätigkeit und Familienwohnsitz in Polen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2021Teil 1/3

…Diesem ist zu entnehmen, dass die erste Grundimmunisierung gegen Diphterie - Wundstarrkrampf - Keuchhusten - Häemophilus Influenza-b - Kinderlähmung - Hepatitis B am 5.9.2012 in Polen erfolgte. Zwei weitere Impfungen wurden mit dem Arztstempel einer österreichischen Kinderärztin am 8.11.2012 und am 9.9.2013 bestätigt…

BFG RV/5100192/2020Kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2020

…wird der BF ein Gesamtgrad der Behinderung von 60%, aber kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt. Die Behinderung bestehe in einer Erkrankung des Bewegungsapparates durch Kinderlähmung welche zu einer Verschmächtigung des linken Beines, Spitzfußstellung, einem massiven Beckenschiefstand und chronischen Schmerzen führte. …

BFG RV/2100162/2018Außergewöhnliche Belastungen: Operation in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2018

…Juni 2017. Der Beschwerdeführer brachte vor: „Ich leide seit meiner Jugendzeit an den Folgen eine Poliomyelitis (Kinderlähmung) wodurch ich eine Invalidität von 80% besitze und eine starke degenerative Veränderung meiner Wirbelsäule siehe beil. Arzbriefe. Da sich diese Beschwerden so verschlechterten und ich von sehr starke…

BFG RV/2100076/2013Einstufung des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2015

…Dezember 2012 führte der Bf. aus, dass die Behinderung seiner Gattin durch eine Erkrankung an Kinderlähmung schon Jahrzehnte bestehe und ersuchte er um Einstufung der Behinderung auf 100% auch für die letzten 5 Jahre. Mit einer Eingabe vom 9. Feber 2013 gab der Bf. bekannt…

BFG RV/2101405/2015Kosten für eine Augenoperation bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit durch eine körperliche Behinderung als außergewöhnliche Belastung nach § 34 (4) EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2016

…einherging. In den in der Folge ergangenen Beschwerdevorentscheidungen wies das Finanzamt die Beschwerde mit der Begründung ab, dass die Kosten der Augenoperation in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der Behinderung (Kinderlähmung) stehen. In seinem dagegen eingebrachten Rechtsmittel führte der Bf ergänzend aus, dass er gelernt habe…

BFG RV/7500325/2022Keine Befreiung von Parkometerabgabe aber auch kein Betrug durch Verwendung einer Farbkopie des eigenen Behindertenausweises gemäß § 29b StVO in zweitem Kfz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2023

…Anspruch zu nehmen, da ich seit 1957 durch Kinderlähmung beider Beine massiv gehbehindert bin. Antrag: 1) Das genannte Straferkenntnis ist aufzuheben. 2) Ich beantrag die mündliche Verhandlung in einem behindertengerechten Gebäude." Der Magistrat der Stadt Wien legte die Beschwerde mit Vorlagebericht vom 1. August 2022…

BFG RV/5101002/2021Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2022

…aufpassen Derzeitige Beschwerden: Das aktuelle Gutachten erfolgt wegen Antrag auf rückwirkende Anerkennung des Behinderungsgrades vor dem 21. Lebensjahr mit der Begründung, dass die Kinderlähmung im 1. Lebensjahr auftrat. Es können aber keine Befunde vorgelegt werden, die das Ausmaß der Beeinträchtigung vor dem 06/1993 dokumentieren…

BFG RV/7101450/2020Pflegegeldergänzungsleistungen des Fonds Soziales Wien führen bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen zu steuerpflichtigen Einkünften.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2022

…in die Veranlagung miteinzubeziehen.   In der Beschwerde vom 2.8.2019 wurde ausgeführt, dass die Mutter der Bf. schwerst körperlich behindert (Rollstuhlfahrerin, Kinderlähmung, beide Beine amputiert, Schlaganfall, 90% Behinderung) und auf eine umfassende Pflege angewiesen sei. Auf Grund ihrer Behinderung beziehe sie Pflegegeld der…

BFG RV/7104663/2017Sind Kosten für den Aufenthalt in einer Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

…Entscheidung durch das Bundesfinanzgericht. Der Bf habe im Alter zwischen fünf und sechs Jahren eine lebensbedrohende Kinderlähmung mit schweren Lähmungen erlitten und leide seit mehr als einem Jahrzehnt unter ständigen Schmerzen mit zunehmender teilweiser Bewegungseinschränkung und Behinderung infolge des postpoliomyelitischen Syndroms. Der Bf müsse sich…

BFG RV/5101182/2017Fahrtkosten im Zusammenhang mit der Behinderung der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020

…dieser außergewöhnliche Belastungen nach einem objektiven Verständnis auslegt (z.B. VwGH 5.12.1973, 817/73, zum Anbau eines Hallenbades für den an Kinderlähmung erkrankten Sohn, den der VwGH als Vermögensumschichtung und daher nicht als außergewöhnliche Belastung ansah; VwGH 27.2.2014, 2011/15/0145…

BFG RV/2100643/2018Anschaffung eines marktgängigen Trainingsgerätes und (alternativmedizinischen) Magnetfeldtherapiegerätes - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2020

…darauf schließen, dass dieser außergewöhnliche Belastungen nach einem objektiven Verständnis auslegt (zB VwGH 05.12.1973, 817/73, zum Anbau eines Hallenbades für den an Kinderlähmung erkrankten Sohn, den der VwGH als Vermögensumschichtung und daher nicht als außergewöhnliche Belastung ansah; VwGH 27.02.2014, 2011…

BFG RV/5100715/2016Keine Abzugsfähigkeit eines Handlasergerätes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.07.2019

…dieser außergewöhnliche Belastungen nach einem objektiven Verständnis auslegt (z.B. VwGH 05.12.1973, 817/73, zum Anbau eines Hallenbades für den an Kinderlähmung erkrankten Sohn, den der VwGH als Vermögensumschichtung und daher nicht als außergewöhnliche Belastung ansah; VwGH 22.10.1996, 92/14/0172…

BFG RV/5101689/2015Die Anschaffung von marktgängigen Trainingsgeräten (Wellengang start, Rückenstrecker, Lagerungswürfel) durch eine an einer Tetraspastik leidende, im Rollstuhl sitzende Person ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2018

…darauf schließen, dass dieser außergewöhnliche Belastungen nach einem objektiven Verständnis auslegt (zB VwGH 05.12.1973, 817/73, zum Anbau eines Hallenbades für den an Kinderlähmung erkrankten Sohn, den der VwGH als Vermögensumschichtung und daher nicht als außergewöhnliche Belastung ansah; VwGH 27.02.2014, 2011…