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BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…einen originalverpackten Karton von Einwegvenenstauern sowie zwei offene Venenstauer und Unterlagen vor. Die gegenständlichen Waren dienten hygienischen bzw. medizinischen Zwecken und bestünden aus Kautschuk. Mit der Beschwerdevorentscheidung vom 11. April 2023 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde neben der Wiedergabe einschlägiger Bestimmungen ausgeführt…

BFG RV/6200006/2025Einreihung von Schalungssystemen / Erforderlichkeit von Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…Grundplatten für Formen; Gießereimodelle; Formen für Metalle (andere als solche zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen), Metallcarbide, Glas, mineralische Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe : (TN701) 8480 60 - Formen für mineralische Stoffe 7308 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen…

BFG RV/7200048/2022Einreihung eines Schalungssystems in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.10.2023

…Kautschuk oder Kunststoffe | 8480 1000 00 | - | Gießerei-Formkästen | 8480 2000 00 | - | Grundplatten für Formen | 8480 30 | - | Gießereimodelle | | - | Formen für Metalle oder Metallcarbide | 8480 5000 00 | - | Formen für Glas | 8480…

BFG RV/5200017/2017Einreihung von aufblasbaren Schwimmliegen aus Kunststoff in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021

…Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus) und den Abschnitt XX (Verschiedene Waren). In Abschnitt VII enthält das Kapitel 39 ("Kunststoffe und Waren daraus") die Position 3926 ("Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914"), wobei für den…

BFG RV/6200002/2018Bindungswirkung und vZTA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2020

…Abschnitt VII (Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus). In Abschnitt VII enthält das Kapitel 39 ("Kunststoffe und Waren daraus") die Position 3926 ("Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092…

BFG RV/7105827/2019Assistenzhund bei behindertem Kind (Down-Syndrom) als "Heilmittel" bzw zur Förderung der "Heilbehandlung".
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…Trinkflasche, Gaggisackerl), Fleecekorb Hundebett, Halsband Geschirr, Leine, Kausachen aus Kautschuk, - 182,56 € = Grundausstattung Hund, Liegedecke, Hundepfeife, Kauwurzel, Durchfallarznei (Notfallsapotheke), Hundebox. (2) UNMITTELBARE KOSTEN FÜR DIE AUSBILDUNG ALS ASSISTENZHUND - 23,52 € = Fleecedecke (Schnüffeldecke zum Nasentraining für Suchausbildung) - 12,90 € Material für…

BFG RV/5200047/2016Tarifierung von Wasserhängematten; Bindung an eine vZTA nur bei gleicher Ware.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2020

…Abschnitt VII (Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus). In Abschnitt VII enthält das Kapitel 39 („Kunststoffe und Waren daraus") die Position 3926 („Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092…

BFG RV/5200045/2016Tarifierung einer Wasserhängematte; eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) bindet nur bei gleicher Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…Abschnitt VII (Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus). In Abschnitt VII enthält das Kapitel 39 („Kunststoffe und Waren daraus") die Position 3926 („Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092…

BFG RV/5200046/2016Tarifierung von Wasserhängematten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…Abschnitt VII (Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus). In Abschnitt VII enthält das Kapitel 39 („Kunststoffe und Waren daraus") die Position 3926 („Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092…

BFG RV/4200017/2012Zollrechtliche Tarifierung von Zubehör (hier: Pad) für ein Gerät zur Bio-Elektro-Magnetischen Energie-Regulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen. Mit dem gesondert - also ohne Steuergerät - gestellten Pad kann zwar keine Behandlung durchgeführt und die Mikrozirkulation nicht verbessert werden, es liegt aber dessen ungeachtet eine andere Ware aus Zellkautschuk (nämlich aus Chloropren-Kautschuk) vor, die eingereiht werden kann. Der gegenständliche Pad…

BFG RV/7102135/2013Anwendung der Reverse Charge Regelung auf Bruchgold?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2014Teil 1/2

…Tauen, Seilen, Kautschuk und Plastik und Erbringung bestimmter Verarbeitungsleistungen in Zusammenhang damit. Die Mitgliedstaaten benötigen somit keine eigene Ermächtigung für die Umsetzung dieser Bestimmung in nationales Recht, sondern es ist lediglich eine entsprechende innerstaatliche Regelung erforderlich. 1. Lieferung von Bruchgold bis zum 30.September 2012…

BFG RV/7200001/2013Einreihung von unelastischen Tapes in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2014

…Bei der Ware handelt es sich um ein unelastisches Tape, das mit einem Zinkoxid-Kautschuk-Kleber beschichtet ist und auf einer Rolle mit 10 m Länge in einer bunt bedruckten Original-Faltschachtel vorliegt. Die Ware wird auf Grund ihres hohen Seidenanteils für funktionelle Tapeverbände zu…

BFG RV/5200020/2019Einfuhrzollschuld bei Nichterledigung eines Unionsversandverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2020

…20. November 2020 zurückgenommen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Zu Spruchpunkt I. Sachverhalt Am 27. September 2017 ließ die Beschwerdeführerin bei der deutschen Zollstelle Suben-Autobahn 6 Packstücke mit Kautschukschläuchen unter der MRN ***7*** in das Unionsversandverfahren überführen. Als Bestimmungszollstelle wurde die österreichische Zollstelle Suben angegeben…