RIS AI
62 Treffer267 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

…von 10 Jahren hinzugefügt und aufgrund unvorhergesehener Unbrauchbarkeit ausgeschieden. Da das vorzeitige Ausscheiden aufgrund der unvorhergesehenen Unbrauchbarkeit erfolgte ist die IZP zu gewähren. Der Beschwerde ist daher stattzugeben. Dem Beschwerdeführer steht daher für das Jahr 2003 folgende Investitionszuwachsprämie zu: | Von der BP nicht beanstandet: …

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…also von Anschaffungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter iHv insgesamt 2,008.457,08 € eine Investitionszuwachsprämie geltend. Als Investitionszuwachs ermittelte die Bf einen Betrag iHv 1,990.592,25 €. Die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2004 in Höhe von 10% vom Investitionszuwachs prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter wurde daher mit…

BFG RV/5100417/2008Investitionszuwachsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.09.2014

…September 2007, betreffend Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2004 am 23. September 2014 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes abgeändert. Die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2004 wird mit € 915.491,40 festgesetzt. Eine Revision an…

BFG RV/3100355/2010Wiederaufnahme des Verfahrens bei einer erstmaligen Festsetzung der Abgabe gem. § 201 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2014

…die Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes vom 19. Oktober 2009 entgegen der Bestimmung des § 307 Abs. 3 BAO nicht aus dem Rechtsbestand ausgeschieden ist. Der streitgegenständlich bekämpfte Bescheid über die (neuerliche) Festsetzung der Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2003 mit Ausfertigungsdatum vom 22. Februar 2010 verstößt somit gegen…

BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 1/2

…vom 21.8.2006 über die Festsetzung einer Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2004 wird bewilligt. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Mit Gesellschaftsvertrag vom 25.4.2003 wurde die…

BFG RV/5100470/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…Die Investitionszuwachsprämie 2003 wird mit 562.694,22 € festgesetzt. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensablauf Mit Bescheid vom 14.8.2009 wurde die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2003…

BFG RV/5100471/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2003 gemäß § 201 Abs. 2 Z 5 iVm § 295a BAO mit 400.894,35 € festgesetzt. Bisher wären 451.099,55 € vorgeschrieben gewesen. Als Begründung wurde auf einen Betriebsprüfungsbericht verwiesen. Im zitierten Betriebsprüfungsbericht wurde betreffend Investitionszuwachsprämie 2002 und 2003…

BFG RV/5100469/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018

…2009 wurde die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2003 gemäß § 201 Abs. 2 Z 5 iVm § 295a BAO mit 212.354,59 € festgesetzt. Bisher wären 219.236,90 € vorgeschrieben gewesen. Als Begründung wurde auf den Betriebsprüfungsbericht verwiesen. Im zitierten Betriebsprüfungsbericht wurde betreffend Investitionszuwachsprämie 2003…

BFG RV/7100772/20091. Bescheidadressat bei vollbeendeter KEG (§ 142 HGB / § 142 UGB) 2. Liebhabereibeurteilung bei einer Erfindertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2016Teil 1/2

…vom 15.1.2008 betreffend drei Anträge gemäß § 299 BAO auf Aufhebung der drei Berufungsvorentscheidungen vom 9.10.2006 betreffend 1. die Nichtfeststellung von Einkünften aus Gewerbebetrieb gemäß § 188 BAO für das Jahr 2004, 2. die Festsetzung der Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2004 und 3…

BFG RV/2100785/2012Investitionszuwachsprämie IZP für WG, die vor Ablauf der halben ND verkauft wurden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2023

…IZP für die Jahre 2003 und 2004 zu Recht erkannt: I. Den Beschwerden wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Investitionszuwachsprämie IZP für das Jahr 2003 wird festgesetzt mit 58.174,66 €. Die Investitionszuwachsprämie IZP für das Jahr 2004…

BFG RV/7100405/2008Investitionszuwachsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2017

…Beschwerdeführerin (Bf.) ist ein Transportunternehmen in der Rechtsform einer GmbH, beschwerdegegenständlich ist die Investitionszuwachsprämie (IZP) von Lastkraftwagen (LKW's) und Sattelanhängern für die Jahre 2003 und 2004 betreffend Dauer der Betriebszugehörigkeit. Die am 31. Dezember 2013 beim damaligen unabhängigen Finanzsenat (UFS) als Abgabenbehörde zweiter Instanz…

BFG RV/7104045/2014Anspruch auf Investitionszuwachsprämie für Windkraftanlage bei nachfolgender Veräußerung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2019

…Renngasse/Freyung 1, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 07.01.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart vom 16.12.2013 betreffend Festsetzung der Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Wirtschaftsjahr 2004 (Kalenderjahr 2003, 2. Teil) nach Durchführung einer…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch denSenat im Beisein der Schriftführerin xx in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Stb., gegen den Bescheid des FA Baden Mödling vom 3. September 2008, betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2003 in der Sitzung am…

BFG RV/7100446/2009Investitionszuwachsprämie, kein (Re-)Investitionszyklus, keine unvorhersehbare Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…abgewiesen. Der Bescheid betreffend Investitionszuwachsprämie gem. § 108e EStG 1988 bleibt unverändert. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) ist Betreiber einer Fahrschule und beantragte für das Jahr 2004 eine Investitionszuwachsprämie (IZP)…

BFG RV/7102512/2014Investitionszuwachsprämie Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2014

…vom 1.3.2010, RV/0124-W/10, betreffend Investitionszuwachsprämie (IZP) gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2003 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes auf. Es kann auf den jeweiligen Inhalt der den beiden Parteien bereits zugestellten Berufungsentscheidung des UFS vom 1. März 2010 und des…

BFG RV/2100311/2016Keine IZP ohne Beantragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2016

…darüber entschied (vgl. zur deklaratorischen Wirkung solcher Entscheidungen etwa das Urteil des EuGH vom 28. Jänner 2015, C-417/13, ÖBB Personenverkehr, Rz 63) und es wäre der Bf. unbenommen gewesen, dies im Verfahren über die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2004, falls erforderlich unter Ausschöpfung…

BFG RV/5100278/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage (Volleinspeiser; auf landwirtschaftlichem Grundstück).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2014

…Ausgaben-Rechnung für das Jahr 2004 wurden Umsätze in Höhe von 1.032,15 € sowie ein Jahresverlust von 584,81 Euro dargestellt. Vorsteuern wurden im Ausmaß von 9.417,40 Euro erklärt. In der Beilage zur Einkommensteuererklärung für 2004 wurde weiters eine Investitionszuwachsprämie in…

BFG RV/5100818/2009Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit dem Abschluss von "sale & lease back-Verträgen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 1/2

…10. Oktober 2013 wurde der Bw eine zusammenfassende Darstellung des bisher bekannten Sachverhalts übermittelt und sie um Beantwortung folgender ergänzender Fragen und Vorlage von Unterlagen wie folgt ersucht: "Sachverhalt Für die Bw wurde ursprünglich eine Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2004 iHv 50.645,00 €…

BFG RV/7104344/2017Abgeänderte Bescheide gemäß § 295 Abs. 3 BAO in Bezug auf VwGH vom 14.5.1991, 90/14/0149
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.03.2025

…Datum 1.4.2006. Das Gedächtnisprotokoll ist nicht unterschrieben. Dauer: unbestimmte Dauer, 3-monatige gegenseitige Kündigungsfrist Kündigungsverzicht: 5 Jahre durch Vermieter, Mietzins: 800,00 pro Monat netto zuzüglich Betriebskosten Instandhaltungskosten sind durch die Mieterin zu tragen. Investitionen: Investitionen des Mieters bleiben für die Dauer des…

BFG RV/7100772/20091. Bescheidadressat bei vollbeendeter KEG (§ 142 HGB / § 142 UGB) 2. Liebhabereibeurteilung bei einer Erfindertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2016Teil 2/2

…nicht mit Sicherheit prognostizierbar. Persönliche Motive für das Inkaufnehmen (Dulden) von Verlusten lagen im Streitfall nicht vor. Weitere Rationalisierungsmaßnahmen waren im Streitfall nicht möglich. Im Jahr 2004 wurden, wie auch schon in den Jahren davor, zahlreiche Schritte gesetzt, um das Treppensystem erfolgreich zu vermarkten. Hervorzuheben…