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BFG RV/2101569/2015IZP bei vorzeitigem Ausscheiden infolge von Unwägbarkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017

…Arbeitsmaschinen, einen S SH Sleipner 8266 TH sowie einen G 950R Forwarder, zu Recht eine Investitionszuwachsprämie (IZP) geltend gemacht hat oder nicht. Diesbezüglich ist in sachverhaltsmäßiger Hinsicht auf die näheren Ausführungen in der Entscheidung des UFS vom 13.11.2013, RV/0150-G/11, sowie…

BFG RV/7101474/2006IZP-fähige Wirtschaftsgüter auch für den Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2014

…Wie aus dem Firmenbuch ersichtlich, sei die Berufungswerberin (nunmehr: Beschwerdeführerin) als ganz normale Gesellschaft gegründet worden und daher als neue Gesellschaft anzusehen. Die Meinung der Betriebsprüfung, bestimmte Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens seien nicht der IZP zugänglich, treffe nicht zu, da es sich hiebei um Mieterinvestitionen gehandelt…

BFG RV/2100785/2012Investitionszuwachsprämie IZP für WG, die vor Ablauf der halben ND verkauft wurden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2023

…Fahrzeuge betroffen, die lediglich 23% der gewöhnlichen Nutzungsdauer im Betriebsvermögen waren. Es kommt daher für die Gewährung der IZP sehr wohl auf die subjektive Widmung der einzelnen WG zum Anlagevermögen durch den Unternehmer bzw. Geschäftsführer an und nicht unbedingt auf die tatsächliche Nutzungs- bzw. Behaltedauer…

BFG RV/2100783/2012Investitionszuwachsprämie (IZP) bei vorzeitigem Ausscheiden von Wirtschaftsgütern (WG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2023

…hatte anlässlich der Prüfung im Jahre 2006 zu keiner Kürzung der IZP für das Jahr 2004 geführt. Weiter Ausführungen im Rechtsmittel bezogen sich auf die durchgeführte Betriebsprüfung im Jahr 2009 nachdem schon für denselben Zeitraum und dieselbe Abgabenart eine Nachschau im Jahr 2006 durchgeführt wurde…

BFG RV/2100311/2016Keine IZP ohne Beantragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2016

…Abgabenkonto gutgeschrieben. Am 13.04.2005 erging der Körperschaftsteuerbescheid 2004 und erwuchs in Folge in Rechtskraft. Nach dem Wissensstand der Bf zu diesem Zeitpunkt (geltende innerstaatliche Rechtslage) war die Inanspruchnahme einer IZP für Wirtschaftsgüter, die nicht in einer inländischen Betriebsstätte verwendet wurden ausgeschlossen, weshalb sie…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…ln der Beilage zur Einkommensteuerklärung 2003 (AS 32) machte er eine Investitionszuwachsprämie (IZP) 2003 in Höhe von 36.771 Euro geltend: Anschaffungs- und Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter im Vergleichszeitraum: | 2000 | 2001 | 2002 | Durchschnitt | 2.150 | 17.948 | 8.591…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/2

…der gebotenen Sicherheit auszuschließen ist, dass der Bf. bereits bei der Anschaffung (und Geltendmachung der IZP) ein vorzeitiges Ausscheiden der beiden Traktoren beabsichtigt hätte. Dass der Bf. bereits bei der Anschaffung der Traktoren konkrete Anhaltspunkte für die festgestellte Unwägbarkeit gehabt hätte, konnte mangels Hinweise in…

BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

…abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Revision wird zugelassen, da Judikatur des VwGH zur Frage des Austausches eines Wirtschaftsgutes im Bezug auf die IZP nicht ersichtlich ist. Wien, am 4…

BFG RV/5100297/2009Investitionszuwachsprämie 2004 - Behaltefrist zu kurz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…abgekürzt: Bp, Arbeitsbogennummer: ABNr. 1*****/** ) strittig, ob im Jahr 2004 die Investitions­zuwachs­prämie (kurz: IZP) in Höhe von 18.037,80 Euro zustehe oder nicht. Die im Laufe des Jahres 2004 angeschafften Wirtschaftsgüter (ua. ein Bürocontainer und dessen Büroeinrichtung) wurden bereits im Jänner 2006 verkauft. Das…

BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 2/2

1) Versäumung einer Frist Der Bescheid über die Festsetzung der IZP 2004 gemäß § 201 BAO datiert vom 21.8.2006 (Montag). Zur Zustellung dieses Bescheides ist kein Rückschein aktenkundig. Zustellungen ohne Zustellnachweis gelten gemäß § 26 Abs. 2 ZustellG als am dritten Werktag nach Übergabe an…

BFG RV/7100405/2008Investitionszuwachsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2017

…Beschwerdeführerin (Bf.) ist ein Transportunternehmen in der Rechtsform einer GmbH, beschwerdegegenständlich ist die Investitionszuwachsprämie (IZP) von Lastkraftwagen (LKW's) und Sattelanhängern für die Jahre 2003 und 2004 betreffend Dauer der Betriebszugehörigkeit. Die am 31. Dezember 2013 beim damaligen unabhängigen Finanzsenat (UFS) als Abgabenbehörde zweiter Instanz…

BFG RV/7100446/2009Investitionszuwachsprämie, kein (Re-)Investitionszyklus, keine unvorhersehbare Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…mit Null fest und forderte einen Betrag in Höhe von € 23.501,00 vom Bf. zurück. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung (nunmehr: Beschwerde) verwies der Bf. auf den Artikel "Die halbe Afa-Periode als Behaltefrist bei der IZP", im SWK-Heft 3/2008, S…

BFG RV/5101201/2008Behaltedauer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2015

…sich grundsätzlich die Zugehörigkeit zum Anlagevermögen auch für steuerliche Belange aus § 198 Abs. 2 UGB ableiten lasse. Für das Jahr 2004 betrage die IZP € 273.450. § 108 e EStG 1988 enthalte keine Bestimmungen, wonach die prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter für eine bestimmte Dauer gehalten werden müssen…

BFG RV/7102512/2014Investitionszuwachsprämie Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2014

…die Berufungsentscheidung des damaligen Unabhängigen Finanzsenates (UFS) vom 1.3.2010, RV/0124-W/10, betreffend Investitionszuwachsprämie (IZP) gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2003 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes auf. Es kann auf den jeweiligen Inhalt der den beiden Parteien bereits zugestellten Berufungsentscheidung des…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…Socata, Type TBM 700 C1 zum Nettopreis iHv 1,993.931,51 € an. 1.1 Mit Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 2003 (Formular E 108e) machte sie eine Investitionszuwachsprämie (in der Folge kurz: IZP) für das Jahr 2003 in Höhe von 199.059,23 € geltend…

BFG RV/2100492/2011Festsetzungsbescheid bei Widerspruch mit dem Unionsrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2014

…Abgabenkonto gutgeschrieben. Am 13.04.2005 erging der Körperschaftsteuerbescheid 2004 und erwuchs in Folge in Rechtskraft. Nach dem Wissensstand der Bf zu diesem Zeitpunkt (geltende innerstaatliche Rechtslage) war die Inanspruchnahme einer IZP für Wirtschaftsgüter, die nicht in einer inländischen Betriebsstätte verwendet wurden ausgeschlossen, weshalb sie…

BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 1/2

…2004 zur Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG (Formular E 108e), wurde für die Beschwerdeführerin für 2004 eine IZP in Höhe von 33.724,20 € geltend gemacht. Als steuerliche Vertretung wird auf diesem Formblatt wiederum „Stb“ ausgewiesen, der die Eingabe am 18.11.2005…

BFG RV/5100470/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2003 sowie die Sacheinlage und Einbringung gemäß Art III UmgrStG des Teilbetriebes "Gießerei" durch die Bf.in (IZP 2003). Von den gegenständlichen Wirtschaftsgütern sind lediglich vier nach dem 14.3.2006 deaktiviert worden…

BFG RV/5100471/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2002 und 2003 sowie der konzernale Anlagenzugang von der Bf.in (IZP 2002 und 2003). Die Deaktivierung der gegenständlichen Wirtschaftsgüter erfolgte im Jahr 2005. Mit Schreiben vom 18.12.2017 wurden obige Ermittlungsergebnisse…

BFG RV/5100469/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018

…als Anlagegut im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2003 sowie der konzernale Anlagenzugang von der BF.in (IZP 2003). Die Deaktivierung der gegenständlichen Wirtschaftsgüter erfolgte im Jahr 2005. Mit Schreiben vom 18.12.2017 wurden obige Ermittlungsergebnisse der Amtspartei…