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BFG RV/4100039/2023Hochrechnung von Einkünften nach § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025Teil 1/2

…Von den überwiesenen Pensionsbezügen werde lediglich ein gestaffelter Sicherungsbeitrag einbehalten. Die Rz 114 der Lohnsteuerrichtlinien ordne an, dass gleichzeitig während der Zeit der Transferleistungen bezogene Einkünfte (offensichtlich auch Aktivbezüge) nicht auf einen Jahresbetrag hochzurechnen seien. Ebenso seien ganzjährig bezogene Pensionen nicht bei der Hochrechnung zu…

BFG RV/4100039/2023Hochrechnung von Einkünften nach § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025Teil 2/2

…der Einkünfte aus Gewerbebetrieb für 2020 auch nicht für die Hochrechnung in Ansatz gebracht. Die Berechnung des Durchschnittsteuersatzes durch die belangte Behörde selbst wurde unter Beachtung der in § 33 Abs. 10 EStG 1988 diesbezüglich aufgestellten Regelung durchgeführt. Beizupflichten ist dem Bf, wonach die von der…

BFG RV/7100094/2023Hochrechnung von Einkünften außerhalb des Zeitraumes des Bezuges von Arbeitslosengeld und soweit sie mit den steuerfreien Leistungen in keinem Zusammenhang stehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2023

…zutreffend in ihrer als Beilage zum Vorlagebericht ausgewiesenen ergänzenden Berechnung vom 03.01.2023 und der Gegenüberstellung von der Hochrechnung und der Kontrollrechnung darstellte, sind zum einen nur die außerhalb des Zeitraumes des Bezuges der Transferleistungen erhaltenen steuerpflichtigen nicht selbständigen Einkünfte auf das Kalenderjahr hochzurechnen…

BFG RV/1100130/2016Hochrechnung von Einkünften gemäß § 3 Abs 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2018

…wird höflich ersucht, den Umrechnungszuschlag in Höhe von Euro 1.538,61 betr. meine geringfügige Beschäftigung bei […] aus der Einkommensbemessungsgrundlage für die ANV 2011 auszuscheiden. Im Falle von geringfügiger Beschäftigung hat eine Hochrechnung von Einkünften (Progressionsvorbehalt) zu unterbleiben.“ Mit Beschwerdevorentscheidung vom 27. Jänner 2016…

BFG RV/7102656/2017Hochrechnung von Einkünften, die nicht während des Zeitraumes des Bezugs von Transferleistungen bezogen worden sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2017

…würde." Dies bedeutet, dass im Beschwerdefall der Bezug einkommensteuerbefreiter Ersatzleistungen auf Grundlage einer Bildungsteilzeit zu einer Hochrechnung im Sinne des § 3 Abs 2 EStG 1988 führen. Das Ziel der Hochrechnung von Einkünften ist die Vermeidung überhöhter Nettoeinkommen auf Grund von Transferleistungen. Beabsichtigt ist die Vermeidung…

BFG RV/5100230/2026Hochrechnung von Einkünften, die nicht während des Zeitraumes des Bezugs von Weiterbildungsgeld bezogen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2026

…zu einer Hochrechnung jener Bezüge führt, die während der Zeit der "Vollzeitbeschäftigung" erzielt werden ( VwGH 27. 3. 2019, Ra 2018/13/0024, zitiert aus Bleyer, Zeitweiser Bezug von steuerfreiem Weiterbildungsgeld - Hochrechnung, RdW 2019/347) Nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut ("…sind die …Einkünfte auf einen…

BFG RV/7101046/2022Hochrechnung von nicht ganzjährig bezogenen Einkünften.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2022

…kann die Steuer nach der Hochrechnung (UFS 23.6.08, RV/0399-G/05) oder nach der Kontrollrechnung (UFS 18.6.08, RV/0240-W/08) günstiger und damit maßgebend sein. (Ehgartner in Jakom EStG, 15. Aufl. (2022), § 3, III. Hochrechnung von Einkünften [ 3 Abs…

BFG RV/7100584/2020Keine Hochrechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei Bezug von Arbeitslosengeld und gleichzeitigem Zufluss der Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2020

…Umrechnung (Hochrechnung) zu unterziehen. Laufende Einkünfte, die sowohl während der Zeit des Bezuges von Transferleistungen als auch während der Zeit, in der keine Transferleistungen bezogen werden, erzielt werden, werden vom Tatbestand des § 3 Abs 2 EStG 1988 nicht erfasst. In diesem Fall ist keine Hochrechnung…

BFG RV/6100112/2014Keine Hochrechnung von ganzjährig bezogenen geringfügigen Einkünften;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2014

…13, dargelegt - die Hochrechnung von ganzjährig bezogenen geringfügigen Einkünften nicht vorzunehmen ist. Die Abgabenbehörde brachte in der Beschwerdevorlage vom 13.02.2014 vor, dass die von der Bf beantragte Nichthochrechnung weder im Gesetzeswortlaut noch in der bis jetzt vertretenen Rechstansicht der Finanzverwaltung Deckung findet. Bei…

BFG RV/2100791/2020Frage der Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld und ganzjährigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…Bezug des Bildungskarenzgeldes erzielten Einkünfte für die Umrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG herangezogen werden (s. nochmals zB VwGH vom 22.11.2006, 2006/15/0084). Im Verfahren Ra 2018/13/0024 war vor dem VwGH strittig, "ob eine Hochrechnung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit…

BFG RV/4100198/2018Hochrechnung von Weiterbildungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2020

…2017, RV/7105820/2016 bei ganzjährig bezogenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit keine Hochrechnung des Weiterbildungs-/Bildungskarenzgeldes bei der Einkommensteuerveranlagung vorzunehmen sei. Die belangte Behörde legte die Beschwerde am 14.05.2018 vor und beantragte deren Abweisung im Sinne der Beschwerdevorentscheidung; das von der Bf. ins…

BFG RV/7100500/2017Hochrechnung bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2017

…Wortlaut Das Hochrechnen von Einkünften auf einen fiktiven Jahresbetrag ist jedoch dann nicht geboten, wenn - so wie im vorliegenden Beschwerdefall - Einkünfte ohnedies ganzjährig bezogen werden (Jakom,Laudacher EStG, 2013, 3 Rz 122), das steuerfreie Bildungsgeld entfaltet diesbezüglich keine progressionsmindernde Wirkung. Ganzjährig bezogene Einkünfte fiktiv um…

BFG RV/3100968/2016Hochrechnung der Einkünfte bei Bezug von steuerfreiem Bildungsteilzeitgeld und anschließender Reduktion der wöchentlichen Normalarbeitszeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016

…dass eine Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 zwingend vorzunehmen ist. Im Beschwerdefall wurde Bildungsteilzeitgeld und nicht etwa "Weiterbildungsgeld" bezogen. Wenn in der Entscheidung des BFG vom 10.11.2015, RV/7100397/2014, zum Weiterbildungsgeld ausgeführt wird, dass das Hochrechnen von Einkünften auf einen…

BFG RV/7100674/2016Keine Hochrechnung von ganzjährig bezogenen Bezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2016

…Höhe von 1.745,00 € führte. Der Beschwerdeführer verwies in der dagegen erhobenen Beschwerde auf die Berufungsentscheidung des Unabhängigen Finanzsenats Innsbruck, GZ. RV/0163-I/13 vom 11. November 2013, wonach das Hochrechnen von Einkünften auf einen fiktiven Jahresbetrag nicht geboten ist, wenn Einkünfte…

BFG RV/7103428/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs.2 EStG 1988 bei Bezug von Weiterbildungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit deutlich zu entnehmen. Gegenteiliges macht im vorliegenden Fall auch das Finanzamt nicht geltend. Streitpunkt des Verfahrens ist vielmehr - im Rahmen der näheren Bestimmung der in § 3 Abs. 2 EStG 1988 angeordneten "Rechtsfolge" - die Frage, ob eine Hochrechnung von Einkünften aus…

BFG RV/3100532/2017Keine Hochrechnung bei ganzjährig bezogenen, nicht bloß geringfügigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…erhaltenen Lohnsteuererstattung höher wäre als das Nettoeinkommen eines ganzjährig Beschäftigten. 4. In seinem Erkenntnis vom 20.7.1999, 94/13/0024, stellte der Verwaltungsgerichtshof zur Hochrechnung von Einkünften gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 Folgendes klar: „Wie den Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage (277 BlgNR XVII…

BFG RV/5101476/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.12.2017

…Änderungsgesetz 2013 - BGBl I 2013/67, wonach das Bildungsteilzeitgeld einen Ersatz für den Entfall von Einkünften während der Teilzeitbeschäftigung darstellt). Würde nun hier aufgrund des Faktums eines "ganzjährigen Bezuges von nichtselbständigen Einkünften" eine Hochrechnung mit Kontrollrechnung unterbleiben, würden die höheren Bezüge durch das Zusammenrechnen mit…

BFG RV/7102581/2019Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Weiterbildungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2020

…insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Im Beschwerdefall hat der Verwaltungsgerichtshof die strittige Rechtsfrage, ob eine Hochrechnung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit…

BFG RV/3100503/2019Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2019

…nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 festgesetzt. Diese Hochrechnung von Einkünften auf einen fiktiven Jahresbetrag sei dann nicht geboten, wenn ohnedies ganzjährig Einkünfte aus einem Dienstverhältnis bezogen worden seien (Hinweis auf BFG 10.11.2015, RV/7100397/2014, und LStR 2002 Rz 114). 3. Am…

BFG RV/5101999/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei unterjährigem Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2019

…für drei Monate), sind als Grundlage für die Durchschnittsteuersatzberechnung Einkünfte aus unselbständiger Arbeit iHv EUR 28.548,00 heranzuziehen. Variante 3: Ebenso könnte die Auffassung vertreten werden, dass die Hochrechnung von 40% nur für das Dienstverhältnis zur AG1 zu greifen hat, weil das steuerfreie Bildungsteilzeitgeld…