…aber etwa - neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von Sachverhaltselementen, gleichgültig, ob die späteren rechtlichen Erkenntnisse durch die Änderung der Verwaltungspraxis oder der Rechtsprechung oder nach vorhergehender Fehlbeurteilung oder Unkenntnis der Gesetzeslage eigenständig gewonnen werden, - Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden, - Hervorkommen von Rechtsirrtümern…
…Entscheidung gelangen hätte können (zB VwGH vom 19.9.2013, 2011/15/0157). Keine Wiederaufnahmegründe (Tatsachen) sind hingegen neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von bereits bekannten Sachverhaltselementen, Entscheidungen von Gerichten oder das Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 27.11.2000, 96/17/0373…
…Gesinnungen wie zB die Zahlungswilligkeit). Solche Tatsachen sind zB - Unterbleiben von Aufzeichnungen (VwGH 29.09.1996, 95/13/0018; 26.05.1998, 93/14/0233), - Mangel der Ordnungsmäßigkeit der Buchführung. Keine Wiederaufnahmsgründe (keine Tatsachen) sind hingegen etwa - Hervorkommen von Rechtsirrtümern. Der Wiederaufnahmeantrag stützt sich darauf…
…aber etwa - neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von Sachverhaltselementen, gleichgültig, ob die späteren rechtlichen Erkenntnisse durch die Änderung der Verwaltungspraxis oder der Rechtsprechung oder nach vorhergehender Fehlbeurteilung oder Unkenntnis der Gesetzeslage eigenständig gewonnen werden, - Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden, - Hervorkommen von Rechtsirrtümern…
…Entscheidung eines innerstaatlichen Höchstgerichtes in einem ähnlich gelagerten Fall keine Berechtigung zur Wiederaufnahme von (rechtskräftig abgeschlossenen) Verfahren nach dem Neuerungstatbestand vermittelt (vgl. VwGH 27.9.2012, 2009/16/0005; VwGH 31.3.2011, 2008/15/0215). Auch das Hervorkommen von Rechtsirrtümern rechtfertigt keine Wiederaufnahme (vgl…
… 31.3.2011, 2008/15/0215), Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden (VwGH 20.4.1995, 92/13/0076; 27.11.2000, 96/17/0373; 26.6.2003, 2002/16/0286-0289), Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 17.9.1990, 90/15/0118), unterschiedliche Beweiswürdigung durch eine…
…für das Hervorkommen von Rechtsirrtümern ( VwGH 17.9.1990, 90/15/0118). In den gegenständlichen Anträgen auf Wiederaufnahme der Verfahren betreffend Einkommensteuerbescheide 2013 bis 2015 wurde ausgeführt, dass der Bf. der Annahme gewesen sei, eine Steuerpflicht trete erst im Zeitpunkt der Vereinnahmung von Mieteinnahmen ein…
…Bezug auf die rechtliche Beurteilung von Sachverhaltselementen oder - das Hervorkommen von Rechtsirrtümern. Der Behörde sei spätestens seit 2008 der Sachverhalt so vollständig und umfassend bekannt gewesen, dass sie eine von den eingereichten Steuererklärungen abweichende Entscheidung hätte treffen können. Vom Hervorkommen neuer Tatsachen könne nicht gesprochen…
…auf solche Tatsachen gestützt werden, die neu hervorgekommen sind. Es darf somit nur eine Tatsache, die der Abgabenbehörde im Erstverfahren noch nicht bekannt gewesen ist, zum Gegenstand einer amtswegigen Wiederaufnahme gemacht werden. Auch das Hervorkommen von Rechtsirrtümern rechtfertigt keine Wiederaufnahme (vgl. VwGH 17.9.1990…
…Beurteilung von Sachverhaltselementen (VwGH 27.01.2011, 2007/15/0262; VwGH 31.03.2011, 2008/15/0215) oder das Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 17.09.1990, 90/15/0118; VwGH 21.9.2009, 2008/16/0148). Neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von…
…15/0148; 31.03.2011, 2008/15/0215), - das Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 17.9.1990, 90/15/0118; BFG vom 31.08.2018, RV/7103519/2018) oder - die Nachholung von in der Abgabenerklärung vergessenen Positionen wie zB. Werbungskosten (BFG vom 12.03.2015, RV…
… 31.03.2011, 2008/15/0215) b) Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden (VwGH 20.04.1995, 92/13/0076; 27.11.2000, 96/17/0373; 26.06.2003, 2002/16/0286-0289) c) Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH17.09.1990, 90/15/0118) d) unterschiedliche Beweiswürdigung…
…15/0148; 31.3.2011, 2008/15/0215), -Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden (VwGH 20.4.1995, 92/13/0076; 27.11.2000, 96/17/0373; 26.6.2003, 2002/16/0286-0289), -Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 17.9.1990, 90/15/0118), unterschiedliche Beweiswürdigung…
…Bezug auf die rechtliche Beurteilung von Sachverhaltselementen, gleichgültig, ob die späteren rechtlichen Erkenntnisse durch die Änderung der Verwaltungspraxis oder Rechtsprechung oder nach vorhergehender Fehlbeurteilung oder Unkenntnis der Gesetzeslage gewonnen wurden (vgl. VwGH 31.3.2011, 2008/15/0215) - Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 17.9.1990…
…die Behörde zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung ohne Setzung ergänzender Ermittlungsschritte offensichtlich bekannt und damit beurteilbar war. Keine Wiederaufnahmegründe (Tatsachen) sind hingegen neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von bereits bekannten Sachverhaltselementen, Entscheidungen von Gerichten oder das Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 27.11.2009…
… 31.03.2011, 2008/15/0215), b) Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden (VwGH 20.04.1995, 92/13/0076; 27.11.2000, 96/17/0373; 26.06.2003, 2002/16/0286-0289), c) Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 17.09.1990, 90/15/0118), d) unterschiedliche…
…weiter oben) oder - Hervorkommen von Rechtsirrtümern. Keine WA-Gründe sind hingegen neue Erkenntnisse in Bezug auf die rechtliche Beurteilung von Sachverhaltselementen, gleichgültig ob die späteren rechtlichen Erkenntnisse durch Änderung der Verwaltungspraxis oder der Rechtsprechung oder nach vorhergehender Fehlbeurteilung ... eigenständig von der Abgabenbehörde gewonnen werden (Ritz…
…5.1993, 91/13/0224; 19.11.1998, 96/15/0148; 31.3.2011, 2008/15/0215), Hervorkommen von Rechtsirrtümern ( VwGH 17.9.1990, 90/15/0118), Höchstgerichtliche Erkenntnisse (vgl VwGH 8.9.1988, 88/16/0157-0161; 29.9.1997, 97/17/0257-0279;…
…15/0215); Entscheidungen von Gerichten oder Verwaltungsbehörden (UFSW 03.05.2011, RV/3690-W/09; VwGH 20.4.1995, 92/13/0076; 27.11.2000, 96/17/0373; 26.6.2003, 2002/16/0286-0289), das Hervorkommen von Rechtsirrtümern (VwGH 17.9.1990, 90/15…
…dass eine geänderte Rechtsprechung oder das Hervorkommen von Rechtsirrtümern keine geeigneten Wiederaufnahmegründe darstellen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 24.1.2018 - neuerlich mit dem Hinweis auf das zur RV/5100360/2013 ergangene BFG-Erkenntnis. In einer abweisenden Beschwerdevorentscheidung vom 27.6.2018 führt…