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BFG RV/7200033/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Artikel 62 UZK bestimmt: "Die Kommission wird ermächtigt, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 284 zu erlassen, in…

BFG RV/7200013/2022Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2024

…dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Art. 62 UZK bestimmt: Die Kommission wird ermächtigt, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…das Zollamt berücksichtige nicht, dass die Stahlrohre in Indien einer wesentlichen Be- und Verarbeitung unterzogen worden seien und daher die Stahlrohre tatsächlich indischen Ursprung hätten. Nach (grundsätzlichen) Ausführungen betreffend Herstellungsstufen für Rohre unter Punkt I. stellte die Beschwerdeführerin fest, bei den indischen Unternehmen seien Rohre…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Art. 62 UZK bestimmt: "Die Kommission wird ermächtigt, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel…

BFG RV/7200025/2022Das Hohlprofile-Kriterium im Anhang 22-01 UZK-DA ist ungültig, soweit es den Wechsel von Rohren der Unterposition 7304 49 HS von der Bestimmung des Ursprungs eines Enderzeugnisses der Unterposition 7304 41 HS ausnimmt, was bedeutet, dass die Primärregel auch für einen solchen Wechsel gilt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

…wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt." Nach Art 62 UZK wird die Kommission ermächtigt, delegierte Rechtsakte gem Art 284 zu erlassen, in…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…das Zollamt berücksichtige nicht, dass die Stahlrohre in Indien einer wesentlichen Be- und Verarbeitung unterzogen worden seien und daher die Stahlrohre tatsächlich indischen Ursprung hätten. Nach (grundsätzlichen) Ausführungen betreffend Herstellungsstufen für Rohre unter Punkt I. stellte die Beschwerdeführerin fest, bei der ***3*** seien Rohre bestellt…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Art. 62 UZK bestimmt: "Die Kommission wird ermächtigt, delegierte Rechtsakte gemäß Artikel…

BFG RV/2200002/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…Legierungselement in der Aluminiumindustrie verwenden zu können, wesentlich anzunähern. Eine bedeutende Herstellungsstufe wurde somit erreicht. Zu den von der Europäischen Kommission für die Auslegung des Art. 24 ZK veröffentlichten Listenregeln und deren einleitenden Bemerkungen ist auch noch festzuhalten, dass diese zwar von praktischer Bedeutung sind…

BFG RV/2200003/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…Legierungselement in der Aluminiumindustrie verwenden zu können, wesentlich anzunähern. Eine bedeutende Herstellungsstufe wurde somit erreicht. Zu den von der Europäischen Kommission für die Auslegung des Art. 24 ZK veröffentlichten Listenregeln und deren einleitenden Bemerkungen ist auch noch festzuhalten, dass diese zwar von praktischer Bedeutung sind…

BFG RV/4200075/2014Begründung des nichtpräferenziellen Ursprungs an Siliciumerzen durch Beseitigung von mehr als 80% der Verunreinigungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…in dem sie der letzten wesentlichen und wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen worden ist, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen (Pries in Witte…

BFG RV/4200156/2013Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2014

…wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen worden ist, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist, und zur Herstellung eines neuen Erzeugnissees geführt hat oder eine besondere Herstellungsstufe darstellt. Art. 25 ZK Eine Be- oder Verarbeitung, bei der festgestellt worden ist oder bei der…