RIS AI
7 Treffer1552 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103393/2011Ärztliche Gutachten zur Altersbestimmung von Asylwerbern sind nicht umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2015Teil 2/2

…die Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren, f) die Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze, ausgenommen die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren, g) die Umsätze und die Vermittlung von…

BFG RE/7100001/2025Vorlagefrage zum Beihilfencharakter der Zwischenbankbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 28 letzter Satz UStG 1994 idF vor AbgÄG 2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenVorabentscheidung (EuGH) - Einzel - Beschluss30.05.2025

… 6 Abs. 1 Z 8 lit. e UStG 1994 (Steuerbefreiung für Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren als Umsetzung des Art. 135 Abs. 1 Buchst. d der Richtlinie 2006/112/EG MwSt-Richtlinie…

BFG RV/7100628/2019§ 6 Abs 1 Z 8 lit e UStG: Ausgelagerter Verarbeitungsprozess von Zahlungen und Überweisungen iZm dem Kreditkartengeschäft von der unechten Steuerbefreiung umfasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.03.2022Teil 2/2

…Abs. 1 Z 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: […] 8. […] e) die Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren. […]" Nach § 12 Abs 3 Z 1 UStG steht diesbezüglich der Vorsteuerabzug nicht zu…

BFG RV/1200006/2025Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…amtstierärztlichen Kontrolle unterzogen werden. In Österreich regelt dies die Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2008 (nunmehr 2022), die die EU-Vorgaben umsetzt. Die Einfuhrkontrolle umfasst Dokumentenprüfung (Handelspapiere/Gesundheitszeugnisse) sowie ggf. Warenuntersuchungen und Freigabe oder Zurückweisung durch die Grenztierärzte. Seit Inkrafttreten des bilateralen Veterinärabkommens EU-Schweiz; Abkommen zwischen der…

BFG RV/1200009/2025Einfuhr von Nassfutter - Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2025

…amtstierärztlichen Kontrolle unterzogen werden. In Österreich regelt dies die Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 2008 (nunmehr 2022), die die EU-Vorgaben umsetzt. Die Einfuhrkontrolle umfasst Dokumentenprüfung (Handelspapiere/Gesundheitszeugnisse) sowie ggf. Warenuntersuchungen und Freigabe oder Zurückweisung durch die Grenztierärzte. Seit Inkrafttreten des bilateralen Veterinärabkommens EU-Schweiz; Abkommen zwischen der…

BFG RV/4200043/2018Festsetzung von Alkoholsteuer mangels Sichtvermerk der Ausgangszollstelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…d' Ivoir. Dies insbesondere durch die lückenlose Dokumentation des Transportes der Waren in einem näher bezeichneten Container, der eindeutigen und durchgehenden Dokumentation der Packstücke und im Wesentlichen auch der Gewichtsabgaben in den vorgelegten Zoll- und Handelspapieren. Das Bundesfinanzgericht hat daher keine Zweifel, dass die verfahrensgegenständlichen…

BFG RV/7101127/2012Umsatzsteuerpflicht der Sachwalterentlohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2016

…e) die Umsätze und die Vermittlung der Umsätze im Einlagengeschäft und Kontokorrentverkehr einschließlich Zahlungs- und Überweisungsverkehr; das Inkasso von Handelspapieren, f) die Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze, ausgenommen die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren, g) die Umsätze und die Vermittlung…