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BFG RV/4100544/2016Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit Krankendiätverpflegung Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2018

…§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Eine Behinderung liegt gemäß § 1 Abs. 2 VO vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Gemäß § 1 Abs. 3 VO sind die Mehraufwendungen gemäß §§ 2 bis…

BFG RV/7102503/20241. Freibetrag für Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 2. Pauschbetrag nach § 2 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

… dieses hat den Grad der Behinderung durch Ausstellung eines Behindertenpasses nach §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes, im negativen Fall durch einen in Vollziehung dieser Bestimmung ergehenden Bescheid zu bescheinigen. (3) Es wird jährlich gewährt bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 25 % bis 34 % ein Freibetrag von…

BFG RV/5100671/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe mangels Nachweises früherer Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2023

…für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. Die Feststellung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit im Nachweis (Bescheinigung) gilt zugleich als Feststellung des Grades der Behinderung. Aufgrund von § 10 Abs…

BFG RV/5100738/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe mangels Nachweises früherer Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2023

…diagnostiziert wurde. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit sei durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Eine rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe sei für max. fünf Jahre ab der Antragstellung möglich bzw. ab dem…

BFG RV/2101405/2015Kosten für eine Augenoperation bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit durch eine körperliche Behinderung als außergewöhnliche Belastung nach § 34 (4) EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2016

…Abs. 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen liegt eine Behinderung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Gemäß § 1 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen sind die Mehraufwendungen gemäß …

BFG RV/7104171/2023Außergewöhnliche Belastung (zusätzliche Kosten ohne Selbstbehalt) bei 40% Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2024

…der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) sind durch eine amtliche Bescheinigung des Bundessozialamtes bzw. Sozialministeriumservices nachzuweisen. Da dem Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 28.3.2023 zu entnehmen ist, dass beim Bf. infolge eines Herzinfarktes ein Gesamtgrad der Behinderung in der…

BFG RV/2100017/20251. Pauschbetrag für Behinderung bei unterjährigem Wegfall der Minderung der Erwerbsfähigkeit 2. Kein Pauschbetrag für Diätverpflegung ohne geeigneten Nachweis für deren Erfordernis 3. Frage der Abzugsfähigkeit verschiedener Aufwendungen (Arzt, Apotheke, Haarpflege) gemäß § 4 der VO BGBl. 303/1996
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026

…Abs. 3) zu. Die Tatsache der Behinderung und das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) sind nach § 35 Abs. 2 EStG 1988 durch eine amtliche Bescheinigung der für diese Feststellung zuständigen Stelle nachzuweisen. Zuständig ist im Regelfall das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen…

BFG RV/7101897/20161. Absetzbarkeit von Zuwendungen an politische Parteien 2. fehlende Zwangsläufigkeit von Kurkosten mangels ärztlicher Verordnung 3. Aufwendungen für ARBÖ-Sicherheitspass 4. Selbstbehalt bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2017

…Belastung zu berücksichtigen. Gemäß § 1 Abs. 2 der vorstehenden Verordnung, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010, liegt eine Behinderung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Nach § 1 Abs. 3 dieser Verordnung sind die Mehraufwendungen gemäß…

BFG RV/7101991/2023Außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG 1988), Behinderte (§ 35 EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2024

…1) Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen - durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, - (…) so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. (2) Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung…

BFG RV/7103580/2020Grad der Behinderung - deutsche und österreichische Bescheinigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2020

… Entscheidungsgründe Strittig ist, ob im Streitjahr die Tatsache der Behinderung und das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) durch eine zuständige Stelle gem. § 35 Abs. 2 EStG 1988 festgestellt wurde. Der Beschwerdeführer (Bf.) ist Journalist und Kommunikator bei der Fa. ***2*** GmbH und…

BFG RV/1100272/2015Grad der Behinderung für den Freibetrag für Behinderte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2017

…lege den Bescheid des Sozialministeriumservice (Bundessozialamtes). Mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 03.11.2009 wurde ein Grad der Behinderung vom 30 v.H. ab dem Jahr 2010 ausgesprochen.“ II. Streitpunkte Zwischen den Parteien ist strittig, welchen Grad der Behinderung bzw. Minderung der Erwerbsfähigkeit der Bf…

BFG RV/5100118/2019Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2021

…Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) richtet sich in Fällen in denen Leistungen wegen einer Behinderung erbracht werden, nach der hiefür maßgebenden Einschätzung, in denen keine eigenen gesetzlichen Vorschriften für die Einschätzung bestehen, nach § 7 und § 9 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 bzw. nach der…

BFG RV/7103602/2025Bei einem Grad der Behinderung von weniger als 25 % können außergewöhnliche Belastungen nur mit Selbstbehalt berücksichtigt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026

…Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Die Mehraufwendungen gemäß §§ 2 bis 4 der Verordnung sind nicht um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen (§ 1 Abs. 3 der…

BFG RV/5100087/2017Diätverpflegung nur bei einer Minderung der Erwerbsfähigket von 25 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…den §§ 2 bis 4 genannten Mehraufwendungen, die der Steuerpflichtige durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung hat, als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt (Abs. 2). Die Mehraufwendungen gemäß §§ 2…

BFG RV/2100585/2010Krankendiätverpflegung bei einem Grad der Behinderung wegen des die Diät erfordernden Leidens von 20%.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2016

…1) Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, ... ...so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. (2) Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens…

BFG RV/7101891/2019kein amtlicher Nachweis über den Grad der Behinderung (GdB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

… dieses hat den Grad der Behinderung durch Ausstellung eines Behindertenpasses nach §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes, im negativen Fall durch einen in Vollziehung dieser Bestimmungen ergehenden Bescheid zu bescheinigen. Nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 wird bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 25% bis 34% ein…

BFG RV/7101473/2020Steuerlich relevante Behinderung erst ab einem Grad der Behinderung von 25%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2020

…Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 hat ein Steuerpflichtiger bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 25% bis 34% Anspruch auf einen jährlichen Freibetrag in Höhe von 75,00 Euro. Eine steuerlich relevante Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der…

BFG RV/7103573/2025Notwendigkeit einer aktuellen Bestätigung (SV Gutachten des Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung bei Geltendmachung des Freibetrages nach § 34 Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

… dieses hat den Grad der Behinderung durch Ausstellung eines Behindertenpasses nach §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes, im negativen Fall durch einen in Vollziehung dieser Bestimmungen ergehenden Bescheid zu bescheinigen. (3) Es wird jährlich gewährt | bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit | ein Freibetrag von Euro |…

BFG RV/3100760/2019Arbeitnehmerveranlagung: Werbungskosten - Verlust bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit; Mehraufwendungen Krankendiätverpflegung bei Erwerbsminderung unter 25 % bei einem Grad der Behinderung insgesamt über 25 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023

… dieses hat den Grad der Behinderung durch Ausstellung eines Behindertenpasses nach §§ 40 ff des Bundesbehindertengesetzes, im negativen Fall durch einen in Vollziehung dieser Bestimmungen ergehenden Bescheid zu bescheinigen. (3) Es wird jährlich gewährt bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von ein Freibetrag von Euro 25% bis…

BFG RV/7101764/2015Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung (Diabetes) unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes (§ 34 Abs. 4 EStG 1988) bei Nichtvorlage einer Bescheinigung des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…1) Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen - durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, [...] so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. (2) Eine Behinderung liegt vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens…