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BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…Entwicklungsstörung 50 -60%: alleinige kognitive Beeinträchtigung 70 -80%: Zusätzliche motorische Defizite 03.02.03 Entwicklungsstörung schweren Grades 90 - 100 % Schwere und durchgängige soziale Beeinträchtigung, schwer eingeschränkte Kommunikationsfähigkeit, Tiefgreifende Entwicklungsstörung, desintegrative Störung Zufolge den Bestimmungen des § 8 Abs. 6 FLAG 1967 ist der Grad der Behinderung…

BFG RV/2100270/2015Grad der Behinderung weniger als 50 v.H.; freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…vom 13.10.2016 abgewiesen. Am 11.11.2016 wurde ein Vorlageantrag eingebracht. Beweismittel: Siehe Inhaltsverzeichnis. Stellungnahme: Um den Erhöhungsbetrag an Familienbeihilfe lukrieren zu können, muss der Grad der Behinderung gem. § 8 Abs. 5 FLAG mindestens 50 v.H. betragen. Dem Sozialministeriumsservice waren alle dem…

BFG RV/3100814/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Schlüssigkeit der Bescheinigung hinsichtlich des Zeitpunktes des Eintritts von 50% Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: ja GdB liegt vor seit: 12/2021 GdB 30 liegt vor seit: 08/2021 GdB 10 liegt vor seit: 09/2020 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Aufgrund er vorliegenden Befunde ist der Grad der Behinderung von 50…

BFG RV/3100085/2018Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung - Grad der Behinderung 40%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2018

…ausbezahlt worden ist (unwidersprochen gebliebene Feststellung in der Beschwerdevorentscheidung). Dies auf Grund von Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen aus den Jahren 2007, 2010 bzw 2013. In diesen Bescheinigungen wurde jeweils ausgeführt, dass der Grad der Behinderung 50% betrage und innerhalb von drei Jahren…

BFG RV/7102845/2016Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe erst mit Feststellung eines Grades der Behinderung von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2017

…dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischem Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als 3 Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 % betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

BFG RV/7100598/2020Erhöhte Familienbeihilfe für ein mj Kind; Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…aktuelle Gesamtgrad der Behinderung betrage nur mehr 40% und entfalle die Beurteilung einer eventuellen rückwirkenden Anerkennung des GdB des Vorgutachtens. Es stellten somit Dr. Dok2(vidiert von Dr. D.) wie auch schon Dr.in Dok1(vidiert von FR) übereinstimmend den Grad der Behinderung mit 50%…

BFG RV/7100842/2021erhöhte Familienbeihilfe; im Gutachten des SMS, erstellt auf Grund des Antrages auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten wurde eine 50%ige Behinderung bescheinigt; für die Feststellung der Erwerbsunfähigkeit ist nur relevant, ob eine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2021

…dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 % betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

BFG RV/3100293/2018Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: früherer Eintrittszeitpunkt des GdB ist durch nachgereichte fachärztliche Befunde in Zusammenhalt mit dem ergänzten BSB-Gutachten eindeutig erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2018

…ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung (GdB) muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit…

BFG RV/7103045/2013Gutachten des BSA bindend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2014

…eines Gutachtens des Bundessozialamtes, erstellt am 17.4.2013, in dem der Grad der Behinderung mit 40 % anstatt wie bisher mit 50 % festgestellt wurde, erhöhte Familienbeihilfe ab Mai 2013 nicht mehr zustehe. Dieses Gutachten lautet auszugsweise folgendermaßen: "Die Miedertherapie wurde beendet, eine Operation steht zur…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren (FLAG 1967 idF BGBl I 2022/226, in Geltung ab 1.3.2023: "mehr als sechs Monaten"). Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H…

BFG RV/7100970/2023Zeitpunkt der Feststellung einer erheblichen Behinderung bei Autismuserkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2024Teil 1/2

…erbetenen Unterlagen wurden ebenfalls nicht vorgelegt. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Bf ***1*** ***2*** ist Vater des im September 2019 geborenen ***6*** ***2***. ***6*** ***2*** leidet an frühkindlichem Autismus mit Sprachentwicklungsverzögerung, ein Grad der Behinderung von 50% ist ab September 2022 vom Sozialministeriumservice bescheinigt…

BFG RV/4100004/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Einschätzung des Grades der Behinderung durch Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2025Teil 1/2

…Das Leiden 1 blieb unverändert." Den Grad der Behinderung von 50% seit 03/2024 wird in diesem Gutachten mit "Erstmaliger schriftlicher Nachweis des Verdachts auf eine Entwicklungsverzögerung im Rahmen der Herzerkrankung im März 2024" begründet (gemeint: Das ärztliche Gutachten vom 05.03.2024 im Pflegegeldverfahren…

BFG RV/7101199/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung - Schlüssigkeit der Gutachten - teilweise Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…2 Stufen auf 50 % Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 6 Monate andauern: ☒ ja ☐ nein GdB liegt vor seit: 07/2023 GdB 30 liegt vor seit: 03/2018 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Rückwirkende Anerkennung anhand der vorliegenden Befunde ab…

BFG RV/7102909/2023Beurteilung des Grades der Behinderung eines Kleinkindes durch drei Sozialministeriumservice-Gutachter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2024

…2022 auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab November 2019 vor (Dok.2). Das Sozialministeriumservice (SMS) teilte dem Finanzamt mit Bescheinigung vom 27.7.2022 mit, dass bei O… ein Grad der Behinderung von 50 % ab 1.12.2021 vorliege und…

BFG RV/5100070/2024Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2024

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als sechs Monaten. Der Grad der Behinderung muß mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…kein Grad der Behinderung von mindestens 50 % festgestellt worden war. Ferner wurde sinngemäß auf die Bestimmung des § 10 Abs. 3 FLAG hingewiesen, demzufolge die Familienbeihilfe und die erhöhte Familienbeihilfe für ein erheblich behindertes Kind höchstens für fünf Jahre rückwirkend vom Beginn des Monats der Antragstellung…

BFG RV/7102627/2023Kein Anspruch auf Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung mangels Erfüllens der Anspruchsvoraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2023

…ab 1/2018. Das Sozialministeriumservice stellte in seinen Gutachten vom 31.8.2022 und vom 20.3.2023 einen Grad der Behinderung von 50% ab 1.1.2020 bzw. ab 1.1.2022 ohne dauernde Erwerbsunfähigkeit fest. Es erfolgte eine Abweisung der Anträge. Beschwerde wurde…

BFG RV/7104155/2018Mit der Einschätzungsverordnung in Einklang stehende Gutachten betreffend Höhe des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 1/2

…bei gutem Allgemeinzustand und stabiler Stoffwechsellage ein Herabsetzung des Gesamt-GdB um 1 Stufe Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: X ja O nein GdB liegt vor seit: 11/2017 GdB 50 liegt vor seit: 01/2011 Herr ***5**…