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BFG RV/5100496/2018Unrichtiger Bescheidspruch bei erhöhter Familienbeihilfe (Asthma und Neurodermitis bei Volksschulkind)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…1967 ab und führte dazu aus, dass mit Bescheinigung des Sozialministeriumservice vom 08.11.2017 wiederum der Grad der Behinderung mit 30% festgestellt worden sei Damit seien die Anspruchsvoraussetzungen für die erhöhte Familienbeihilfe nicht erfüllt. Daraufhin stellte die Bfin. den Antrag auf Entscheidung über die…

BFG RV/5100398/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2026

…Begründend wurde ausgeführt, dass kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag besteht, da laut Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 17.04.2023 der Grad der Behinderung (GdB) von ***K1a*** 30% beträgt. 1. SMS-Gutachten vom 17.4.2023 lautet: Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe)…

BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…treffen nicht zu (§ 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Laut Gutachten des Sozialministeriumservice wurde für Ihren Sohn ***Vorname.Sohn*** ein Grad der Behinderung von 30% festgestellt. Da die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind, besteht kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe. Die Bf. erhob die als Einspruch…

BFG RV/7104299/2015Antrag auf Gewährung erhöhter Familienbeihilfe bei einem festgestellten Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…unter Hinweis, dass eine nochmalige fachärztliche Begutachtung ihres Sohnes vom 12. Mai 2015 einen (unveränderten) Grad der Behinderung von 30 % ergeben habe, abgewiesen. Hierbei lautet das Gutachten vom 12. Mai 2015 - in seinen relevanten Passagen - wie folgt: "Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, BASB Landesstelle Wien…

BFG RV/7101451/2024Rückforderung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…ist. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der am TT.02.2005 geborene ***1*** (Sohn des Bf) wies in den Monaten September 2021 bis April 2023 einen Grad der Behinderung von 30% auf. ***Kind 1*** ist nicht voraussichtlich dauernd erwerbungsunfähig. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte…

BFG RV/2100270/2015Grad der Behinderung weniger als 50 v.H.; freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…Sozialministeriumservice“) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde Morbus Chron diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 07.04.05 der so genannten Einschätzungsverordnung ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt. Diesem Gutachten hat die leitende…

BFG RV/7104523/2014Grad der Behinderung für erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2015

…unbegründet abgewiesen. Laut Gutachten des Bundessozialamtes vom 04. April 2014 sei eine dauernde Erwerbsunfähigkeit und der Gesamtgrad der Behinderung von 30% rückwirkend ab 01/2012 festgestellt worden, weshalb ein Anspruch auf Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe nicht bestünde. Der Vorlageantrag wurde einlangend mit 8. Mai 2014…

BFG RV/3100860/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Grad der Behinderung mehrfach mit weniger als 50 % festgestellt. BFG ist an Sachverständigengutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…der Grad der Behinderung im Ausmaß von weniger als 50 % (nämlich mit 30 % bzw. zuletzt nur mehr 20 %) sowie 2. voraussichtlich keine dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde, liegen aber bei der Tochter die in § 8 Abs. 5 FLAG bestimmten Kriterien für eine "erhebliche Behinderung" nicht vor…

BFG RV/3101140/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Keine "erhebliche Behinderung" bei GdB 30 %; BFG ist an ärztl. Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2015

…zugestimmt am 2014-09-18 Leitender Arzt: DrB ". Mit Beschwerdevorentscheidung vom 15.10.2014 wurde die Beschwerde mit Verweis auf das übermittelte Zweitgutachten, worin der Grad der Behinderung im Ausmaß von 30 % bestätigt werde, als unbegründet abgewiesen. Im Vorlageantrag bringt die Bf im Wesentlichen vor…

BFG RV/7103573/2025Notwendigkeit einer aktuellen Bestätigung (SV Gutachten des Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung bei Geltendmachung des Freibetrages nach § 34 Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…habe sich dieser Zustand nach der Behandlung mit Molluscom contagiosum gezeigt, insbesondere seien dabei der Rumpfbereich und die unteren Extremitäten betroffen gewesen. Auf Grund der Diagnose "atopisches Ekzem/Neurodermitis" und den rezidivierenden therapiebedürftigen Schüben wurde vom Bundessozialamt ein Grad der Behinderung von 30 vH. festgestellt…

BFG RV/7106370/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nicht mindestens 50 vH beträgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…laut neuerlichem Sachverständigengutachten vom 14. März 2019 ein Grad der Behinderung von 40 % ab Mai 2016 und 30 % ab Mai 2018 ohne dauernde Erwerbsminderung und ohne Änderung zum Vorgutachten festgestellt worden sei. Dagegen erhob die Bf mit Schriftsatz vom 6. Mai 2019 einen als Vorlageantrag…

BFG RV/7103228/20211. Werbungskosten nicht nachgewiesen 2. Sonderausgaben für Personenversicherungen nicht nachgewiesen bzw Vertragsabschluss nach dem 1.1.2016 3. Außergewöhnliche Belastung wegen Krankheit bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 Prozent, tatsächliche Kosten, Medikamente ohne Nachweis des Zusammenhanges mit der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2022

…Punkte 5 bis 7) sowie die Betriebsratsumlage. Darüber hinaus sind noch strittig die Aufwendungen für eine Pensionsvorsorge mit aufgeschobener Pensionszahlung für die minderjährige Tochter als Sonderausgaben und die Aufwendungen für eigene Krankheitskosten bei einer bescheinigten Behinderung von 30 Prozent als außergewöhnliche Belastung. Der beantragte Alleinverdienerabsetzbetrag…

BFG RV/7102503/20241. Freibetrag für Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 2. Pauschbetrag nach § 2 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

…von der Beschwerdeführerin übermittelter Bescheid des Sozialministeriumservice vom 08.08.2024 ein, demzufolge der Grad der Behinderung (GdB) 30 % betrage. Mit Beschluss vom 23.08.2024 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert bis spätestens 12.09.2024 einen vor 2022 datierten, ärztlichen Befund dem Bundesfinanzgericht zu übermitteln…

BFG RV/5101513/2015Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei minderjährigem Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2016

…dass laut (eingeholter) Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (BSB) vom 18.2.2015 der Grad der Behinderung (GdB) für den Sohn lediglich mit 30 % ermittelt worden sei und damit die Voraussetzungen der zitierten Gesetzesstelle für die Gewährung eines Erhöhungsbetrages zur FB nicht vorlägen…

BFG RV/5100537/2021Freibetrag für Behinderung und Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2021

…ein Freibetrag für Behinderung im Ausmaß von 60% geltend gemacht. Im Bescheid vom 9.9.2020 wurden jedoch die beantragten Sonderausgaben gestrichen und der Grad der Behinderung von 60 auf 30 ohne Begründung geändert. Lt. Datenübermittlung des Sozialministeriumsservice beträgt der Grad der Behinderung 30 % für…

BFG RV/7101888/2024Erhöhte Familienbeihilfe bei festgestellter erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025

…mehr als 3 Jahre andauernd) nicht vorlägen. Gemäß der Bescheinigung des Sozialministeriumservice vom 06. Juni 2023 sei beim Kind ein Grad der Behinderung von 30% rückwirkend ab 01. März 2018 festgestellt worden. Die Bf erhob einlangend mit 21. Juli 2023 Beschwerde gegen den Bescheid und…

BFG RV/7101199/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung - Schlüssigkeit der Gutachten - teilweise Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…***Dok3***, Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde, der Grad der Behinderung mit 50 % seit 07/2023 und mit 30 % seit 03/2018 festgestellt. Es kam zu einer Zunahme der Einschränkung gegenüber dem Vorgutachten. Die Einstufung der Funktionsbeeinträchtigung erfolgte in Richtsatzposition 01.01.03 der Anlage zur…

BFG RV/3100345/2017Gesamtgrad der Behinderung: BFG ist an SV-Gutachten gebunden, da als schlüssig zu erachten. Gemäß anzuwendender EinschätzungsVO hat bei mehreren Leiden keine Addition der einzelnen GdB zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2017

…Finanzamt die Beschwerde als unbegründet abgewiesen, da "auch bei der neuerlichen Begutachtung durch das Sozialministeriumservice bei B nur ein Grad der Behinderung in Höhe von 30 % bescheinigt wurde". Im Vorlageantrag wird im Wesentlichen vorgebracht: Das neuerliche Gutachten sei mangelhaft, da die in der Beschwerde nachgereichten…

BFG RV/7102845/2016Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe erst mit Feststellung eines Grades der Behinderung von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2017

…Zur Begründung wurde darauf verwiesen, dass die Abweisung auf einem amtsärztlichen Gutachten fuße mit dem der Grad der Behinderung im Ausmaß von 30 % festgestellt worden sei. Aufgrund des neuerlich erstellten Sachverständigengutachtens vom 18.11.2015 in dem der Behinderungsgrad des Sohnes zwar im Ausmaß von…

BFG RV/7105215/2015Außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2016

…der mit einem Grad der Behinderung von 20 % eingestuften Zuckerkrankheit (Leiden 3) und sonstige Aufwendungen nur unter Abzug eines Selbstbehaltes berücksichtigt werden. Dies betrifft folgende Kosten der Heilbehandlung laut Kostenaufstellung der Apotheke: | | Preis | Anzahl | Summe | Diabetex | 5,30 |…